The Capitals: Geimpfter slowenischer Arzt erneut mit COVID-19 infiziert

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: In Slowenien hat sich ein bereits geimpfter Arzt offenbar zum zweiten Mal infiziert. [Shutterstock/PopTika]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: In Slowenien hat sich ein bereits geimpfter Arzt offenbar zum zweiten Mal infiziert, die deutsche Bundeswehr könnte bis Januar 2022 in Afghanistan bleiben, und in Italien sollen Lieferdienstfahrer bessere Arbeitsbedingungen erhalten.

Außerdem auf EURACTIV.de: Der schlechte Zustand des deutschen Waldes, die schwierige Situation für Geflüchteten-Helfer in Bosnien, und das Problem mit zu viel Flexibilität beim EU-Gelder-Ausgeben.

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LJUBLJANA 

Zweites Mal infiziert: Ein slowenischer Arzt, der im Klinikzentrum Maribor beschäftigt ist, hat sich ein zweites Mal mit dem Coronavirus infiziert, obwohl er zuvor bereits zwei Dosen eines Impfstoffs erhalten hatte, bestätigten Quellen des zweitgrößten Krankenhauses des Landes am Mittwoch. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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BERLIN

Bußgeld für’s Vordrängeln: Die Regierungsfraktionen wollen einem Medienbericht zufolge gegen sogenannte Impfvordrängler vorgehen und Bußgelder von bis zu 25.000 Euro vorschlagen, berichtet EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.

>> Mehr dazu: Regierungskoalition plant Bußgeld für „Impfvordrängler“

Bundeswehr soll in Afghanistan bleiben: Das Bundeskabinett hat gestern beschlossen, die deutsche militärische Präsenz in Afghanistan bis zum 31. Januar 2022 aufrechtzuerhalten.

Dazu gehört auch die Beibehaltung der Obergrenze der Truppenstärke von 1.300 Soldatinnen und Soldaten. Der Bundestag soll ab dem 22. März über diesen Regierungsbeschluss abstimmen. Die deutschen Militärangehörigen in Afghanistan sind Teil der NATO-Mission Resolute Support, die die afghanische Regierung unterstützen soll.

Aus Regierungskreisen hieß es gegenüber der ZEIT, die Verlängerung sei angesichts der schwierigen und langwierigen Friedensverhandlungen zwischen Regierung und Taliban notwendig. Derzeit ist ungewiss, wie lange der NATO-Einsatz im Land dauern wird – und nach den Bundestagswahlen im September könnte eine neue Regierung eine andere Entscheidung über die deutsche Militärpräsenz treffen.

>> Mehr zum Thema:

Gemeinsam bleiben

Maas: US-Abzug aus Afghanistan könnte Erfolge zunichtemachen

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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WIEN

„Grüner Pass“: Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vorgeschlagen, einen „grünen Pass“ für all Diejenigen einzuführen, die keine Gefahr im Sinne der Verbreitung des Coronavirus darstellen.

Laut Kurz würden demnach drei Kategorien von Personen einen solchen Pass erhalten: Menschen, die geimpft sind, die bereits infiziert waren, oder die erst kürzlich negativ getestet worden sind.

Sollte die EU dieses Projekt des Kurz’schen „grünen Passes“ nicht in Angriff nehmen, könnte Österreich dies im Alleingang auf nationaler Ebene tun, kündigte der Kanzler an.

>> Mehr zum Thema: EU-Kommission äußert sich zurückhaltend bezüglich „unilateraler“ Impfpässe

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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PARIS

Impfstoff für Afrika: Die Staats- und Regierungschefs der EU werden am heutigen Donnerstag einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erörtern, COVID-19-Impfstoffe in afrikanische Länder zu senden.

Der virtuelle EU-Gipfel bietet Macron die Gelegenheit, seinen auf dem G7-Gipfel am 19. Februar gemachten Vorschlag zu wiederholen, 13 Millionen Impfstoffdosen in afrikanische Länder zu schicken.

>> Mehr dazu: Paris will auf EU-Gipfel afrikanische Impfstrategie diskutieren

(Mathieu Pollet, EURACTIV.fr) 

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BRÜSSEL

Schädliche Masken?: Die belgische Regierung hat empfohlen, die Stoff-Mundschutzmasken, die seit Juni vergangenen Jahres kostenlos über Apotheken ausgegeben werden, nicht mehr zu verwenden, da sie möglicherweise Schadstoffe enthalten.

Wie RTBF zuerst berichtete, können die in Asien von der luxemburgischen Firma Avrox hergestellten Gesichtsmasken Nanopartikel von Silber und Titandioxid enthalten, die beim Einatmen die Atemwege schädigen können.

>> Mehr dazu: Kostenlose Gesichtsmasken der belgischen Regierung könnten giftig sein

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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ROM

Lieferdienste müssen Arbeiter anstellen: Die Staatsanwaltschaft in Mailand hat am Mittwoch in einer Pressekonferenz angekündigt, dass die Essenslieferdienste Uber Eats, Glovo-Foodinho, Deliveroo und Just Eat innerhalb der nächsten drei Monate rund 60.000 Fahrerinnen und Fahrer per „Kooperationsvertrag“ einstellen sollen.

