EU-Parlament fordert Wiederaufnahme von Evakuierungen aus Afghanistan

Aus Sicht des europäischen Parlaments soll die EU Frauen und andere gefährdete Gruppen bei der Flucht aus Afghanistan besser unterstützen.

Das Europaparlament hat die Wiederaufnahme koordinierter Evakuierungen aus Afghanistan gefordert. Dafür müssten „alle Hebel in Bewegung gesetzt werden“, mahnten die Abgeordneten in einer Entschließung, die am Donnerstag (16. September) in Straßburg angenommen wurde.

Das UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) soll demnach bei der Einrichtung sicherer Fluchtkorridore und der Wiederöffnung des Flughafens in Kabul und der Landesgrenzen eine zentrale Rolle spielen.

Von der EU forderten die Abgeordneten mehr Unterstützung von Frauen und anderen besonders gefährdeten Menschen, die aus Afghanistan flüchten wollen. Die EU-Mitgliedstaaten sollten dafür enger zusammenarbeite. Von den nun in Afghanistan herrschenden Taliban erwartet das EU-Parlament, dass sie Ausreisen ermöglichen.

„Um für humanitäre Hilfe für Zivilisten in Not und sicheres Geleit für ausländische Staatsangehörige und Afghanen, die das Land verlassen wollen, zu sorgen“, seien Kontakte mit den Taliban für logistische und organisatorische Fragen erforderlich. Zugleich betonte das Parlament, die momentane Übergangsregierung der Taliban nicht anzuerkennen.

Die Abgeordneten bedauerten eine mangelhafte Zusammenarbeit zwischen den beteiligten EU-Mitgliedsländern bei chaotischen Evakuierungsflügen vom Flughafen Kabul infolge der Machtübernahme der Taliban. Auch eine Koordinierung der EU-Staaten mit den USA habe nicht stattgefunden.

Darüber hinaus wies das EU-Parlament darauf hin, dass eine Unterstützung von Afghanistans Nachbarländern für die Aufnahme von geflüchteten Afghanen „keine Alternative zu einer eigenständigen europäischen Asyl- und Migrationspolitik“ sei.

In der EU besteht die Sorge, dass die Zahl der in Europa ankommenden Flüchtlinge erneut stark steigen könnte. Bis heute konnten sich die Mitgliedstaaten nicht auf eine Reform der gemeinsamen Asylpolitik einigen.

Die Abgeordneten forderten die EU-Kommission und die Mitgliedsländer auf, „Anstrengungen für eine humane Asylpolitik zu unternehmen“. Angesichts der Lage in Afghanistan sollten die Mitgliedstaaten zudem Asylanträge von Afghanen und Afghaninnen neu bewerten, auch solche, die vor kurzem abgelehnt worden seien. „Unter keinen Umständen“ dürfe es Rückführungen in das Land geben.

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