Steffen Stierle

Binnenmarkt 22-06-2018

Griechenland-Programm geht in die Verlängerung

Ein viertes Rettungsprogramm für Griechenland sollte es nicht geben. Stattdessen geht das dritte in die Verlängerung. So lässt sich der Eurogruppenbeschluss vom Donnerstag interpretieren.
Digitale Agenda 21-06-2018

Künstliche Intelligenz und europäische Werte

Die Debatte um Künstliche Intelligenz dreht sich nicht nur um technische Fragen, sondern auch um ethnische. In der EU trägt dazu wesentlich der EWSA bei, der Anfang der Woche ein "Stakeholder-Gipfel" zum Thema durchführte.
Binnenmarkt 21-06-2018

Eurogruppe diskutiert Ende des Griechenland-Programms

Kein Land war länger unter unter dem ESM-Rettungsschirm als Griechenland. Seit 2010 wurden drei Anpassungsprogramme durchgesetzt. Im August läuft das letzte aus. Doch was kommt dann? Darüber diskutiert die Eurogruppe.
Innenpolitik 20-06-2018

Deutschland und Frankreich rüsten gemeinsam auf

Nicht alles ist zwischen Berlin und Paris so kontrovers wie die Euro-Reformen. So wurde jüngst eine Reihe gemeinsamer Rüstungsprojekte beschlossen.
EU Flüchtlingslager Flüchtlinge Moria Lesbos
Außenpolitik 20-06-2018

Weltlüchtlingstag: 68,5 Millionen auf der Flucht

Jährlich veröffentlicht die UNHCR zum Weltflüchtlingstag ihren Bericht. Demnach waren 2017 weltweit rund 68,5 Millionen Menschen wegen Konflikt, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen auf der Flucht. Ein neuer Rekord.
Binnenmarkt 20-06-2018

Deutsch-französische Schachtelsätze

Beim deutsch-französischen Ministerrat sollte endlich der Durchbruch gelingen in Sachen Euro-Reformen gelingen. Doch die „Erklärung von Meseburg“ wimmelt vor interpretationsbedürftigen Schachtelsätzen.

Hitzige Parlamentsdebatte über CETA und JEFTA

Am 26. Juni will der EU-Ministerrat das umstrittene Handelsabkommen JEFTA mit Japan ratifizieren. Am heutigen Donnerstag wurde dazu und zum EU-Kanada-Abkommen CETA im Bundestag diskutiert.
Europawahlen 14-06-2018

Das EU-Parlament schrumpft

Entsprechend einem Parlamentsbeschluss vom gestrigen Mittwoch wird das EU-Parlament nach der Wahl im Juni 2019 46 Abgeordnete weniger haben.

Finanztransaktionssteuer: Scholz zieht den Stecker

Frankreichs Präsident Macron hat die lang diskutierte Finanztransaktionssteuer kurz nach Amtsantritt ins Koma versetzt. Nun hat sich Bundesfinanzminister Scholz ins Krankenzimmer geschlichen und den Stecker gezogen.
Außenpolitik 12-06-2018

Europa muss das Sicherheitsbedürfnis Israels verstehen

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz setzte bei seinem Besuch in Jerusalem interessante Akzente. Er sprach vom Sicherheitsbedürfnis der Israelis.
Innenpolitik 05-06-2018

Ein kleiner Schritt Richtung Paris

Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Vorstellungen zu den anstehenden Euro-Reformen präsentiert. Sie reduziert die Visionen des französischen Präsidenten auf einen Bruchteil - und rückt eine Einigung in den Bereich des möglichen.
Binnenmarkt 01-06-2018

Eine tiefere und größere Währungsunion

Im Vorfeld des Eurogipfels Ende Juni hat die EU-Kommission Vorschläge für ein Reformhilfeprogramm und eine Stabilisierungsfunktion vorgelegt. So soll die Währungsunion vertieft, aber auch erweitert werden.

Schluss mit lustig: Stahlzölle in Kraft

Die Zeit der Gnadenfristen und Gnadenfristverlängerungen ist vorbei. Ab heute wird europäisches Metall in den USA mit Einfuhrzöllen belegt.
31-05-2018

Spanien: Beratungen über Misstrauensvotum beginnen

Das spanische Parlament berät ab dem heutigen Donnerstag über ein Misstrauensvotum gegen den rechtskonservativen Regierungschef Mariano Rajoy.
Digitale Agenda 30-05-2018

Deutschland ist mittelmäßig digitalisiert

Die EU-Kommission treibt die Digitalisierung voran. Mit dem DESI-Index bemisst sie, wie digital die einzelnen Mitgliedsländer schon sind. Deutschland liegt im Mittelfeld.
Digitale Agenda 25-05-2018

Mobiles Internet der fünften Generation

Bis 2020 will die EU-Kommission mit mobilem Internet der fünften Generation am Start sein. Jetzt geht es um die Vergabe der Frequenzen.

Die „Plattformökonomie“ und ihre Folgen in der wirklichen Welt

Onlineplattformen für Kurzzeitvermietungen boomen. Bürger und Kommunen machen dagegen mobil. Eine neue Analyse zeigt, wie Marktführer AirBnB die EU-Strukturen nutzt, um Regulierungen zu bekämpfen.
Energie & Umwelt 17-05-2018

Bienen siegen vor Gericht

Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag eine Klage gegen bestehende Pestizidbeschränkungen abgewiesen. Ein guter Tag für Europas Bienen.
Digitale Agenda 16-05-2018

Kommission will Forschung und Innovation vorantreiben

Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU heute im bulgarischen Sofia zusammenkommen, will die Kommission neue Vorschläge zur Förderung von Forschung und Entwicklung vorlegen.
Energie & Umwelt 15-05-2018

Von COP zu COP in den Klimakollaps!?

Bei internationalen Klimakonferenzen wird viel geredet, einiges vereinbart aber wenig umgesetzt. Hangelt sich die Welt von Gipfel zu Gipfel in den Klimakollaps? Auf dem Weg zur COP24 soll alles anders werden.
Energie & Umwelt 08-05-2018

Talanoa gegen den Klimawandel

Derzeit tagt das UN-Klimasekretariat in Bonn. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen setzen große Hoffnung in das von den Fidschi-Inseln eingeführte Talanoa-Format.
Innenpolitik 04-05-2018

„Ärzte ohne Grenzen“ kritisieren Situation von Flüchtlingen in Griechenland

Die EU-Hotspots seien völlig überfüllt, kritisiert die Hilfsorganisation - und fordert eine rasche Umsiedelung von Flüchtlingen aufs Festland.
Binnenmarkt 02-05-2018

Der EU-Haushalt, ein vermintes Feld

Mit Spannung wurde der Vorschlag der Kommission zum EU-Haushalt ab 2021 erwartet. Schon in der Vergangenheit war es nicht einfach, eine Einigung zu finden. Diesmal sind die Voraussetzungen noch undankbarer.
Soziales 02-05-2018

Alte arbeiten mehr, Altersarmut stagniert

Eine Untersuchung der EU-Kommission zeigt: 17,3 Millionen Menschen ab 65 sind armutsgefährdet, vor allem Frauen. Die Zahl stagniert, dabei sind immer mehr Alte erwerbstätig.