Söder gratuliert SPD zum Sieg und düpiert Laschet

"Die besten Chancen, Kanzler zu werden, hat derzeit Olaf Scholz - eindeutig," sagte CSU-Chef Markus Söder am Dienstag. [EPA-EFE]

Während eine Gratulation von Armin Laschet an Olaf Scholz bisher ausbleibt, holt Markus Söder dies nun nach. Allerdings hofft der CSU-Chef immer noch auf Jamaika, berichtet der Tagesspiegel, Medienpartner von EURACTIV.

Zwei Tage nach der Bundestagswahl sieht CSU-Chef Markus Söder den Auftrag zu Gesprächen über eine neue Bundesregierung zuerst bei SPD, Grünen und FDP. „Wir bieten es auch den anderen an, also Partnern aus FDP und Grünen, Gespräche zu führen“, sagte Söder nach der ersten Sitzung der CSU-Landesgruppe in Berlin.

Aber zunächst sei die SPD „einfach als diejenige, die die Stimmen voran hat, am Zug. Wenn das nicht funktionieren sollte, dann sind wir zu jeden Gesprächen bereit“, so der bayerische Ministerpräsident.

„Die besten Chancen, Kanzler zu werden, hat derzeit Olaf Scholz – eindeutig“, sagte Söder mit Blick auf den SPD-Kanzlerkandidaten, der mit seiner Partei mehr Stimmen bei der Wahl gewonnen hatte als die Union unter Führung von CDU-Chef Armin Laschet.

Es sei wichtig, das Wahlergebnis zu respektieren. Für die Union sei es „eine schwere Niederlage“ gewesen, sie habe auf breiter Front einen Einbruch erlitten. Daher wolle er auch Scholz dazu gratulieren, dass die SPD die meisten Stimmen bekommen habe. Damit düpierte Söder den Unions-Kanzlerkandidaten Laschet, der bislang Glückwünsche an Scholz vermieden hat.

Für die Union lasse sich aus dem Ergebnis, das klar den zweiten Platz bedeute, „nun wirklich kein Regierungsauftrag moralisch legitimieren“, erklärte Söder. Die CSU sei gleichwohl nicht zur Selbstaufgabe bereit.

Bereitschaft für Jamaika-Sondierungen

Es bleibe laut Söder Verantwortung. „Wir sind wie immer zur Verantwortung bereit, wenn es darum geht, Deutschland zu einer stabilen Regierung zu verhelfen“, sagte der CSU-Chef. Eine mögliche Ampel-Koalition biete nicht per se die besten Chancen darauf. Klar sei aber, dass dies zunächst einmal nahe liege.

Es gebe allerdings „eine kleine Möglichkeit“, dass die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen am Ende doch nicht komme.

Die Union sei daher auch zu Gesprächen über eine mögliche Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen bereit. „Aber wir werden uns nicht anbiedern“, sagte Söder. Er machte deutlich, dass die Union nach der Wahlniederlage nun „Stabilität und Ordnung“ in ihre Prozessstrukturen bringen müsse, um überhaupt gesprächsbereit zu sein.

Auf Nachfrage ließ Söder offen, welche Rolle er am Ende spielen könnte, sollte es zu einer Jamaika-Koalition kommen. Er wolle das Mandat wahrnehmen für die CSU, sagte Söder. „Alles andere sind Spekulationen, die keinen Nährboden haben.“

Zuvor hatte es Berichte gegeben, Söder könne sich am Ende sogar zum Kanzler wählen lassen. Der CSU-Chef vermied eine Antwort auf die Frage, ob er den auch innerparteilich unter Druck stehenden CDU-Chef Armin Laschet als Verhandler an seiner Seite sehe.

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