Nachrichten

Energie & Umwelt 18-11-2020

Stürmische Zeiten für die Offshore-Windenergie in Frankreich

Während sich die EU-Kommission auf die Veröffentlichung ihrer Strategie zu erneuerbaren Offshore-Energien vorbereitet, kristallisieren sich bei Windparkprojekten in Frankreich diverse Spannungen heraus.
Energie & Umwelt 18-11-2020

Europas „importierte Abholzung“

Klar ist: Die Europäerinnen und Europäer tragen durch ihren Lebensstil weltweit zur massiven Entwaldung und Abholzung bei.
Innenpolitik 18-11-2020

Ungarns Maßnahmen gegen Korruption und Vetternwirtschaft „insgesamt unbefriedigend“

Ungarn hat keinerlei Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen zum Thema Korruption gemacht, kritisiert das Anti-Korruptionsgremium des Europarates in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.
Innenpolitik 18-11-2020

Handhabung der Pandemie: EU schneidet gut ab

Eine Mehrheit der Europäerinnen und Europäer hat eine positive Meinung über den Umgang der EU mit der COVID-19-Pandemie, wie eine Studie des Pew Research Centers zeigt.
Innenpolitik 18-11-2020

The Capitals: Veto, Armee, Ärzte

Heute u.a. mit dabei: Das mögliche Veto Polens gegen den EU-Haushalt wird von der Mehrheit der Bevölkerung befürwortet, das Thema US-Streitkräfte in Europa, und die Kritik der italienischen Ärzteschaft.
Außenpolitik 18-11-2020

Palästinenser kündigen Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Israel an

Die Koordination war im Mai von der PA vor dem Hintergrund der Annexionspläne Israels im Westjordanland ausgesetzt worden. Die Pläne Israels wurden zwischenzeitlich zurückgezogen.
Außenpolitik 18-11-2020

Bulgarien blockiert weiter EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien

Ihr Land könne dem Beschluss nicht zustimmen, weil er "bulgarische Forderungen nicht berücksichtigt", sagte Bulgariens Außenministerin. Die Bundesregierung hielt dennoch an ihrem Plan fest, den Start der Gespräche noch bis Ende des Jahres zu ermöglichen.
Innenpolitik 18-11-2020

Ischgl: Skifahren trotz Corona-Pandemie?

Im März wurde die Wintersporthochburg in Österreich zum Corona-Superspreader-Ort. Mit einem Hygienekonzept sollte es in dieser Saison besser laufen. Doch Lockdown und Reisewarnungen dämpfen die Erwartungen.
Energie & Umwelt 18-11-2020

Deutschland und die Offshore-Windenergie: Zwischen Vorreiterrolle und Kohlestrom

Am Mittwoch wird die EU-Kommission ihre Strategie zur Offshore-Windenergie vorstellen. Eine deutsche Gesetzesnovelle setzt bereits einige Eckpunkte dieser Strategie um. Doch reicht das aus, um die Energiewende zu schaffen? Schließlich setzt Deutschland nach wie vor auf fossile Energieträger.
EU-Innenpolitik 18-11-2020

Coronavirus: Das Neueste aus Europa, den USA und dem Rest der Welt

Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.
Außenpolitik 17-11-2020

Spannungen in den europäisch-afrikanischen Handelsbeziehungen

Die Frage der Handelsbeziehungen wird wahrscheinlich das Herzstück der verspäteten "strategischen Partnerschaft" zwischen der EU und Afrika sein - aber nur, wenn die seit langem bestehenden Spannungen gelöst werden können.
Landwirtschaft 17-11-2020

Agrarminister sauer, Kommission rudert beim Thema GAP zurück

Ein Rückzug des Kommissionsvorschlags für eine Reform der EU-Agrarpolitik ist offenbar vom Tisch. Das versicherte die EU-Kommission den Agrarministerinnen und -ministern der Nationalstaaten, nachdem Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans einen derartigen Rückzieher ins Spiel gebracht hatte.
Innenpolitik 17-11-2020

