Oliver Noyan

Gesundheit 20-09-2021

Deutschland muss bei Früherkennung von Alzheimer aufholen

Deutschland hat zur Bekämpfung von Alzheimer bereits zahlreiche Initiativen in Gang gesetzt. Aufholbedarf gibt es allerdings bei der Früherkennung, die für die zukünftige medizinische Behandlung essenziell werden könnte.
EU-Innenpolitik 20-09-2021

Österreichs Opposition kritisiert Kurz wegen Haltung zu Ungarn und Polen

Die Opposition im Parlament hat Bundeskanzler Sebastian Kurz verurteilt, weil er zu mehr Fairness gegenüber Polen und Ungarn aufgerufen hat und bezüglich der Achtung der Rechtsstaatlichkeit zu nachgiebig sei.

Kommission will weltweiten Standard für künstliche Intelligenz setzen

Die Europäische Kommission meint, ihr vorgeschlagenes Gesetz über künstliche Intelligenz sollte zum weltweiten Standard werden, wenn es seine volle Wirkung entfalten soll. Der bevorstehende KI-Vertrag, der vom Europarat ausgearbeitet wird, könnte der EU helfen, genau das zu erreichen.
Innenpolitik 15-09-2021

Österreichischer Innenminister kritisiert EU in Sachen Migration

Bei einem europäischen Polizeikongress am Dienstag kritisierte Innenminister Karl Nehammer die EU wegen ihres angeblichen Zögerns, Migrationsfragen ausreichend zu behandeln. Er bekräftigte, dass Österreich keine afghanischen Flüchtlinge aufnehmen werde.
Außenpolitik 14-09-2021

Merkel drängt EU zu schnellerem Handeln im Beitrittsprozess der Westbalkan-Länder

Bei ihrer wohl letzten Amtsreise nach Serbien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Europäische Union zu mehr Entgegenkommen gegenüber den Balkanstaaten beim Beitrittsprozess aufgefordert.

Fiskalkonservative Mitgliedstaaten schlagen zurück

Angeführt von Österreich haben sich acht EU-Mitgliedstaaten im Vorfeld des Treffens der EU-Finanzminister am Wochenende gegen eine Lockerung der EU-Fiskalregeln ausgesprochen. 

Bleibt die neue deutsche Cybersicherheitsstrategie ohne Wirkung?

Auf den letzten Metern vor der Bundestagswahl hat das Bundeskabinett eine neue Cybersicherheitsstrategie verabschiedet. Allerdings bleibt fraglich, ob die nächste Regierung die darin verankerten Ziele und Maßnahmen auch umsetzen wird.
Innenpolitik 06-09-2021

Kurz lobt Zusammenarbeit mit Serbien bei Bekämpfung illegaler Migration

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Samstag bei einem Staatsbesuch in Serbien erklärt, dass er den serbischen EU-Beitrittsweg weiterhin unterstützen werde und die gute Zusammenarbeit zwischen Serbien und Österreich bei der Bekämpfung der illegalen Migration hervorgehoben.

Halbleiter: Deutschland kündigt Milliardenpaket für technologische Souveränität an

Deutschland stellt ein milliardenschweres Förderungspaket in Aussicht, um die Halbleiterproduktion zurück nach Europa zu holen und die technologische Souveränität Deutschlands und der EU zu stärken.

Google kündigt Milliardeninvestitionen in Deutschland an

Der Internetriese kündigte am Dienstag an, rund eine Milliarde Euro in den Ausbau von Cloud-Rechenzentren, sowie erneuerbare Energien in Deutschland  zu investieren. Die Investition wird als Schritt zur digitale Souveränität Deutschlands gesehen. Allerdings gibt es auch Kritiker. 
Industrie 4.0 27-08-2021

Digitalisierung der Industrie: Droht Deutschland ins Hintertreffen zu geraten?

In der vergangenen Legislaturperiode wurden zahlreiche Initiativen für den Strukturwandel der deutschen Wirtschaft zur Industrie 4.0 gesetzt. Deutsche Digital- und Mittelstandsverbände mahnen jedoch, dass gerade mittelständische Unternehmen bessere finanzielle Rahmenbedingungen und Entlastung benötigen, um die Digitalisierung zu stemmen.
Antidiskriminierung 27-08-2021

Migrantenorganisationen fordern Bundespartizipationsgesetz

Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen fordert ein Bundespartizipationsgesetz um die gesellschaftliche Teilhabe von Migrant:innen auch rechtlich zu verankern. Auf Länderebene ist ein solches Gesetz bereits in Kraft. Allerdings ist der Entwurf nicht unumstritten.
Außenpolitik 27-08-2021

