Die große Verhandlung um das EU- Budget ist im Gange. Aber um was geht es eigentlich? In diesem Artikel von café Babel liefert Alice Desthuilliers eine Übersicht über Einnahmen und Ausgaben der Union.
Ausschnitt:
Das Budget der EU ist von sieben Millionen im Jahr 1958 auf 116,55 Milliarden Euro im Jahr 2005 angewachsen. Im Grunde sind dies Peanuts für die Gemeinschaftspolitik der 25 Länder – verglichen mit den 300 Milliarden des französischen Haushaltsplans in 2004! Angesichts dessen erscheinen die Verhandlungen um den Haushalt der Union als Erbsenzählerei.
Übersicht über das europäische Budget
Die Eckpfeiler der europäischen Haushaltspolitik wurden Ende der achtziger Jahre gesetzt: Kodifizierung der Budgetmechanismen, Definition der Einnahmen und Ausgabenposten.
Laut den Römischen Verträgen von 1957 schlägt die Kommission den Haushaltsplan vor, der nach Konsultation des Europäischen Parlaments vom Rat akzeptiert und verabschiedet wird. Zuerst beschränkt auf bloßes Abnicken des Budgets, hat es das Parlament verstanden, seinen Machtbereich immer weiter auszudehnen. So kann es die Höhe der nicht-obligatorischen Ausgaben beeinflussen, wobei es sich um Ausgaben handelt, die zwar nicht explizit in den Verträgen festgeschrieben wurden, aber trotzdem zentral sind (der Sozialfonds, Regionalfonds, Gelder für die Energie- und Industriepolitik und laufende Kosten der Institutionen…). Außerdem kann es die Verabschiedung des Budgets verweigern – so geschehen 1980 und 1985, als die Europaabgeordneten es ganz einfach nicht zuließen, den Haushalt zu genehmigen und die Kommission zu entlasten.
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