Piotr Maciej Kaczyński

Innenpolitik 10-09-2021

Polens regierende PiS sendet gemischte Signale zum „Polexit“

Ryszard Terlecki, ein führender Vertreter der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), löste eine unerwartete Krise aus. Auf einer Konferenz in Karpacz erklärte er, die EU solle das sein, "was für uns akzeptabel ist", und dass "wir nach drastischen Lösungen suchen müssen, wenn es so läuft, wie es wahrscheinlich laufen wird. Die Briten haben uns gezeigt, dass ihnen die Diktatur der Brüsseler Bürokratie nicht passt, und sie haben sich umgedreht und sind gegangen".
Innenpolitik 08-09-2021

Vorschlag der Kommission für Geldstrafen sorgt für politischen Aufruhr in Warschau

Sowohl Verbündete der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) als auch Oppositionspolitiker haben darauf reagiert, dass die Kommission beim Gerichtshof in Luxemburg tägliche Geldstrafen für Polen beantragt hat, da die polnische Regierung von EU-Richtern festgelegte vorläufige Anordnungen nicht einhält. 
Gesundheit 06-09-2021

Polnische Impfrate jetzt unter EU-Durchschnitt

Polen, das noch vor zwei Monaten eine der höchsten Impfraten in der EU aufwies, liegt nun unter dem aktuellen EU-Durchschnitt von 77 %. Nur etwa 60 % der Polen sind mit mindestens einer Dosis geimpft, so die Zahlen des Europäischen Zentrums für Seuchenkontrolle (ECDC).
Außenpolitik 31-08-2021

Polen blockiert EU-Erklärung zur polnisch-weißrussischen Grenze

Eine von Polen angeführte Koalition von Mitgliedstaaten hat eine Erklärung zur Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze in Usnarz Dolny blockiert, da der von der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagene Entwurf "zu schwach" war.