Ein kurzer Leitfaden zu den Anhörungen der Kommissare

Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen bei ihrer Stellungnahme vor dem Europäischen Parlament im Juli. [Mathieu Cugnot/European Parliament]

Die vorgeschlagenen Mitglieder der Kommission von Ursula von der Leyen werden vom EU-Parlament zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober in einer Reihe von Anhörungen zur Beurteilung ihrer Eignung für den jeweiligen Job ausgefragt. EURACTIV wird jede Anhörung* in zwei parallelen Live-Blogs verfolgen.

*Der Status der zwei Kandidaten, die vom JURI-Ausschuss des Parlaments wegen vermeintlicher Interessenkonflikte abgelehnt wurden – Rovana Plumb aus Rumänien und László Trócsányi aus Ungarn – ist zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels noch nicht klar.

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Elemente der Anhörungen. 

Hearings

 

Die Anhörungen in Zahlen

Das Europäische Parlament wird 26 Anhörungen, eine pro designiertem Kommissar, an sechs Tagen durchführen. Da die Portfolios sehr unterschiedlich sind, können ein oder mehrere Ausschüsse beteiligt sein.

Jede Anhörung dauert drei Stunden. Der Kandidat hat 15 Minuten Zeit, um eine Rede zu halten, gefolgt von 25 Fragen der Mitglieder des Parlaments und einer fünfminütigen Abschlussrede.

Die ersten sieben Fragen werden von den Koordinatoren der verschiedenen Fraktionen in jedem Ausschuss gestellt, der Rest wird nach der D’Hondt-Methode an die Fraktionen verteilt.

Ein besonderes Publikum für die Vizepräsidenten

Die erste Runde der Anhörungen beginnt am heutigen Montag mit Vizepräsident Maroš Šefčovič, der für die interinstitutionellen Beziehungen und die „vorausschauende Planung“ zuständig sein soll. Die letzten designierten Kommissionsmitglieder, die vom Parlament ausgefragt werden, sind dann die drei stellvertretenden Exekutivpräsidenten.

Darüber hinaus könnten Frans Timmermans, Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis gegebenenfalls sogar ein zweites Treffen mit der sogenannten Konferenz der Präsidenten abhalten, wenn dies für notwendig erachtet wird, da sie ein breites Spektrum von Bereichen überwachen werden und eine Reihe von Kommissaren ihnen Bericht erstatten werden. In der „Konferenz der Präsidenten“ sitzen die Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments. 

Die Abstimmung in den Ausschüssen

Nach der Anhörung treffen sich die Ausschusskoordinatoren, um die Eignung des betreffenden designierten Kommissionsmitglieds zu bewerten.

Innerhalb von 24 Stunden müssen sie ein Bewertungsschreiben vorlegen, in dem sie angeben, ob sie den Kandidaten für ausreichend qualifiziert halten.  

Wenn es keinen Konsens über die Zustimmung oder Ablehnung des Kandidaten gibt, können die Koordinatoren des Ausschusses beschließen, eine Abstimmung abzuhalten.  Ein designierter Kommissar muss von einer Zweidrittelmehrheit der Koordinatoren unterstützt werden.

Ist dies nicht der Fall, muss der Kandidat möglicherweise bis zu anderthalb Stunden lang weitere Informationen liefern oder sogar erneut eine Anhörung über sich ergehen lassen, um die noch offenen Fragen zu klären. 

Wird auch in einer zweiten Abstimmung keine Zweidrittelmehrheit erreicht, so beruft der Vorsitzende alle Mitglieder des Ausschusses zur Abstimmung ein. Eine einfache Mehrheit würde in diesem Fall ausreichen, um grünes Licht zu bekommen.

Es könnte aber auch etwas schief gehen…

Nach den Anhörungen wird die Konferenz der Ausschussvorsitzenden am 15. Oktober zusammentreten, um die Ergebnisse der Anhörungen zu bewerten und ihre Schlussfolgerungen an die Konferenz der Präsidenten weiterzuleiten.

Am 17. Oktober werden der Präsident des Europäischen Parlaments und die Fraktionsvorsitzenden den Inhalt der Bewertungsschreiben besprechen, die dann veröffentlicht werden können. Das Ergebnis wird anschließend der gewählten zukünftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mitgeteilt.

Wenn ein oder mehrere der designierten Kommissare von dem betreffenden Ausschuss abgelehnt werden, könnte von der Leyen die Zusammensetzung ihres Teams auch noch ändern, da das Europäische Parlament noch immer das letzte Wort über das gesamte Kollegium der Kommissare hat. 

Das Europäische Parlament hat aus diesem Grund die Möglichkeit offen gelassen, dass am 14. und 15. Oktober, vor der endgültigen Bewertung der Konferenz der Ausschussvorsitzenden, weitere Anhörungen stattfinden könnten.

Während eine Änderung des Namens eines Ressorts oder eine Änderung der einem designierten Kommissionsmitglied zugewiesenen Funktionen wohl nicht viel Zeit in Anspruch nehmen würde, muss ein neuer Kandidat den gesamten Prozess durchlaufen, wenn er oder sie ersetzt werden muss. 

Wenn dies der Fall ist, wird sich der Zeitplan wahrscheinlich noch ändern.

Das letzte Wort hat Straßburg 

Von der Leyen wird voraussichtlich am 23. Oktober vor dem Europäischen Parlament in Straßburg ihr Kollegium der Kommissare und ihr Programm vorstellen. 

Auf die Präsentation folgen eine Debatte und eine Abstimmung. Von der Leyen benötigt für ihr Team die Unterstützung einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen, um es offiziell zu bestätigen. 

Wenn alles gut geht, werden von der Leyen und ihr Team dann am 1. November ihr Amt antreten.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic, Benjamin Fox und Britta Weppner]

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