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Polen stellt Astrazeneca-Impfungen ein
In Polen wird der Impfstoff von Astrazeneca ab sofort nicht mehr eingesetzt - außer für Personen, die bereits ihre erste Dosis mit diesem Stoff erhalten haben.
Späte 2030er: Polen kündigt Schließung von Europas größtem Kohlekraftwerk an
Die PGE, ein staatliches Energieunternehmen und der größte Stromerzeuger in Polen, hat die Termine bekannt gegeben, zu denen sie die einzelnen Blöcke des Kraftwerks in Bełchatów abschalten will. Bełchatów ist der größte Kohlekraftwerkskomplex in Europa.
Tschechien könnte Umweltklage gegen Polen fallen lassen – unter Bedingungen
Der Kohleabbau in der umstrittenen Grube Turów könnte weitergehen, Polen müsste Tschechien dann aber eine Entschädigung in Höhe von 40 bis 50 Millionen Euro zahlen und die Genehmigungsverfahren überprüfen.
Polnische Airline LOT setzt Flüge nach Belarus aus
Polens größte Fluggesellschaft LOT hat am Donnerstag alle Verbindungen zur belarussischen Hauptstadt Minsk ausgesetzt. Damit reagiert sie auf die Verhaftung des Journalisten Roman Protasewitsch am Sonntag.
Osteuropäische NATO-Staaten kritisieren „Sabotageakte“ Russlands
Die Staats- und Regierungschefs der Bukarester Neun (B9) haben angebliche Sabotageakte Russlands auf dem Gebiet der NATO-Staaten verurteilt.
Polens Disziplinarmaßnahmen für Richter verstoßen gegen EU-Recht
Das kürzlich in Polen verabschiedete Disziplinarsystem für Richterinnen und Richter verstößt gegen EU-Recht, da es Disziplinarverfahren nicht nur aufgrund von Verfahrensfehlern sondern auch auf der Grundlage des Inhalts richterlicher Entscheidungen zulässt.
Orbán mildert Visegrad-Erklärung gegen Russland ab
Die vier Visegrad-Länder haben am Montag eine offizielle Erklärung verabschiedet, in der sie die kürzlich aufgedeckte russische Geheimdienstoperation in Tschechien verurteilen. Eine frühere Version war deutlich schärfer ausgefallen, von Ungarns Premier Orbán aber als nicht akzeptabel angesehen worden.
Größte Oppositionspartei will Polens Außenpolitik „reparieren“
Die Bürgerplattform (PO), Polens größte Oppositionspartei, hat am Wochenende ihr außenpolitisches Programm mit dem Titel "Sicheres Polen" vorgestellt.
Polen wird für chinesische Investitionen attraktiver
Polen war im Jahr 2020 eines der wichtigsten EU-Ziele für chinesische Investitionen, teilte das Polnische Wirtschaftsinstitut (PIE) am Donnerstag mit.
Fehler im polnischen Impf-System
Im polnischen Impftermin-System ist es am Donnerstagmorgen kurzzeitig zu Komplikationen gekommen: So wurde versehentlich Registrierung für Impftermine für Personen geöffnet, die eigentlich noch nicht an der Reihe sein sollten.
Mehr EU-Kompetenzen in Sachen Gesundheit? Visegrad-Länder geben sich zurückhaltend
Die vier Visegrad-Länder zeigen sich bisher wenig begeistert von Plänen, den EU-Institutionen ein größeres Mitspracherecht in Gesundheitsfragen einzuräumen. Nichtsdestotrotz ist die Idee kürzlich von der Europäischen Kommission im Zuge der Pandemie wieder aufgegriffen worden.
Polen soll Aufkauf von Gas-Monopolist überprüfen
Die Europäische Kommission hat das polnische Amt für Wettbewerb und Verbraucherschutz (UOKiK) gebeten, die Übernahme des Gasmonopolisten PGNiG durch den größten Raffineriebetreiber des Landes, PKN Orlen, zu prüfen.
Polen kritisiert Repression gegen Minderheit in Belarus
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat die belarussischen Behörden aufgefordert, ihre "Schikanen" gegen die im Land lebende polnische Minderheit einzustellen.
Polnisches Team impft die NATO-Belegschaft
Mehr als 20 polnische Mediziner werden am kommenden Donnerstag nach Brüssel fliegen, um dort 3.500 Angestellte des NATO-Hauptquartiers mit dem Impfstoff von Astrazeneca aus polnischen Beständen zu impfen.
Polens Klimapolitik mit „enttäuschendem Mangel an Ambition“
Polens langfristige Energiepolitik bis 2040 (PEP 2040) zeigt einen "enttäuschenden Mangel an Ambition", kritisiert der Think-Tank Ember.
Polens Regierung will Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Paare
Das polnische Justizministerium hat einen Gesetzentwurf vorbereitet, der gleichgeschlechtlichen Paaren die Adoption von Kindern verbietet. "Diese Lösung entspricht den Ansichten der großen Mehrheit der polnischen Gesellschaft," behauptete Justizminister Zbigniew Ziobro.
Französischer Staatssekretär: Kein Besuch in Polens homophoben Dörfern
Der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune - der derzeit Polen besucht - wird nicht in eine sogenannte "LGBT-freie Zone" des Landes reisen. Die polnischen Behörden untersagten dies offenbar mit Verweis auf die Gesundheitslage.
Mehrheit in Polen gegen Impfstoffe aus Russland und China
Die große Mehrheit der polnischen Bevölkerung will offenbar nicht, dass die Regierung Impfstoffe aus China oder Russland verwendet, so die Ergebnisse einer am Samstag veröffentlichten Umfrage.
Polnische Regierungsreaktion auf jüngste EuGH-Stellungnahme
Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wird einen Antrag an das Verfassungsgericht stellen, um die Konflikte zwischen EU-Rechtsnormen und der Verfassung des Landes "umfassend zu klären".
PiS-Kandidat für das Amt des Menschenrechtskommissars vom Senat abgelehnt
Das Oberhaus des polnischen Parlaments hat am Donnerstag die Kandidatur des stellvertretenden Außenministers Piotr Wawrzyk für den Posten des Menschenrechtskommissars abgelehnt.
Russlands Impfstoff und seine politischen Nebeneffekte für Europa
Könnte Moskaus Impfstoff Sputnik V als Chance für Europa angesehen werden, die verzögerten Impfstofflieferungen wieder wettzumachen?
Protest gegen Steuern: Polnische Medien unterbrechen Berichterstattung
Zahlreiche Medien in privater Hand haben den Sende- und Berichterstattungsbetrieb unterbrochen. Es ist eine Protestaktion gegen eine geplante Werbeanzeigensteuer, die nach Ansicht der Medien die journalistische Unabhängigkeit in Polen bedroht.
Nationale Recovery-Pläne offenbar eine Herausforderung für die Visegrad-Staaten
Der Prozess zur Erstellung von nationalen Konjunkturprogrammen unter Zeitdruck scheint für die Visegrad-Länder eine Herausforderung zu sein.