EURACTIV mit AFP
Nach Hogan-Rücktritt: Mairead McGuinness wird Irlands neue EU-Kommissarin
Die Europaabgeordnete Mairead McGuinness (Fine Gael) wurde heute von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als nächste EU-Kommissarin Irlands vorgeschlagen. Sie soll das Ressort Finanzdienstleistungen und Finanzstabilität übernehmen.
EU-Staaten wollen Corona-Reisebeschränkungen in Europa stärker abstimmen
Die EU-Staaten wollen ihre Reisebeschränkungen innerhalb Europas wegen der Corona-Krise besser abstimmen. Dies vereinbarten die EU-Botschafter der Mitgliedsländer Diplomaten zufolge am Mittwoch. Das „Wie?“ ist aber offen und soll erst später geklärt werden. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, forderte,...
Wahlen in Montenegro: Regierende Sozialdemokraten müssen Machtverlust fürchten
Nach der Parlamentswahl in Montenegro müssen die langjährig regierenden Sozialdemokraten den Machtverlust befürchten.
Fünf Jahre zwischen Euphorie, Streit und Hass: Deutschland und die Geflüchteten seit Angela Merkels „Wir schaffen das“
Seit Angela Merkels "Wir schaffen das!" von vor fünf Jahren waren Fragen der Migration und Integration immer wieder im Fokus der deutschen Politik und Gesellschaft - und auch heute wird weiter gestritten. Ein Überblick.
EU-Handelskommissar Hogan tritt wegen Verstoßes gegen Corona-Regeln zurück
Der EU-Handelskommissar Phil Hogan legt wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Regeln sein Amt nieder.
WHO: Europa kann Coronavirus mittlerweile ohne Lockdown bekämpfen
Europa ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inzwischen in der Lage, die steigenden Corona-Infektionszahlen auch ohne massive Einschnitte für Wirtschaft und Gesellschaft in den Griff zu bekommen.
Klimaaktivistinnen drängen Merkel in Gespräch zu mehr Klimaschutz
Führende Aktivistinnen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future (FFF) haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin aufgefordert, ihrer Verantwortung im Kampf gegen die Erderwärmung stärker gerecht zu werden.
Griechenland startet freiwillige Rückführung von Migranten
Griechenland hat mit Unterstützung aus Brüssel mit der freiwilligen Rückführung von Migranten in ihre Heimatländer begonnen.
EU-Sondergipfel Ende September geplant
Die EU-Staats- und RegierungschefInnen werden voraussichtlich Ende September für außerplanmäßige Beratungen in Brüssel zusammenkommen.
Von der Leyen sichert dem Libanon Soforthilfen in Höhe von 33 Millionen Euro zu
Nach den verheerenden Explosionen in Beirut hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem libanesischen Ministerpräsidenten Hasan Diab in einem Telefonat 33 Millionen Euro Soforthilfe von der EU zugesichert.
Brüssel leitet weiteres Verfahren gegen Polen wegen Justizgesetzen ein
Die EU-Kommission hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Ziel sei es, "die Unabhängigkeit der Richter in Polen zu schützen", erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch.
Bundesregierung erwägt regionale Unterschiede bei Lockerung der Corona-Auflagen
In der Frage der Lockerung einzelner Corona-Auflagen kann sich die Bundesregierung ein unterschiedliches Vorgehen von Region zu Region vorstellen.
Großteil der Bundesländer beschließt Maskenpflicht
Zur Eindämmung der Corona-Ausbreitung hat inzwischen der Großteil der Bundesländer eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr beschlossen.
EU und London nehmen Brexit-Gespräche wieder auf
Nach wochenlanger Unterbrechung wegen der Corona-Pandemie haben Großbritannien und die EU ihre Gespräche über die Zeit nach dem Brexit wieder aufgenommen.
Ermittler sprengen IS-Zelle in Nordrhein-Westfalen
Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche IS-Zelle haben Ermittler am Mittwochmorgen in Nordrhein-Westfalen vier tadschikische Staatsbürger festgenommen.
Deutsche Krankenhäuser rüsten sich für Patientenzugang
Die deutschen Krankenhäuser erwarten, dass die Zahl der Corona-Patienten in den Kliniken in den nächsten Tagen drastisch steigen wird. Man sei auf den Fall vorbereitet, heißt es.
Malta stellt Informanten im Mordfall Caruana Galizia Begnadigung in Aussicht
Mehr als zwei Jahre nach dem Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia hat Maltas Regierungschef Joseph Muscat einem mutmaßlichen Mittelsmann überraschend eine Begnadigung angeboten, falls er gesicherte Informationen zur Identität des Drahtziehers liefern sollte.
Johnson und Corbyn liefern sich vor Wahl ersten Schlagabtausch in Fernsehdebatte
Bei der Fernsehdebatte zwischen dem britischen Premierminister Boris Johnson und Oppositionsführer Jeremy Corbyn haben sich beide Politiker am Dienstag in Manchester rund vier Wochen vor der Parlamentswahl in Großbritannien einen ersten Schlagabtausch geliefert.
BKA: 2018 mehr Straftaten im Bereich Cyberkriminalität
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Straftaten durch Cyberkriminalität auf rund 350.000 Fälle angestiegen.
Europaparlament prüft Interessenkonflikte bei Ersatzkandidaten für EU-Kommission
Der Rechtsausschuss des Europaparlaments prüft heute den finanziellen Hintergrund der drei Ersatzkandidaten für die neue EU-Kommission auf mögliche Interessenskonflikte.
Grüne warnen vor Huawei im deutschen 5G-Netz
Die Grünen im Bundestag haben vor einer Beteiligung des chinesischen Technologiekonzerns Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Netzes gewarnt. Der Einsatz von Huawei-Komponenten berge Risiken, "die nur äußerst schwer abzusehen sind".
Zahl der Obdachlosen 2018 auf 678.000 Menschen gestiegen
Die Zahl der Obdachlosen in Deutschland ist einer Schätzung zufolge gestiegen. 2018 waren 678.000 Menschen ohne Wohnung, 4,2 Prozent mehr als noch im Jahr zuvor.
Amtsinhaber Johannis gewinnt erste Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien
Der proeuropäische Amtsinhaber Klaus Johannis hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien den Sieg davongetragen.