The Capitals: Eingeschränktes Recht, schottisches Desaster, geeinte Opposition

Heute u.a. mit dabei: Die Frage nach dem Demonstrationsrecht in Corona-Zeiten, Boris Johnsons (mögliches) schottisches "Desaster", und die bunt gemischte Einheitsfront gegen Viktor Orbán.
EU-Innenpolitik 17-11-2020

Donald Tusk fordert Ausschluss von Orban-Partei aus EU-Parlamentsfraktion

Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Donald Tusk, hat den Ausschluss der Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament gefordert.
Innenpolitik 17-11-2020

Ifo-Studie – Für Geringverdienende lohnt sich mehr Arbeit zu wenig

Für Alleinstehende mit Niedriglohn lohnt sich Vollzeitarbeit einer Ifo-Studie zufolge finanziell kaum.
EU-Innenpolitik 17-11-2020

Ungarn und Polen blockieren Wiederaufbau-Plan

Ungarn und Polen haben die Verabschiedung des Siebenjahreshaushalts der EU und des Konjunkturfonds in Höhe von 1,81 Billionen Euro blockiert: Beide Länder widersetzen sich weiterhin dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, der mit den EU-Mitteln verknüpft ist. 
Innenpolitik 17-11-2020

Das Kalkül hinter Wiens erster „sozialliberaler“ Koalition

Wien wird rosarot. SPÖ und NEOS konnten sich einigen. Die Partnerschaft scheint unnatürlich, vor allem wirtschaftspolitisch, doch beide Seiten haben was davon. Für die hinausgeworfenen Grünen aber brechen schwierige Zeiten an. 

EU-Kommission zielt auf mehr Information und weniger Greenwashing

Das Verhindern von "Greenwashing" und die Bereitstellung von mehr Informationen über die Nachhaltigkeit von Produkten ist das Hauptanliegen der Neuen Verbraucheragenda der Kommission, die am Freitag vorgestellt wurde.
Energie & Umwelt 16-11-2020

EU-Kommission fordert deutlich mehr Offshore-Windenergie

Die Europäische Kommission such nach möglichen Wegen, den Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch zu erhöhen. Daher sollen die Offshore-Energiekapazitäten in der EU "bis 2050 um das 25-fache erhöht werden".
Außenpolitik 16-11-2020

Weber: „Chaos“ in Boris Johnsons Team könnte Handelsabkommen gefährden

Das "Chaos" innerhalb der Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson könnte ein weiteres Hindernis für eine Einigung über ein Handelsabkommen nach dem Brexit darstellen, warnte EVP-Fraktionschef Manfred Weber am Freitag.
Innenpolitik 16-11-2020

The Capitals: Einbußen, Obdachlosigkeit, Zuwendungen

Heute u.a. mit dabei: Rund 50 Prozent der spanischen Bevölkerung erleiden coronavirusbedingte Einkommenseinbußen, und in Tschechien sowie Polen werden Großkonzerne unterstützt.
EU-Innenpolitik 16-11-2020

Blockiert Orban die Corona-Hilfsmilliarden?

An diesem Montag steht in Brüssel eine Abstimmung über die künftigen EU-Finanzen an. Ungarn droht das milliardenschwere Corona-Hilfspaket zu blockieren.
Außenpolitik 16-11-2020

Pro-Europa-Kandidatin Sandu siegt bei Präsidentenwahl in Moldau

Die pro-europäische Ex-Regierungschefin Maia Sandu hat nach Auszählung fast aller Stimmen den Sieg bei der Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau eingefahren.

Datenschutzbeschwerde gegen Apple wegen Online-Tracking

Eine vom österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems angeführte Gruppe hat gegen ein Online-Tracking-Verfahren von Apple Beschwerde im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eingereicht.
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