The Capitals Spezial: Getroffene Entscheidungen

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute aus gegebenem Anlass mit einer weiteren Spezialausgabe zur Verteilung der EU-Spitzenpositionen. [Shutterstock]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute aus gegebenem Anlass mit einer weiteren Spezialausgabe zur Verteilung der EU-Spitzenpositionen.

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BRÜSSEL

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am gestrigen Dienstag beschlossen, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission vorzuschlagen. Da von der Leyen jedoch keine Spitzenkandidatin bei den Europawahlen war, dürfte sie Schwierigkeiten bekommen, die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu erhalten. Einige EU-Parlamentsabgeordnete äußerten bereits ihre Enttäuschung.

Die Staats- und Regierungsführer einigten sich auch auf ihre Favoriten für die EU-Ratspräsidentschaft (der Belgier Charles Michel), den Vorsitz der Europäischen Zentralbank (die Französin Christine Lagarde) und den Hohen Außenbeauftragten der EU (der Spanier Josep Borrell).

Das EU-Parlament wählt heute seinen oder seine Präsidentin. Nominiert sind David-Maria Sassoli (S&D), Ska Keller (Grüne/EFA), Sira Rego (GUE/NGL) und Jan Zahradil (EKR).

Die konservative Europäische Volkspartei hat keinen eigenen Anwärter vorgeschlagen. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Weber deutete aber an, es sei Zeit für einen sozialdemokratischen Kandidaten.

Um auch den osteuropäischen Ländern zufrieden zu stellen, soll aus Sicht der nationalen Vertreter der Bulgare Sergej Stanischew, aktuell Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas, für zweieinhalb Jahre Präsident des neuen EU-Parlaments sein – und dann durch Weber ersetzt werden.

EURACTIVs Partner Dnevnik.bg zitiert den bulgarischen konservativen Premier Bojko Borissow, es sei eine „Ehre“, wenn ein Bulgare eine derart hohe Position einnehmen würde, auch wenn „sein Volk ihn [Stanischew] nicht mag“. Trotz dieses Umstandes würden die Abgeordneten von Borissows Partei GERB heute für Stanischew stimmen, betonte er.

Eine Quelle aus dem S&D-Umfeld sagte gegenüber EURACTIV.com allerdings,die Kandidatur Stanischews sei nur ein Gerücht: „Wir hatten ein langes Treffen in der S&D-Fraktion über unseren Kandidaten, aber der Name Stanischew wurde nicht einmal erwähnt.“

Die gleiche Quelle sagte auch, der eigentliche Hauptkandidat der Sozialdemokraten (Sassoli) werde voraussichtlich bereits in der ersten Runde gewählt, da die EVP ihn inzwischen auch unterstütze.

Auf die Frage nach der Haltung der S&D zu Ursula von der Leyen und ihren möglichen Kommissionsvorsitz antwortete die Quelle: „Es gibt heftigen Widerstand von einer großen Mehrheit in der Fraktion.“

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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BERLIN

Punktsieg für Deutschland, Niederlage für Europa: Die Entscheidung für Ursula von der Leyen hat bereits starke Reaktionen ausgelöst. Der Vorsitzende der deutschen sozialdemokratischen Europaabgeordneten, Jens Geier, sagte, seine Fraktion werde die Ernennung nicht unterstützen. Er bezeichnete die Verteidigungsministerin als „untragbar“ auf EU-Ebene und fügte hinzu: „Sie ist keine Spitzenkandidatin und steht in keinem Verhältnis zum Europäischen Parlament. Sie würde immer ein Anhängsel des Rats sein.“

In Bayern sagte CSU-Chef Markus Söder, die Niederlage für Manfred Weber sei eine Niederlage für die Demokratie in Europa: „Manfred Weber wäre der legitime Kommissionspräsident gewesen, das wäre auch der demokratischste Weg gewesen. Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat.“

Dennoch unterstütze die CSU die konservative Kollegin von der Leyen: „Natürlich ist es für Deutschland gut, dass wir erstmals seit Jahrzehnten wieder den Kommissionspräsidenten stellen können.“ Insgesamt sei ihre Nominierung „ein Punkt für Deutschland, aber eine Niederlage für Europa.“

Söder kritisierte auch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Ungarns Premier Viktor Orbán, die sich beide deutlich gegen Weber ausgesprochen hatten.

