Von der Leyen gewinnt Mehrheit der Sozialdemokraten für sich

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die zur Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert wurde, trifft am 16. Juli 2019 in Straßburg beim Europäischen Parlament ein. [EPA-EFE/PATRICK SEEGER]

Eine große Mehrheit der sozialdemokratischen Europaabgeordneten war bereit, Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der Europäischen Kommission zu unterstützen und ebnete den Weg für ihre Bestätigung bei der für Dienstagabend (16. Juli) geplanten Abstimmung.

Nach der Präsidiumssitzung am Dienstagnachmittag sagten sozialdemokratische Abgeordnete gegenüber EURACTIV, dass Deutschland, Österreich, die Niederlande, Belgien, Griechenland und Frankreich die einzigen seien, die sich gegen die Bestätigung von der Leyen als erste weibliche Kommissionschefin aussprechen.

Auf diese sechs Delegationen entfallen 37 Abgeordnete von insgesamt 153 Sitzen der Sozialdemokratischen Fraktion.

Infolgedessen dürfte die deutsche Verteidigungsministerin im weiteren Verlauf des Abends vom Plenum bestätigt werden. Die Abstimmung soll um 18.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit beginnen.

Wenn die Prognosen stimmen und man mögliche Abweichungen ausschließt, wird sie rund 406 Stimmen aus den proeuropäischen politischen Familien erhalten. Dazu gehören 116 Stimmen der Sozialisten, 108 Abgeordnete der liberalen Fraktion Renew Europe und die 182 Mitglieder ihrer Fraktion, der Europäischen Volkspartei. 

Sie braucht eine absolute Mehrheit von 374 Stimmen, da vier gewählte Abgeordnete nicht teilnahmen. 

Der Leiter von Renew Europe, Dacian Ciolos, schrieb auf seinem Twitter-Account, dass seine Gruppe von der Leyen unterstützen würde.

„Wir freuen uns darauf, intensiv mit ihr zusammenzuarbeiten, um Europa voranzubringen. Vor uns liegt eine Menge Arbeit. Lasst uns gemeinsam Europa erneuern“, schreibt er.

In der Debatte bestätigte auch der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, dass seine Fraktion für die CDU-Politikerin stimmen werde. 

Von der Leyen konnte auch zusätzliche Stimmen von anderen Parteien gewinnen, darunter die regierenden italienischen Parteien Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic und Britta Weppner]

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