CSU formiert sich neu, Söder bleibt im Amt

Markus Söder

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Rückhalt seiner Partei und soll im Amt bleiben. [EPA-EFE/MARC MUELLER]

Markus Söder soll weiterhin Ministerpräsident Bayerns bleiben, dafür hat sie die CSU-Führung heute einhellig ausgesprochen.

Der Parteivorstand habe den Vorschlag von CSU-Chef Horst Seehofer ohne formale Abstimmung gebilligt, sagten Sitzungsteilnehmer. Die neue Fraktion, deren Chef nach dem Willen des Parteivorstands Thomas Kreuzer bleiben soll, will am Dienstag erstmals zusammentreten.

Als Landtagspräsidentin sei die bisherige Bau- und Verkehrsministerin Ilse Aigner vorgesehen, hieß es in den Kreisen. Aigner galt in der Vergangenheit als eine Rivalin Söders im Rennen um Seehofers Nachfolge. Dieser war von Söder nach langem Machtkampf im März als Ministerpräsident abgelost worden. Als Parteichef will Seehofer auch nach dem Absturz der CSU auf 37,2 Prozent bei der Landtagswahl im Amt bleiben. Die bisherige Landtagspräsidentin Barbara Stamm gehört dem Parlament künftig nicht mehr an.

In Kreisen des Landtags wird damit gerechnet, dass das Präsidium sich in den Sitzungen künftig stärker als bisher mit Konfrontationen und Regelverstößen beschäftigen wird. Die Zahl der Fraktionen nimmt von vier auf sechs zu, darunter die AfD.

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Seitens der ebenfalls um über zehn Prozentpunkte abgestürzten SPD hält man sich zu möglichen Personalwechseln zurück. Parteichefin Andrea Nahles forderte keinen Rücktritt Horst Seehofers. Das Wahlergebnis zeige aber, dass sich der “ganze Stil der Zusammenarbeit” ändern müsse. Sie hoffe, dass dies als Botschaft verstanden werde, denn auch das Ergebnis der CSU sei ja sehr schlecht gewesen. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen sagte dagegen mit Blick auf Seehofer: “Ein solcher Mann ist für mich in Bayern nicht mehr tragbar.” Seehofer spalte das Land, anstatt es zusammenzuführen.

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