(Claire Stam, EURACTIV.de)

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PARIS

Ähnliche Situation in Frankreich: Gegenüber der Presse appellierte der französische Präsident Emmanuel Macron nach dem Gipfel in Brüssel an die „Verantwortung“ der SPD, dem Personalpaket des EU-Rates zuzustimmen. Die Fraktionen im EU-Parlament sollten jetzt zusammenarbeiten und ihre Abgeordneten dazu bringen, dem Paket zuzustimmen. Außerdem betonte er: „Ich werde Kanzlerin Angela Merkel helfen, ihren Koalitionspartner davon zu überzeugen, dass dieser Vorschlag gut ist.“

Die französischen Europaabgeordneten sind jedoch mit dem „Paket“ des EU-Rates überhaupt nicht zufrieden: „Dieses Paket ist eine Bekräftigung des Scheiterns des Spitzenkandidaten-Konzepts. Und die Verantwortung für dieses Scheitern liegt bei Emmanuel Macron,“ kritisierte ein EVP-Abgeordneter. Jean Leonetti, Vorsitzender der konservativen Republikaner, hatte am Dienstagmorgen per Twitter gefordert, Macron solle ausschließliche den Franzosen Michel Barnier unterstützen.

Indes sprach sich Nathalie Loiseau von Macrons Partei En Marche für die deutsche Verteidigungsministerin aus und sagte, von der Leyen sei eine „ausgezeichnete Kandidatin“.

(EURACTIV.fr)

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DEN HAAG

Der niederländische sozialdemokratische Kandidat Frans Timmermans stand offenbar kurz davor, Jean-Claude Juncker zu beerben; schlussendlich blockierten aber die Visegrad-Staaten seine Kandidatur. Sowohl der tschechische Premierminister Andrej Babiš als auch sein ungarischer Amtskollege Viktor Orbán behaupten von sich selbst, sie hätten Timmermans aus dem Rennen geworfen.

Die Vorsitzende der S&D-Fraktion, Iratxe Garcia, sagte dazu: „Es ist inakzeptabel, dass populistische Regierungen, die im Rat vertreten sind, den besten Kandidaten nur deswegen ausschließen, weil er sich für die Rechtsstaatlichkeit und für unsere gemeinsamen europäischen Werte eingesetzt hat.“

Timmermans dürfte zumindest weiterhin als einer der Vizepräsidenten der Kommission fungieren. Ratschef Donald Tusk erklärte bereits, die Regierungschefs wollten von der Leyen „ermutigen“, dem Niederländer sowie der liberalen Spitzenkandidatin Margrethe Vestager Stellvertreterrollen anzubieten.

(Sam Morgan, EURACTIV.com)

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ROM

Rechtsextremer Nachfolger für Vestager?: Italien ist mit dem Personalpaket des EU-Rates zufrieden. Premierminister Giuseppe Conte sagte, er sei nach einem „langen, interessanten und anregenden“ Telefonat mit der designierten Kommissionschefin von der Leyen von deren Eignung „überzeugt“. Italien wolle für seine Unterstützung des Pakets im Gegenzug eine Vizepräsidentschaft der Kommission sowie das Portfolio „Wettbewerb“ übernehmen. Der oder die entsprechende zukünftige italienische Kommissarin wird von der rechtsextremen Lega gestellt.

(Gerardo Fortuna, EURACTIV.com)

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BRÜSSEL

Michel folgt wohl Tusk: Der scheidende belgische Premierminister Charles Michel wurde als Nachfolger von Donald Tusk als EU-Ratspräsident vorgeschlagen. Dies ist jedoch keine gute Nachricht für die Pattsituation bei der Regierungsbildung in Belgien selbst sowie für Michels liberale Partei, die ihn nun ersetzen muss.

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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VISEGRAD

Ziel erreicht: Aus Sicht des polnischen Premierministers Mateusz Morawiecki hat Polen „seine Ziele erreicht“. Warschau hatte die Kandidatur Timmermans‘ entschieden abgelehnt, da der Niederländer Polen heftig wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit sowie tiefgreifende Justizreformen kritisiert hatte.

