Nachrichten

Innenpolitik 23-02-2018

2033: Mit der Bahn von Peking nach Wien

Schon lange wird die Idee gewälzt, mit einem Zug von Peking über Moskau bis in die österreichische Hauptstadt fahren zu können. Die transsibirische Eisenbahn könnte in 15 Jahren vor den Toren Wiens enden.

EU-Haushalt: Der Streit ums Geld ist in vollem Gange

Die polnische Regierung stemmt sich gegen die Verknüpfung von EU-Geldern an die Aufnahme von Flüchtlingen. Die Niederlande wollen den Haushalt kürzen.
EU-Innenpolitik 23-02-2018

Berlusconi: Tajani als Premierminister würde Italien „Gehör verschaffen“

Silvio Berlusconi könnte nach der Wahl in Italien zum Königsmacher werden. Der Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tajani, gehört zu seinen Favoriten.
Wahlen & Macht 23-02-2018

Die Suche nach Antworten auf die EU-Skepsis

Die Angst, dass euroskeptische Parteien bei Europa- und nationalen Parlamentswahlen siegen könnten, verfolgt EU-Offizielle und Proeuropäer seit 15 Jahren.
Innenpolitik 23-02-2018

Die ETA löst sich auf

Sechs Jahrzehnte nach ihrer Gründung hat die baskische Untergrundorganisation ETA ihre Auflösung eingeleitet.
Jean-Claude Juncker
23-02-2018

Der Coup des Kommissionspräsidenten

Hat Deutschland zu viel Einfluss in der EU? Für einige gehört es zum guten Ton, darüber zu schimpfen. Hoffentlich lässt sich Junckers Nachfolger davon nicht beeindrucken.
Außenpolitik 23-02-2018

Kurden-Miliz zieht zum Kampf gegen Türkei nach Afrin

Die Kämpfer der syrischen Kurden-Miliz YPG in Aleppo sind nach Angaben ihres Kommandeurs nach Afrin abgezogen, um bei der Abwehr des türkischen Vorstoßes zu helfen.
Digitale Agenda 23-02-2018

Autonome Autos und überwachte Schulkinder

Um im Zeitalter selbstfahrender Autos die Verkehrssicherheit nicht aus dem Blick zu verlieren, setzt die Industrie auf sogenannte Schutzranzen für Kinder. Datenschützer schlagen Alarm.
Wahlen & Macht 23-02-2018

Emma Bonino: Mit radikalem Liberalismus gegen die „Gefahr von rechts“

Die frühere EU-Kommissarin Emma Bonino kehrt für die bevorstehenden Parlamentswahlen in die italienische Politik zurück - mit der +Europa-Koalition und dem Ziel, der „Gefahr von rechts“ entgegenzutreten.
EU-Innenpolitik 23-02-2018

May will weiteres Vorgehen beim Brexit erläutern

Die britische Premierministerin Theresa May will in der kommenden Woche das weitere Vorgehen des Landes beim Austritt aus der EU darlegen.
Außenpolitik 23-02-2018

Kaum noch Hoffnung auf Waffenruhe in Ost-Ghuta

Nach den erfolglosen Beratungen im UN-Sicherheitsrat über eine Waffenstillstands-Resolution hat das Auswärtige Amt Vorwürfe an Moskau gerichtet. Russland habe sich schützend vor das Assad-Regime gestellt.
Landwirtschaft 23-02-2018

Drei Viertel des französischen Obstes zeigen Pestizidrückstände

Eine kürzlich veröffentlichte Studie zeigt, dass in Frankreich 72,6 Prozent der Nicht-Biofrüchte Pestizidrückstände aufweisen.

EZB verdient gut an Anleihenkaufprogramm

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat 2017 beachtliche Gewinne erzielt. Das weckt auch Begehrlichkeiten.

Merkel sieht EU-Finanzen auf dem „Prüfstand“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Ausgaben der Europäischen Union auf den "Prüfstand" stellen.
Binnenmarkt 22-02-2018

Portugal senkt Schuldenquote

Das einstige Euro-Krisenland Portugal hat seine Schuldenquote im vergangenen Jahr dank einer brummenden Wirtschaft auf den niedrigsten Stand seit 2012 gedrückt.
Innenpolitik 22-02-2018

Ein umstrittener, deutscher Generalsekretär

Martin Selmayer wird Generalsektretär der EU-Kommission. Mit diesem Coup hat der scheidende Präsident Jean-Claude Juncker für eine Überraschung gesorgt.
Energie & Umwelt 22-02-2018

EU-Parlament mit wichtigem Schritt Richtung Energiemarktreform

Das EU-Parlament hat strenge Regeln für die Mechanismen beschlossen, die häufig als Subventionen für Kohlekraftwerke verwendet werden. Stattdessen sollen kleine Erzeuger erneuerbarer Energien unterstützt werden.

Die FPÖ in der Populismusfalle

Mehr direkte Demokratie und kein totales Rauchverbot in Gastronomiebetrieben, damit warb die FPÖ im Wahlkampf um Stimmen. Jetzt ist sie mit eine Glaubwürdigkeitsproblem konfrontiert.

Griechisches Parlament veranlasst Ermittlungen in der Novartis-Affäre

Griechenlands Parlament hat Ermittlungen zum Korruptionsskandal um den Schweizer Pharmakonzern Novartis eingeleitet.
Binnenmarkt 22-02-2018

Moscovici: Tech-Industrie muss „Teil der Lösung“ bei Digitalsteuer sein

EU-Kommissar Pierre Moscovici erklärte, dass er entschlossen sei, im kommenden Monat neue Rechtsvorschriften für die Besteuerung digitaler Unternehmen einzuführen.
Außenpolitik 22-02-2018

EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien

Die Kommission will für zwei Balkanstaaten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen. Doch es gibt noch einige Probleme zu lösen.
Innenpolitik 22-02-2018

Ringen um Geld und Spitzenjob in Brüssel

Wenn sich die 27 EU-Regierungen ohne die Briten am morgigen Freitag in Brüssel treffen, wird der Blick weit in die Zukunft gerichtet. 
EU-Innenpolitik 22-02-2018

EU-Kommission kooperiert mit UEFA

Am gestrigen Mittwoch haben die EU-Kommission und der Europäische Fußballverband UEFA eine neue Vereinbarung getroffen, um bis Ende 2020 stärker zu kooperieren.
Innenpolitik 22-02-2018

Frankreich will Asylrecht verschärfen

Die Regierung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ihren Entwurf für strengere Asylgesetze vorgelegt und damit den Zusammenhalt der Koalition auf die Probe gestellt.