Israels Absage an Gabriel: Merkels leise Rüge

Angela Merkel bedauert, dass es nicht zu einem Treffen zwischen Benjamin Netanjahu und Sigmar Gabriel gekommen ist. [Foto: 360b/shutterstock]

Kanzlerin Angela Merkel hat sich über die Absage eines Treffens des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit Außenminister Sigmar Gabriel enttäuscht geäußert.

„Auch die Bundeskanzlerin bedauert, dass es nicht zu einem Treffen gekommen ist“, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. In einer Demokratie sollte es möglich sein, dass Gäste auch Nichtregierungsorganisationen besuchen.

Die israelische Seite hatte am Dienstag den Termin platzen lassen, weil sich Gabriel auch mit Regierungskritikern traf. Dabei handelt es sich um die Menschenrechtsgruppe Breaking the Silence (Das Schweigen brechen), die Aussagen israelischer Veteranen über den Umgang der Armee mit den Palästinensern in den besetzten Gebieten sammelt.

Deutsche Kritik an israelischem Siedlungsbau

Die Bundesregierung hat den geplanten Bau von weiteren 2500 israelischen Wohnungen in den besetzten Gebieten im Westjordanland scharf kritisiert.

Die Bundesregierung kritisiert Israels Pläne für den Siedlungsneubau im besetzten Westjordanland und bezeichnete diesen erst im März als Hürde für den Friedensprozess. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 6. Mai nach Israel und in die palästinensischen Gebiete fliegen.

Geplant sei nach wie vor ein Treffen mit der Zivilgesellschaft, sagte seine Sprecherin. Sein Vorgänger Joachim Gauck hatte bei seinem Besuch im Mai 2012 ebenfalls einen Vertreter von Breaking the Silence bei einem Empfang getroffen.

Merkel verschiebt Israel-Reise

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