>> Mehr dazu: Italienische Lieferdienstfahrer sollen angestellt werden

(Daniele Lettig, EURACTIV.it)

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MADRID

Direkthilfen: Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Mittwoch ein elf Milliarden Euro schweres Direkthilfepaket angekündigt, mit dem die angespannte finanzielle Lage der spanischen Klein- und Mittelbetriebe sowie der Selbstständigen gemildert werden soll. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

>> Mehr zum Thema: „Wirtschaftswachstum ist keine Garantie für allgemeinen Wohlstand“

(EURACTIVs Medienpartner EFE)

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STOCKHOLM

„Grüner Stahl“: Ein Startup namens H2 Green Steel will in Nordschweden die weltweit erste große Stahlproduktionsanlage errichten, die mit grünem Wasserstoff betrieben wird.

Die Anlage soll bereits 2024 in Betrieb gehen und bis 2030 ihr volles Produktionspotenzial von fünf Millionen Tonnen CO2-freiem Stahl erreichen.

>> Mehr dazu: Schwedisches Unternehmen ebnet Weg zu emmissionsfreiem Stahl

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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HELSINKI

Vermehrter Online-Betrug: Finnische Bürgerinnen und Bürger haben im Jahr 2021 bisher rund eine Million Euro an Online-Betrüger verloren.

200 Beschwerden über Betrüger, die sich als Angestellte des technischen Supports von Microsoft ausgaben, gingen bisher bei den Behörden ein – im Vergleich zu insgesamt 1.000 Beschwerden im gesamten letzten Jahr, wie Finnlands Cybersicherheitszentrum mitteilte. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

Nur noch effektive Masken: Die polnische Regierung hat das Bedecken von Mund und Nase mit Schals, Halstüchern, Kopftüchern oder Plastikvisieren verboten.

Ab sofort ist somit nur noch die Verwendung von eng anliegenden Mund-Nasen-Masken erlaubt, teilte das Gesundheitsministerium mit. Grund dafür sind die weiterhin steigenden Neuinfektionszahlen und die Angst vor einer dritten Pandemiewelle. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Anna Wolska, EURACTIV.pl)

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PRAG

Czech Airlines vor dem Aus: Die nationale Fluggesellschaft Czech Airlines plant, alle noch verbliebenen 430 Angestellten zu entlassen, berichtet die Tageszeitung Hospodářské noviny.

Die Fluggesellschaft ist von der aktuellen Coronavirus-Krise stark betroffen. Außerdem wurde ihr Anfang des Monats ein staatliches Rettungspaket in Höhe von 42 Millionen Euro verweigert, das der Eigentümer des Unternehmens, Smartwings, beantragt hatte.

Nach dem Verkauf mehrerer Flugzeuge und der Sicherung der Schuldentilgung im vergangenen Sommer scheint dem Unternehmen nun endgültig das Geld auszugehen.

(Ondřej Plevák, EURACTIV.cz)

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ZAGREB

Regierungspartei gegen Medienportal: Die konservative Regierungspartei HDZ hat rechtliche Schritte gegen die Nachrichten-Website Index.hr angekündigt.

Index hatte ein Pop-up erstellt, das Besucherinnen und Besucher vor dem Aufrufen seiner Website fragte, ob sie Menschen oder Roboter sind – oder Mitglieder der HDZ. Ein Hinweisbanner zeigte dazu den Slogan „Kein Zutritt für die HDZ“.

Entgegen der Meinung der Regierungspartei ist der kroatische Journalistenverband (HND) der Ansicht, das Pop-up auf der Startseite stelle keine „Hassrede“ dar. Vielmehr sei es „freie Meinungsäußerung in Form von satirischer Kritik an der Regierung“.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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BELGRAD / ATHEN

Nazi im Kloster?: Die griechischen Behörden überprüfen derzeit Berichte, wonach sich der ehemalige Parlamentsabgeordnete Christos Pappas, der seit der Verurteilung wegen seiner führenden Rolle in der neonazistischen Organisation Goldene Morgenröte auf der Flucht ist, in einem serbischen Kloster versteckt hält.

Man geht davon aus, dass es Pappas gelungen ist, sich im vergangenen Oktober aus Griechenland abzusetzen, nachdem er wegen der Leitung einer kriminellen Vereinigung zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Er soll mit einem gefälschten Ausweis und als Mönch verkleidet die Grenze zwischen Griechenland und Nordmazedonien überquert haben, berichteten griechische Medien am Mittwoch.

Gegen den Neonazi wurde ein europäischer Haftbefehl erlassen. Sollte er tatsächlich in Serbien verhaftet werden, dürfte er somit an Griechenland ausgeliefert werden.

>> Mehr zum Thema: The Capitals: Nazi-Dämmerung

(betabriefing.com, EURACTIV.rs)

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SARAJEWO

Umsiedlung von Bihać ins Lager Lipa: Die Polizei des bosnischen Kantons Una-Sana hat eine „Verlegungsaktion“ von Geflüchteten sowie Migrantinnen und Migranten aus leerstehenden Gebäuden in der nordwestbosnischen Stadt Bihać in das Migrantenlager Lipa durchgeführt, berichtet N1.

Die Aktion sei in Abstimmung mit dem Dienst für Ausländerangelegenheiten Bosnien-Herzegowinas und mit Hilfe der Hilfsorganisation SOS Bihać durchgeführt worden. Alle umgesiedelten Personen würden im Camp Lipa untergebracht, wo Lebensmittel, Kleidung und Schuhe, beheizte Unterkünfte, medizinische Versorgung sowie ausreichend Hygienebereiche zur Verfügung stehen, teilte die Kantonspolizei mit.

>> Mehr zum Thema:

Wo sind die EU-Hilfen für die Migranten in Bosnien und Herzegowina?

Flüchtlingshelfer unter Druck

EU-Geld wird Geflüchteten-Elend in Bosnien kaum lindern

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Benjamin Fox]

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