Der Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur, Jiří Šedivý, sprach sich in einem Interview mit Euractiv für die Idee eines EU-Verteidigungskommissars in einer zukünftigen Europäischen Kommission aus.
Laut Šedivý spiegelt die derzeitige Zusammensetzung der Kommission nicht die jüngsten Entwicklungen der EU-Verteidigungsagenda wider.
„Ich kann mir das [die Ernennung eines EU-Verteidigungskommissars] sehr gut vorstellen. Denn eigentlich geht die derzeitige Zusammensetzung auf eine ganz andere Ausgangssituation zurück“, kommentierte Šedivý.
Er wies darauf hin, dass die Verteidigungsagenda derzeit auf zwei Kommissare mit breit gefächerten Aufgabenbereichen aufgeteilt ist.
Der Vizepräsident der Kommission Josep Borrell, der auch offizieller Vorsitzender der Europäischen Verteidigungsagentur ist, muss ein breites Spektrum an Aufgaben bewältigen. Es reicht von der EU-Diplomatie bis zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Industrie als weiterer Teil der EU-Verteidigungsagenda fällt in das Aufgabengebiet von Kommissar Thierry Breton, der für den Binnenmarkt zuständig ist.
„In der gegenwärtigen Situation, in der die EU beginnt, sich im Bereich der Verteidigung stärker zu positionieren, auch wenn das nicht bedeutet, dass sie die NATO bei der kollektiven Verteidigung ersetzen will, halte ich es für sinnvoll, diese Aktivitäten unter einem Kommissar zusammenzufassen“, sagte Šedivý in dem Interview.
Auf die Frage nach seinen Ambitionen zögerte Šedivý nicht, mit der Zusage eine Rolle in der nächsten Kommission übernehmen zu wollen, sollte sich die Gelegenheit nach den Europawahlen 2024 ergeben.
Es wird erwartet, dass die tschechische Regierung eine neue Personalie für die EU-Kommission nominiert, da die derzeitige tschechische Kommissarin, Věra Jourová, ihre zweite Amtszeit bestreitet und eng mit dem vorherigen Regierungskabinett in Verbindung gebracht wird.
Laut Šedivý könnte die Tschechische Republik in der nächsten Kommission ein starkes Aufgabengebiet, wie Verteidigung und Sicherheit, erhalten, da sie „einen ausgezeichneten Ruf für die Unterstützung der Ukraine“ habe und in der zweiten Hälfte des Jahres 2022 eine sehr erfolgreiche EU-Ratspräsidentschaft gehabt habe.
„Ich denke auch, dass es an der Zeit ist, dass jemand aus unserer Region diese Position innehat“, sagte er. Er bezog sich auf die Tatsache, dass die Rolle des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik – die durch den Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 geschaffen wurde – bisher von spanischen, italienischen und britischen Politikern wahrgenommen wurde und dass Mittel- und Osteuropa gerne in der nächsten Amtszeit vertreten sein möchte.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]