EU-Justizkommissarin Viviane Reding erklärte in einem Interview mit der Bild-Zeitung, dass sie Respekt vor dem Mut des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden habe. "Ich nehme an, dass er eines Tages hier in Europa mit dem Durchbruch für einen starken Datenschutz sowohl gegenüber öffentlichen Behörden als auch gegenüber Internetunternehmen in Verbindung gebracht werden wird."
Die geplante EU-Datenschutzverordnung hätte den Skandal verhindert, wenn sie schon in Kraft wäre, sagte Reding der Zeitung. "Sobald die neue EU-Datenschutzverordnung in Kraft tritt, haben wir einen europäischen Firewall gegen rechtswidrige Überbegriffe von Unternehmen und Behörden auf die Daten von EU-Bürgern."
Daten europäischer Bürger dürften der Justizkommissarin zufolge nach der neuen Regelung nur dann in die USA oder andere Drittstaaten transferiert werden, wenn dort ein vergleichbares Datenschutzniveau gilt und dies gerichtlich überprüft werden kann.
Red.
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Bild: "Ich habe Respekt vor Snowdens Mut" (21. Juli 2013)