EU-Innenminister beraten Dienstag über Flüchtlinge aus Afghanistan

Die EU-Innenminister beraten am kommenden Dienstag in einer Sondersitzung über die Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban und dem für den 31. August geplanten Abzug der US-Truppen.
Antidiskriminierung 26-08-2021

Afghanistan: Deutschland zwischen Migrationsängsten und moralischer Verantwortung

Zwar versucht die Bundesregierung die Evakuierung von besonders schutzwürdigen Personen in Afghanistan voranzutreiben, doch die Machtübernehme der Taliban weckt auch Ängste vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise von 2015. Zu Unrecht, wie Wissenschaftler und Zivilgesellschaft meinen.
Außenpolitik 17-08-2021

Laschet und Seehofer erklären Afghanistaneinsatz rückblickend für gescheitert

Führende deutsche Politiker haben den internationalen Militäreinsatz in Afghanistan rückblickend für gescheitert erklärt. Laschet nannte den Einsatz "das größte Debakel der Nato seit ihrer Gründung."
Außenpolitik 13-08-2021

EU droht Taliban bei gewaltsamer Machtergreifung mit internationaler „Isolation“

Angesichts des Vormarsches der Taliban in Afghanistan hat die Europäische Union (EU) den radikalislamischen Kämpfern für den Fall einer gewaltsamen Machtergreifung mit einer internationalen "Isolation" gedroht.

EU-Kommissionsvize: Polnisches Mediengesetz sendet „negatives Signal“

Die EU-Kommission hat das umstrittene geplante Mediengesetz in Polen als "negatives Signal" kritisiert.
Industrie 4.0 28-07-2021

Produktionsausfälle durch Halbleiter-Lieferengpässe in Deutschland

Deutschland hat derzeit mit starken Lieferengpässen von Halbleitern zu kämpfen. Insbesondere die Automobilindustrie ist betroffen. Nicht nur deswegen herrscht weitgehend Konsens in der EU und der Bundespolitik, dass die Produktionsstätten für Halbleiter zurück nach Europa geholt werden sollen.

Nach Hacker-Angriff: Kreisverwaltung bittet Bundeswehr um Unterstützung

Anfang Juli hatte ein Ransomware-Angriff die gesamte IT-Infrastruktur der Kreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld lahmgelegt. Um nach dem Cyberangriff wieder schnell arbeitsfähig zu werden, hat die Kreisverwaltung einen Hilfsantrag an die Bundeswehr gestellt.

Deutschland fordert Nachschärfungen beim Digital Services Act

Sowohl mit dem deutschen Netzwerkdurchsuchungsgesetz als auch mit dem derzeit auf EU-Ebene verhandelten Digital Services Act sollen Internet-Konzerne in die Schranken gewiesen werden. Das NetzDG geht jedoch in vielen Bereichen über den DSA hinaus.
Antidiskriminierung 23-07-2021

Das vergessene rassistische Attentat von München

Gestern jährte sich der rassistische Anschlag in der Nähe des Olympia-Einkaufszentrums in München zum fünften Mal. Obgleich es starke Indizien für einen rassistischen Hintergrund des Anschlags gab, wurde er lange als Amoklauf eingestuft, weshalb es kaum politische Konsequenzen gab.
EU-Innenpolitik 21-07-2021

Lob für Österreich, aber auch Bedenken bezüglich Justiz und Medien

Österreich schneidet im zweiten EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit insgesamt gut ab. Allerdings seien mehrere besorgniserregende Trends zu beobachten, darunter verbale Angriffe auf die Justiz, wirtschaftliche "Integritätsrisiken" von Abgeordneten und die hohe Anzahl staatlicher Werbeschaltungen.

Schrems bringt Facebook erneut vor den EuGH

Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat Zweifel an der rechtskonformen Verarbeitung von Personenbezogenen Daten durch Facebook geäußert und den Europäischen Gerichtshof um Klärung gebeten. Dieser wird nun entscheiden, ob Facebook die DSGVO Regelungen seit ihrem Inkrafttreten 2016 rechtswidrig umgangen hat.
Energie & Umwelt 20-07-2021

Kritik an neuer EU-Forststrategie

Die Forstwirtschaft liege "eindeutig" im Zuständigkeitsbereich der Mitgliedsstaaten und dürfe nicht auf EU-Ebene geregelt werden, betonte die österreichische Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger. Kritik gab es auch aus anderen Staaten.