Was Ursula von der Leyen betrifft, so sagte Morawiecki lediglich, es gebe viele Themen, bei denen er mit ihr zusammenarbeiten wolle: „NATO, Russland, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit.“

Ratspräsident Donald Tusk forderte derweil, ein mittelosteuropäischer Kandidat solle zumindest die Position des Vizepräsidenten in der EU-Kommission erhalten. Eine Botschaft an die polnische Regierung hatte er auch: „Diejenigen, die glaubten, die Nicht-Wahl von Timmermans bedeute, dass die EU weniger Interesse an der Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit [in Polen] haben wird, irren sich.“

„Gutes Signal“ für Frauen: Der slowakische Premierminister Peter Pellgrini nannte die Nominierung von Ursula von der Leyen ein „gutes Signal für die Gesellschaft und für alle Frauen; aber auch für kleine Mädchen in der Schule: Sie wird ihnen Begeisterung und die Überzeugung vermitteln, dass es sich lohnt, hart zu arbeiten und dass auch eine Frau das Ruder in einer so wichtigen Institution übernehmen kann.“ Pellegrini sagte weiter, er hoffe angesichts der Tatsache, dass die Einigung im Europäischen Rat einstimmig erzielt wurde, dass das Europäische Parlament das Personalpaket ebenfalls unterstützen werde.

Todeskuss: „Wenn ich ein Euroskeptiker wäre, würde ich eine Flasche Champagner köpfen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben der EU einen Todeskuss gegeben,“ zeigte sich der tschechische EU-Abgeordnete Tomáš Zdechovský (EVP) gegenüber EURACTIV.cz sichtlich enttäuscht. „Das ist das Ende des Spitzenkandidatensystems,“ sagte er außerdem und fügte hinzu, die gestrige Entscheidung werde „sehr negative Auswirkungen“ auf die Zukunft der EU haben.

Auf der anderen Seite ist der tschechische Premierminister Andrej Babiš mit der Entscheidung des Europäischen Rates zufrieden und hofft nun, dass alle 21 tschechischen Abgeordneten Ursula von der Leyen unterstützen werden. „Sie kennt unsere Region. Für uns ist sie selbstverständlich eine bessere Wahl als Timmermans,“ sagte der tschechische Ministerpräsident.

(Łukasz Gadzała, EURACTIV.pl / Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk / Aneta Zachová, EURACTIV.cz)

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LJUBLJANA 

Spitzenkandidatensystem verbessern: Der slowenische Premierminister Marjan Šarec verteidigte den Kompromiss der EU-Staats- und Regierungschefs und sagte, der Spitzenkandidatsprozess müsse weiter ausgearbeitet werden. Die slowenische sozialdemokratische Europaabgeordnete Tanja Fajon kritisiert hingegen die Vereinbarung und betonte, diese werde keine Mehrheit im Europäischen Parlament erreichen. Die größte Oppositionspartei SDS (EVP) zeigte sich wiederum zufrieden mit dem Personalpaket.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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BUKAREST

Kritik am Präsidenten: Calin Popescu Tariceanu, Vorsitzender der ALDE – einem Juniorpartner der PSD in der rumänischen Regierungskoalition – hat Präsident Klaus Iohannis kritisiert. Dieser habe sich „zu schnell“ den Entscheidungen anderer angeschlossen.

Tariceanu griff auch die Staats- und Regierungschefs der EU an und sagte, sie hätten eine schlechte Botschaft an die europäischen Bürgerinnen und Bürger gerichtet: „Wir haben gesehen, wie Prinzipien einfach ausgehandelt werden: ‚Wir unterstützen euch dabei, Präsident der Europäischen Kommission zu werden, wenn ihr uns in den Schengenraum aufnehmt'“. Tariceanu bezog sich dabei vor allem auf ein Facebook-Livevideo des bulgarischen Premierministers Bojko Borissow im Gespräch mit Frans Timmermans.

