Deutsche Welle

EU-Innenpolitik 11-12-2019

Der vorweihnachtliche Brexit-Betrug an den Briten

Boris Johnson wird bei den Wahlen in Großbritannien wahrscheinlich das Rennen machen - obwohl ihn die meisten Briten gar nicht mögen. Er gilt ihnen aber gegenüber Jeremy Corbyn als das kleinere Übel, meint Birgit Maaß. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Innenpolitik 06-12-2019

Die SPD unterwegs auf dünnem Eis

Am Freitag beginnt der SPD-Bundesparteitag. Nach dem Mitgliederentscheid über die neue Parteispitze gibt es viele offene Fragen. Die größte: weiter regieren oder nicht? Sabine Kinkartz berichtet. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
Außenpolitik 05-12-2019

„Putin baut digitale Diktatur aus“

Ein perfides neues Mediengesetz schränkt die Informationsfreiheit in Russland weiter ein. Die letzten kritischen Stimmen sollen durch Angst und Selbstzensur zum Schweigen gebracht werden, meint Ingo Mannteufel. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
04-12-2019

Spannungen beim NATO-Geburtstag

"Business as usual": Donald Trump beschimpfte Emmanuel Macron, der den US-Präsidenten wiederum zur Ernsthaftigkeit ermahnte. Das Treffen zu Syrien blieb erfolglos und die Türkei droht das Schlußkommunique zu blockieren. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Außenpolitik 03-12-2019

Emmanuel Macron, das Enfant terrible der NATO

Die Staats- und Regierungschefs feiern in London 70 Jahre NATO. Das könnte ein netter Termin mit hübschen Fotos werden, birgt aber eher den Stoff für ein vorweihnachtliches Familiendrama. Wer ist schuld? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Innenpolitik 02-12-2019

Mafiafilm auf Malta

Am Ende wurde der Druck übermächtig: Maltas Premier Muscat kündigte seinen Rücktritt für Januar an. Der Geschäftsmann Yorgen Fenech, inzwischen im Mordfall Daphne Caruana Galizia angeklagt, beschuldigt seine Regierung. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
EU-Innenpolitik 27-11-2019

EU-Kommission: „Team Ursula“ am Start

Die neue EU-Kommission wird heute mit Verspätung vom EU-Parlament bestätigt. Dann geht die Arbeit los. Präsidentin Ursula von der Leyen will es geopolitisch, grün und günstig.  EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Energie & Umwelt 26-11-2019

Weltweit steigende Emissionen: Größte Verschmutzer machen weiter

Die Welt muss ab 2030 so viel CO2 einsparen, wie Indien, Japan, Russland und die gesamte EU gemeinsam pro Jahr ausstoßen. Davon ist sie so weit entfernt wie noch nie, geht aus einem Bericht der Vereinten Nationen hervor. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
Wahlen & Macht 25-11-2019

Triumph für Rumäniens Pragmatiker Iohannis

Amtsinhaber Klaus Iohannis hat die Präsidentschaftswahl in Rumänien mit einer klaren Zwei-Drittel-Mehrheit für sich entschieden. Die Zeit für einen echten Neuanfang war noch nie so günstig, meint Robert Schwartz in einem Kommentar von EURACTIVS Medienpartner Deutsche Welle. Düstere Grabesstimmung in...

Teslas Deutschland-Pläne sind kein Zufall

Typisch Elon Musk: Beinahe beiläufig verkündet er, die europäische Tesla-Fabrik im Umland von Berlin zu bauen. Für die deutschen Autobauer kommt diese Ankündigung genau zur richtigen Zeit. Ein Kommentar für EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle.
EU-Innenpolitik 19-11-2019

Reformen – oder das Ende der EU-Erweiterung?

