Nachrichten

EU schützt Stahlfirmen

Wegen der US-Strafzölle auf Stahl hat die EU Schutzmaßnahmen für europäische Hersteller beschlossen. Bereits am morgigen Donnerstag sollen sie in Kraft treten.
Außenpolitik 18-07-2018

EU-Beitrittsgespräche mit Mazedonien und Albanien ab 2019

Die EU hat gestern damit begonnen, die Beitrittsbereitschaft der Balkanstaaten Mazedonien und Albanien zu prüfen. Ab Juni nächsten Jahres könnten dann die tatsächlichen Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden.
Außenpolitik 18-07-2018

Treffen mit Trump: Juncker soll „Ehre“ der EU retten

Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, wird am kommenden Mittwoch im Weißen Haus mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen um die "Ehre der EU" zu verteidigen.
Innenpolitik 18-07-2018

Brexit: „Leave“-Kampagne hat gegen Wahlgesetze verstoßen

Die Gruppe "Vote Leave" ist von der britischen Wahlbehörde mit einer Geldstrafe belegt worden. Sie habe wärhend der Brexit-Kampagne gegen Wahlgesetze verstoßen.
Außenpolitik 18-07-2018

Iran klagt gegen US-Sanktionen

Der Iran zieht wegen der Sanktionen der USA vor das UN-Gericht. Die Islamische Republik argumentiert, dass die von den USA verhängte Strafmaßnahmen gegen den Freundschaftsvertrag von 1955 verstoßen.
Außenpolitik 18-07-2018

Zypern hofft weiter

Laut Zyperns Außenminister Nikos Christodoulides gibt es neue Hoffnung, dass die Gespräche über eine Wiedervereinigung Zyperns erneut aufgenommen werden.

Jefta-Unterzeichnung: Ein symbolischer Akt

Gestern wurde das umstrittenen Jefta-Abkommenvon Japans Staatschef Shinzo Abe und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unterzeichnet. Ein symbolischer Akt.
Innenpolitik 18-07-2018

Kurz an Conte: Nein, danke

Österreich wird keine der 450 Flüchtlinge übernehmen, um deren Verteilung in der EU Italien derzeit bemüht ist.
EU-Innenpolitik 18-07-2018

Nicht die Stunde für Pessimismus

Frankreich feiert seine WM-Helden und eine gelungene Integration der Kicker. Doch die politischen Fehler von 1998, als Frankreich zuletzt den Titel holte, will man diesmal nicht wiederholen.
Außenpolitik 18-07-2018

Trump reagiert auf Kritik in der Heimat

or seiner Europareise twitterte der US-Präsident, das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin werde womöglich der einfachste Termin. Die Annäherung an Moskau sorgt nun für Scherereien in der Heimat.
Energie & Umwelt 17-07-2018

Island verspricht, Walfang zu überdenken

Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir hat in Reaktion auf die Tötung eines Wals versprochen, eine Untersuchung der umstrittenen Walfangindustrie ihres Landes einzuleiten.
Landwirtschaft 17-07-2018

Berlin und Paris sprechen sich gegen GAP-Kürzungen aus

Die Landwirtschaftsminister Frankreichs und Deutschlands haben den Vorschlag der Europäischen Kommission, den Haushalt für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ab 2021 zu kürzen, abgelehnt.
Außenpolitik 17-07-2018

Familiennachzug: bereits 28.000 Anträge eingegangen

Ab August geht es wieder: für über 28.000 Menschen wurde in deutschen Botschaften bereits der Familiennachzug beantragt. Dabei beträgt die monatliche Obergrenze 1000 Migranten.
Außenpolitik 17-07-2018

Zaev warnt vor bezahlten „gewalttätigen Akten“ in Mazedonien

Griechische Geschäftsleute mit engen Beziehungen zu Moskau haben mazedonische Bürger bestochen, um vor dem Referendum über das Namensabkommen mit Athen "gewalttätige Akte" zu begehen, so Mazedoniens Premier Zoran Zaev.
Innenpolitik 17-07-2018

Carles Puigdemont formt neue Koalition für Unabhängigkeit

Noch immer sitzt Carles Puigdemont in Deutschland fest, dennoch treibt er die separatistische Bewegung in Katalonien voran. Er möchte die drei pro-Unabhängigkeitsparteien vereinen.

USA klagen Handelspartner wegen Vergeltungszöllen bei WTO an

Die von der EU, China und anderen Ländern eingeführten Zölle als Reaktion auf die Zölle der USA haben keine Rechtsgrundlage, meint der US-Handelsbeauftragte. Die WTO soll nun vermitteln.
Energie & Umwelt 17-07-2018

Schweden erreicht Energie-Ziel 12 Jahre früher

Schweden hat beim Aufbau erneuerbarer Energiekapazitäten derart große Fortschritte gemacht, dass Analysten davon ausgehen, dass das nordische Land eines seiner Ziele für 2030 bereits 2018 erreichen wird.

EU und China wollen bessere Handelsbedingungen

Die Europäische Union und China haben sich auf einem Gipfeltreffen am Montag in Peking geeinigt, den gegenseitigen Marktzugang und Investitionen zu erleichtern sowie die Verhandlungen über geografische Angaben zu beschleunigen.
Außenpolitik 17-07-2018

Theresa May gewinnt Brexit-Abstimmung mit Zugeständnissen

In Sachen Zöllen und Mehrwertsteuer hat Theresa May eine weitere Brexit-Abstimmung im Unterhaus geschafft. Doch sie muss Zugeständnisse an die Hadrliner machen.
Außenpolitik 17-07-2018

Trumps Annäherung an Putin wird in Washington kritisiert

Eine kleine Annäherung gab es doch zwischen den USA und Russland. Trump solle "einsehen, dass Russland nicht unserer Verbündeter ist", heißt es im Repräsentantenhaus.

Wie kann die Welthandelsordnung gestützt werden?

Die Regeln der WTO werden längst nicht mehr alle eingehalten, die Organisation wird von Strafzöllen der größten Wirtschaften untergraben. Doch es gibt Alternativen.
Innenpolitik 16-07-2018

Paris will Banker locken

Frankreichs Premierminister hat einige neue Maßnahmen vorgestellt, mit der Vertreter der Finanzbranche nach Frankreich gelockt werden sollen.
Innenpolitik 16-07-2018

Misstrauensvotum gegen Theresa May?

Die Brexit-Strategie der britischen Premierministerin Theresa May dürfte sich diese Woche erneut heftigen Angriffen ausgesetzt sehen. Tatsächlich könnte sogar die Vertrauensfrage für Mays Regierung gestellt werden.

China will Portugals Stromnetz übernehmen

China will weitere Teile der europäischen Infrastruktur übernehmen: Ein staatliches Unternehmen versucht aktuell, die volle Kontrolle über das portugiesische Stromnetz zu erlangen.