Standpunkte

Außenpolitik 23-02-2018

Donald Trump – ein letztes Aufbäumen

Ist der Rechtspopulismus eine kulturelle Gegenbewegung, die immer mächtiger wird? Vieles spricht für eine andere These: Er ist eine Art postmortale Erektion. Ein Kommentar.
Landwirtschaft 23-02-2018

Das stille Sterben der Arten und das ohrenbetäubende Schweigen der Staatschefs

An den Verhandlungen über den künftigen EU-Haushalt wird sich entscheiden, wohin sich Europas Landwirtschaft künftig entwickelt und ob es Hoffnung auf Rettung für die Artenvielfalt gibt, meint Konstantin Kreiser.
Außenpolitik 22-02-2018

Gotham cities

Warum sich Krisenmanagement nicht auf zerfallende Staaten, sondern auf zerfallende Städte konzentrieren sollte. Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 22-02-2018

Orbán zerstört Europa

Binnenmarktpolitik ist wichtig, aber Demokratie? Die EU muss sie endlich auf eigenem Boden schützen, auch mit neuen Mitteln. Ein Kommentar.
Außenpolitik 21-02-2018

Eine flexible EU-Außenpolitik braucht parlamentarische Kontrolle

Verteidigungsministerin von der Leyen hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Einführung einer PESCO für die EU-Außenpolitik vorgeschlagen. Die müsse aber parlamentarisch kontrolliert werden, meint Dr. Annegret Bendiek.
Erdogan Türkei Mehmet Simsek Nachrichten Europa
Außenpolitik 19-02-2018

Fluchtursachen im Koalitionsvertrag – Mehr Komplexität wagen!

Das Thema „Fluchtursachen“ wird in der öffentlichen Debatte nicht mit der notwendigen Komplexität angegangen, meinen Benjamin Schraven und Charles Martin-Shields.
Außenpolitik 19-02-2018

Fischereiabkommen EU und Marokko: Probleme vorprogrammiert

Sollte der EuGH das Fischereiabkommen zwischen der EU und Marokko für nichtig zu erklären, würde das die gesamte europäische Nachbarschaftspolitik und die Entwicklungszusammenarbeit in Frage stellen, meint Eli Hadzhieva.
Außenpolitik 16-02-2018

Die ziemlich traditionelle Trump-Doktrin

Die außenpolitischen Strategiedokumente der Trump-Administration spiegeln eine bemerkenswert traditionelle Sichtweise wider, meint Marco Overhaus.

US-Strafmaßnahmen gegen China gefährden die globale Handelsordnung

Donald Trump will die US-Amerikaner vor »Diebstahl geistigen Eigentums« schützen. Die zu erwartenden Strafmaßnahmen richten sich gegen China, schaden aber auch der EU – und der Welthandelsorganisation, meint Laura von Daniels.
Innenpolitik 14-02-2018

Die neueste Unübersichtlichkeit

Statt noch mehr Technokratie braucht die Eurozone endlich eine stärkere politische Steuerung, meint Alexander Schellinger.
Innenpolitik 13-02-2018

Östliche Partnerschaft: Keine falschen Hoffnungen wecken

Die Östliche Partnerschaft ist keine eindimensionale, auf den EU-Beitritt ausgerichtete Erweiterungspolitik, meinen Knut Fleckenstein und Julia Wanninger.
Außenpolitik 13-02-2018

Ist Trumps Steuerreform schlecht für Entwicklungsländer?

Trumps Steuerreform lässt Schlimmes für Investitionen in Entwicklungsländern erahnen. Entwicklungsländer könnten aber auch von dem erhofften Wachstumsschub profitieren, meinen Christian von Haldenwang und Jakob Schwab.
Innenpolitik 12-02-2018

Deutschland und die EU – Kurs ins Ungewisse

Die schleppende Regierungsbildung in Berlin wirft auch bei den europäischen Partnern die Frage auf: Wer kommt nach Merkel, fragt Albrecht Meier vom Tagesspiegel.
Bundestagswahl 2017 09-02-2018

Halber Abtritt, schlechter Abtritt

Als Kanzlerkandidat gescheitert, als SPD-Chef zurückgetreten. Woher rührt die Gewissheit, dass Martin Schulz ein guter Außenminister wird? Ein Kommentar.
EU-Innenpolitik 08-02-2018

Sex, die Kirche und der Ratsvorsitz

In Bulgarien löst eine Europarats-Konvention gegen häusliche Gewalt eine nationale Debatte aus. Ein Kommentar.
Außenpolitik 08-02-2018

Iran vor Ort – Warum neue Sanktionen keinen Sinn machen

Cornelia Ernst berichtet von ihren Erfahrungen als Vize-Präsidentin der Iran-Delegation des EU-Parlaments.
Bundestagswahl 2017 08-02-2018

Dieser Vertrag ist ein Dokument des Misstrauens

Union und SPD legen ihre Politik bis ins letzte Detail fest. Schulz gibt seinen Parteivorsitz an Nahles ab. Ob das der SPD-Basis reicht? Ein Kommentar.
Außenpolitik 08-02-2018

Junckers Westbalkan-List

Bei der neuen Westbalkan-Strategie hat der viel gescholtene Kommissionspräsident Juncker erneut Geschick bewiesen, meint Wolf Achim Wiegand.
Wahlen & Macht 07-02-2018

Europa ist viel mehr als ein Zahlenwerk

Das Kapitel Europa in den GroKo-Verhandlungen ist kein "dringend nötiges Signal für einen neuen Aufbruch für Europa“, meint Martin Schirdewan.
Außenpolitik 07-02-2018

Es waren deutsche Lager

Das polnische Holocaust-Gesetz ist besonders im Zusammenhang mit der israelisch-polnischen Debatten über Geschichte und Verantwortung besorgniserregend, meint Manuel Sarrazin.

Ein Haushalt für Europas Mehrwert

Neben den Verhandlungen zum Brexit wird dieses Thema die Gemüter in Brüssel und in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in diesem Jahr besonders bewegen, meint Achim Wambach.
EuropaKompakt 06-02-2018

Europa braucht eine gemeinsame Erinnerungskultur

Die Ausbeutung der Geschichte geschieht im Guten, wie im Schlechten, meint Petra Erler.
Digitale Agenda 06-02-2018

Bereit für die digitalen Risiken des 21. Jahrhunderts

Das neue Gold des 21. Jahrhunderts sind Daten, meint EU-Kommissarin Vĕra Jourová.
Außenpolitik 06-02-2018

Nachhaltige Entwicklungspolitik und menschenwürdige Migrationspolitik im Koalitionsvertrag verankern

Es ist viel zu kurzsichtig, Entwicklungszusammenarbeit für "die Bekämpfung von Fluchtursachen" zu instrumentalisieren und ihre Mittel zunehmend für Grenz- und Migrationskontrolle sowie Rückkehrprogramme zu verwenden, meint Dr. Bernd Bornhorst .