Merkel fordert Freilassung von Yücel

Bundeskanzlerin Angela Merkel [European Council]

>Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gegen die Untersuchungshaft des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und fordert seine Freilassung.

Die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel stößt in Deutschland weiter auf harsche Kritik. „Die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung erwarten, dass Deniz Yücel so schnell wie möglich wieder auf freien Fuß kommt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin auch im Namen von Angela Merkel . Bundespräsident Joachim Gauck hatte zuvor Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Türkei geäußert.

„Wir bedauern sehr und wir halten es für eine unverständliche Entscheidung, dass gegen Deniz Yücel Untersuchungshaft verhängt wurde“, sagte Seibert weiter. Er warf der Türkei vor, dass Yücel und andere Medienvertreter „wegen ihrer journalistischen Tätigkeit verfolgt“ würden, obwohl sich die Türkei „verpflichtet hat, die Pressefreiheit zu achten“. Die Untersuchungshaft gegen Yücel sei auch deswegen „völlig unverhältnismäßig“, weil dieser sich freiwillig den türkischen Behörden gestellt habe.

Seibert drängte auch auf die Möglichkeit einer umfassenden konsularischen Betreuung für Yücel und weitere in der Türkei inhaftierte Deutsche, die „unter Vorwürfen, die oft unklar sind, in der Türkei in Haft gehalten werden“. Weiter sagte der Regierungssprecher: „Es darf nicht sein, dass Menschen einfach so auf längere Zeit in Gefängnissen verschwinden.“

Bei den anderen in der Türkei inhaftierten Deutschen handele es sich um sechs Menschen, von denen vier auch über einen türkischen Pass verfügten, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer. Ihnen allen würden Straftaten vorgeworfen, die in irgendeinem Zusammenhang mit dem Putschversuch vom vergangenen Juli und dem anschließenden Vorgehen der türkischen Behörden stünden. Zudem habe die Türkei gegen „ungefähr ein gutes Dutzend“ Deutsche Ausreisesperren verhängt.

Gauck hatte am Dienstagabend bei einem Treffen mit Korrespondenten ausländischer Medien in Berlin gesagt: „Was derzeit in der Türkei passiert, weckt erhebliche Zweifel, ob die Türkei ein Rechtsstaat bleiben will. Das sollte sie aber tun, wenn sie eine lebendige Demokratie sein will.“ Die Inhaftierung Yücels kritisierte Gauck als „Attacke auf die Pressefreiheit“, wegen der er sehr besorgt sei und für die ihm das Verständnis fehle.

Ein Richter in Istanbul hatte am Montagabend Untersuchungshaft gegen Yücel angeordnet, der in der Türkei Korrespondent der deutschen Zeitung „Die Welt“ ist. Der Journalist, der sowohl über die deutsche wie auch die türkische Staatsbürgerschaft verfügt, war zuvor dort fast zwei Wochen in Polizeigewahrsam, ohne dass er auch nur angehört wurde.

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