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Innenpolitik 23-02-2018

2033: Mit der Bahn von Peking nach Wien

Schon lange wird die Idee gewälzt, mit einem Zug von Peking über Moskau bis in die österreichische Hauptstadt fahren zu können. Die transsibirische Eisenbahn könnte in 15 Jahren vor den Toren Wiens enden.

EU-Haushalt: Der Streit ums Geld ist in vollem Gange

Die polnische Regierung stemmt sich gegen die Verknüpfung von EU-Geldern an die Aufnahme von Flüchtlingen. Die Niederlande wollen den Haushalt kürzen.
Innenpolitik 23-02-2018

Die ETA löst sich auf

Sechs Jahrzehnte nach ihrer Gründung hat die baskische Untergrundorganisation ETA ihre Auflösung eingeleitet.
Außenpolitik 23-02-2018

Kurden-Miliz zieht zum Kampf gegen Türkei nach Afrin

Die Kämpfer der syrischen Kurden-Miliz YPG in Aleppo sind nach Angaben ihres Kommandeurs nach Afrin abgezogen, um bei der Abwehr des türkischen Vorstoßes zu helfen.
Digitale Agenda 23-02-2018

Autonome Autos und überwachte Schulkinder

Um im Zeitalter selbstfahrender Autos die Verkehrssicherheit nicht aus dem Blick zu verlieren, setzt die Industrie auf sogenannte Schutzranzen für Kinder. Datenschützer schlagen Alarm.
EU-Innenpolitik 23-02-2018

May will weiteres Vorgehen beim Brexit erläutern

Die britische Premierministerin Theresa May will in der kommenden Woche das weitere Vorgehen des Landes beim Austritt aus der EU darlegen.
Außenpolitik 23-02-2018

Kaum noch Hoffnung auf Waffenruhe in Ost-Ghuta

Nach den erfolglosen Beratungen im UN-Sicherheitsrat über eine Waffenstillstands-Resolution hat das Auswärtige Amt Vorwürfe an Moskau gerichtet. Russland habe sich schützend vor das Assad-Regime gestellt.

EZB verdient gut an Anleihenkaufprogramm

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat 2017 beachtliche Gewinne erzielt. Das weckt auch Begehrlichkeiten.
Binnenmarkt 22-02-2018

Portugal senkt Schuldenquote

Das einstige Euro-Krisenland Portugal hat seine Schuldenquote im vergangenen Jahr dank einer brummenden Wirtschaft auf den niedrigsten Stand seit 2012 gedrückt.
Innenpolitik 22-02-2018

Ein umstrittener, deutscher Generalsekretär

Martin Selmayer wird Generalsektretär der EU-Kommission. Mit diesem Coup hat der scheidende Präsident Jean-Claude Juncker für eine Überraschung gesorgt.

Die FPÖ in der Populismusfalle

Mehr direkte Demokratie und kein totales Rauchverbot in Gastronomiebetrieben, damit warb die FPÖ im Wahlkampf um Stimmen. Jetzt ist sie mit eine Glaubwürdigkeitsproblem konfrontiert.

Griechisches Parlament veranlasst Ermittlungen in der Novartis-Affäre

Griechenlands Parlament hat Ermittlungen zum Korruptionsskandal um den Schweizer Pharmakonzern Novartis eingeleitet.