China stoppt litauische Waren am Zoll, Kommission „sammelt Informationen“

Lijan Zhao [Twitter account of Lijan Zhao]

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen hat China seit Donnerstag (2. Dezember) einen Stopp für die Einfuhr litauischer Produkte verhängt, berichten litauischen Medien. Die Europäische Kommission gab an, Informationen zu sammeln und später auf die Angelegenheit zurückkommen zu wollen.

Litauische Unternehmen können keine Waren in China verzollen, da China Litauen im Dezember aus seinem Zollsystem gestrichen hat, berichtete die Baltic Times.

Am 21. November hatte China seine diplomatischen Beziehungen zu Litauen herabgestuft und damit seine starke Unzufriedenheit mit dem baltischen Land zum Ausdruck gebracht, nachdem Taiwan dort eine De-facto-Botschaft eröffnet hatte.

Im Rahmen der „Ein-China-Politik “ betrachtet Peking das selbstverwaltete und demokratisch regierte Taiwan als sein Territorium, das keine Staatsrechte besitzt. China hat andere Länder unter Druck gesetzt, die formellen oder informellen Beziehungen zu der Insel herunterzustufen oder abzubrechen.

Ein litauischer Geschäftsmann, der Holz nach China exportiert, beklagte sich über die Probleme, auf die er gestoßen war. Das Außenministerium bestätigte, die Einfuhr litauischer Produkte nach China möglicherweise werde möglicherweise behindert.

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Das Kooperationsprogramm zwischen Peking und Osteuropa habe Litauen „fast keinen Nutzen“ gebracht, so der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis gegenüber LRT.lt.

Das Ministerium äußerte den Wunsch, die Europäische Union solle sich zu Wort melden.

„Das Ministerium ist über mögliche Behinderungen bei der Einfuhr litauischer Produkte nach China informiert. Wir stehen in Kontakt mit litauischen Unternehmen und sammeln alle möglichen Informationen von chinesischer Seite über die eingeführten Beschränkungen“, so das Ministerium.

Außerdem stehe man in Kontakt mit der Europäischen Kommission, um eine Antwort auf EU-Ebene zu finden.

In einem Gespräch mit der Website 15min.lt bestätigte auch Vidmantas Janulevicius, der Präsident des Litauischen Industriellenverbands, die Informationen.

„Litauen wurde aus den Zollsystemen entfernt. Es scheint, dass ein solches Land in Chinas Zollsystem nicht existiert. Das schafft zusätzliche Probleme für Exporteure“, sagte er der Nachrichten-Website.

Die EU-Exekutive erklärte, sie sei darüber informiert worden, dass litauische Warenlieferungen nicht durch den chinesischen Zoll abgefertigt und Einfuhranträge abgelehnt worden seien.

Die Kommission erklärte, sie stehe in Kontakt mit Vilnius und der EU-Delegation in Peking, um weitere Informationen zu sammeln und die Situation zu klären, und fügte hinzu, sie würde später darauf reagieren.

Ein Beispiel für das eisige Klima zwischen Vilnius und Peking ist der jüngste Tweet eines chinesischen Beamten, der Litauen eines „Massakers an Juden in der Geschichte“ beschuldigte.

„Heute ist Rassismus nach wie vor ein schwerwiegendes Problem in dem Land, in dem Juden und andere ethnische Minderheiten ernsthaft diskriminiert werden“, so Lijan Zhao, Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic / Alice Taylor]

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