Im Oktober erntete Präsident Macron heftige Kritik, als er die Eröffnung des EU-Beitrittsverfahrens für Mazedonien und Albanien verhinderte. Jetzt kommen aus Paris Reformvorschläge - alles Augenwischerei? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Außenpolitik 18-11-2019

Compact with Africa: Wenig Begeisterung über den „Merkel-Plan“

Bei einem Treffen in Berlin wollen afrikanische Staatschefs mit Bundeskanzlerin Merkel über den Stand der "Compact with Africa"-Initiative diskutieren. Bisher ist sie hinter den Erwartungen geblieben. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
Soziales 15-11-2019

EU-Parlament kritisiert Kriminalisierung von Sexualkundeunterricht in Polen

Eine polnische Gesetzesinitiative mit strengen Vorgaben für die Sexualerziehung ist vom EU-Parlament scharf kritisiert worden. Nach den Plänen könnten Lehrer mit drei Jahren Haft bestraft werden. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. 
EU-Innenpolitik 11-11-2019

Politische Krise in Spanien vertieft sich

Die Neuwahlen in Spanien haben wieder keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Die Sozialisten von Regierungschef Sanchez bleiben stärkste Kraft, aber das Parlament ist zersplittert. Die Rechtsradikalen rücken vor.
Außenpolitik 08-11-2019

Pompeo, Maas und die deutsch-amerikanische Freundschaft

Betont herzlich gaben sich Bundesaußenminister Heiko Maas und sein US-amerikanischer Amtskollege Mike Pompeo in Leipzig. Von den bestehenden Differenzen zwischen den USA und Deutschland war kaum etwas zu spüren. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
EU-Innenpolitik 07-11-2019

Flüchtlinge in Bosnien: Allein auf sich gestellt

Die Behörden von Bosnien und Herzegowina haben keine Lösung für tausende Migranten, die an der Grenzen des Balkanlands zum EU-Nachbarstaat Kroatien festsitzen. Mittlerweile müssen viele unter freiem Himmel schlafen. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
EU-Innenpolitik 06-11-2019

Emmanuel Macron – Stimmenfang am rechten Rand?

Präsident Emmanuel Macron hat mit abwertenden Äußerungen über Bulgaren und Ukrainer für diplomatischen Ärger gesorgt. Aber was will der französische Präsident mit seinem Versuch der politischen Landnahme nach Rechts? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Wahlen & Macht 05-11-2019

Ein neues Wechselspiel in Bukarest

Rumänien bekommt eine neue Regierung. Das Kabinett des liberal-konservativen Premiers Ludovic Orban wurde mit Stimmen von Überläufern und bisherigen Gegnern ins Amt gewählt. Ein Pyrrhussieg, glaubt Robert Schwartz von der Deutschen Welle.
Innenpolitik 04-11-2019

Größte DDR-Demo: Abgesang am Alexanderplatz

Am 4. November 1989 kam es in Berlin zur größten Demonstration der DDR-Geschichte. Hunderttausende Oppositionelle forderten gemeinsam mit einigen Regimevertretern Reformen. Nur fünf Tage später fiel die Berliner Mauer. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Innenpolitik 31-10-2019

Bundesregierung präsentiert Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Was tun gegen Angriffe auf Synagogen und Moscheen oder Hasstiraden im Internet? Die Bundesregierung reagiert mit einem Neun-Punkte-Plan. Manches ist neu, vieles schon älter.
Außenpolitik 30-10-2019

Rechte EU-Abgeordnete reisen nach Kaschmir

In der indischen Presse konnte man den Eindruck haben, es handele sich um eine echte "EU-Delegation", dabei war es nur eine Reisegruppe von Rechtspopulisten, die die Kaschmir-Region besucht. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Innenpolitik 29-10-2019

Der Osten macht es möglich: Annäherung zwischen CDU und Linken

Die Ausgangslage ist klar und basiert auf einem offiziellen Beschluss der CDU von 2018: keine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD. Doch nach der Thüringen-Wahl scheint ein Tabubruch möglich zu sein. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Wahlen & Macht 28-10-2019

Thüringen lässt die GroKo beben

Das Ergebnis der Thüringer Landtagswahl ist ein Tiefschlag für CDU und SPD. Die Berliner Regierungsparteien haben massiv an Zuspruch verloren. In der Koalition liegen die Nerven blank. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
EU-Innenpolitik 25-10-2019

Premierminister Boris Johnson will Neuwahlen im Dezember

Nach der neuerlichen Abstimmungsniederlage im Parlament sucht Großbritanniens Premierminister Boris Johnson im Ringen um den Brexit nun den Ausweg in Neuwahlen. Doch dafür ist er erneut auf die Hilfe anderer angewiesen. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.

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