„Meiner Meinung nach ist es falsch, wenn diese Dinge wie auf einem Flohmarkt ausgefeilscht werden,“ fügte Tariceanu hinzu.

Iohannis bezeichnete die Vereinbarung der Staats- und Regierungschefs der EU hingegen als „einen akzeptablen Kompromiss“ für alle Mitgliedstaaten, der „Stabilität und Effizienz der EU-Institutionen für die nächste Amtszeit der Institutionen gewährleistet“.

(EURACTIV.ro)

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ZAGREB

Gute Lösung: Auch Kroatiens Premierminister Andrej Pleković (HDZ/EVP) äußerte sich zufrieden über den Kompromiss. „Die Kandidaten sind eine sehr gute Lösung für Kroatien,“ sagte er.

„Das grundlegende Ziel der sozialdemokratischen und liberalen Fraktionen war es, dass jemand aus ihrer Führungsriege der Kommissionspräsident wird. Die EVP wollte dies aber nicht hinnehmen. Was heute erreicht wurde, entspricht dem Willen der Mehrheit der Wähler,“ fügte er hinzu.

Seine Parteikollegin und Europaabgeordnete Dubravka Šuica kritisierte hingegen, das Spitzenkandidatenkonzept sei mit der Einigung offensichtlich abgelehnt worden. Dies sei ein „Verrat an unseren Wählern“.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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SOFIA

Lust auf China: Während seines offiziellen Besuchs in China sprach der bulgarische Präsident Rumen Radew auf dem Weltwirtschaftsforum in Dalian. Er sagte, Bulgarien wolle sich bemühen, das „wirtschaftliche Tor“ Asiens nach Europa zu sein. Sein Land sei interessiert an Projekten im Rahmen der Initiative „Neue Seidenstraße“ sowie am 17+1-Format.

(Georgi Gotev, EURACTIV.com)

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VILNIUS

Höherer Mindestlohn: Ab 2020 soll sich in Litauen der Mindestlohn von derzeit 550 auf 607 Euro netto erhöhen. Der minimale Stundenlohn liegt dann bei 3,72 Euro.

(Angele Kedaitiene, eunewslithuania.com)

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LONDON

Kindergarten: Die neugewählten Parlamentsabgeordneten der Brexit-Partei haben sich gestern beim Abspielen der Europahymne „Ode an die Freude“ zur Eröffnung der neuen Amtszeit des Europäischen Parlaments abgewendet. Parteiführer Nigel Farage kommentierte, seine Parteimitglieder seien „fröhlich trotzig“ ins Tagesgeschäft gestartet.

Derweil gaben sich die britischen „Remainer“ im Parlament ebenso unzweideutig bezüglich ihrer Haltung zum Brexit: Die Gruppe trug gelbe T-Shirts, auf denen „Stop Brexit“ zu lesen war.

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NIKOSIA

Abstrafung: Zypern hat rechtliche Schritte gegen drei Unternehmen eingeleitet, die an illegalen Gasbohrungen der Türkei in der zypriotischen Ausschließlichen Wirtschaftszone beteiligt sind, teilte ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums am Dienstag mit. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurden die betroffenen Unternehmen nicht genannt, es handele sich aber nicht um türkische Gesellschaften.

(Theodore Karaoulanis, EURACTIV.gr)

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BELGRAD

(Potenzielle) EU-Mitgliedschaft nicht in Gefahr: Botschafter Sem Fabrizi, Leiter der EU-Delegation in Serbien, hat betont, die Äußerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wonach die EU sich zunächst mit „echten Reformen“ statt mit Erweiterungen befassen sollte, stelle die zukünftige Mitgliedschaft Serbiens in der EU nicht in Frage. Fabrizi unterstrich in dieser Hinsicht die „klare Position“ der Union zu ihrer Erweiterung in der gesamten Westbalkanregion: „Ich denke nicht, dass Reformen und Erweiterung getrennt betrachtet werden sollten, da es sich um zeitgleiche Prozesse handelt, die letztendlich zu einem größeren, erweiterten, aber auch zu einem effizienteren Europa führen werden.“

(beta.rs, EURACTIV.rs)

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[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Benjamin Fox und Tim Steins]

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