Herbert Vytiska (Wien)

Innenpolitik 17-05-2019

Italiens Budgetpolitik sorgt für Disput

In der Frage der Budgetpolitik kam es gestern Nacht beim EU-Finanzministertreffen zu einem Schlagabtausch zwischen den Finanzministern Italiens und Österreichs. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Innenpolitik 18-04-2019

Schwarze und türkise Volkspartei im Clinch

Die letzten beiden Wochen hätte sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wohl anders vorgestellt. Musste er es sich doch mit dem Koalitionspartner FPÖ anlegen und bekam nun auch eine Portion Kritik von seinem Vorgänger verpasst. Eine Chronik von Herbert Vytiska. 
Innenpolitik 02-04-2019

Kurz warnt FPÖ: „Rechtsradikale haben keinen Platz in unserer Gesellschaft“

Verbindungen zwischen der Identitäten Bewegung und FPÖ-Politikern haben nun Bundeskanzler Kurz die Reißleine ziehen lassen. Eine Kolumne von Herbert Vytiska. 
EU-Innenpolitik 29-03-2019

Der Brexit hat Großbritanniens Identitätskrise offengelegt

Was wollen die Briten wirklich? Auf diese Frage lässt sich der ganze Abstimmungszirkus über den Brexit im britischen Parlament reduzieren. Dabei lohnt ein Blick in die britisch-europäische Geschichte. Eine Kolumne von Herbert Vytiska. 
EU-Innenpolitik 20-03-2019

Österreichs Regierung verstaatlicht Asylwesen

Normalerweise stehen „bürgerliche“ Regierungen für Privatisierungen. In der Asylfrage geht die Regierung in Wien auf Verstaatlichten-Kurs. Eine Kolumne von Herbert Vytiska. 
Innenpolitik 15-03-2019

FPÖ spekuliert über neue EU-Fraktion

Der – wenn auch vorläufig aufgeschobene – Brexit könnte zu neuen Fraktionsbildungen im Europäischen Parlament führen. Die FPÖ spekuliert über eine neue rechte Parteigruppierung. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
EU-Innenpolitik 13-03-2019

Fokus Österreich – Kurz und AKK – ein ähnliches Konzept für Europa

In ihrer Antwort auf Macrons Vision für eine europäische Renaissance sind sich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und der österreichische Bundeskanzler Kurz in vielem einig. Beide erteilen seinen Forderungen in weiten Teilen eine Absage. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
EU-Innenpolitik 08-03-2019

Ukraine sperrt österreichischen Rundfunk-Journalisten aus

Kiew hat gegen den ORF-Korrespondenten Christian Wahrschütz ein Einreiseverbot wegen "bewusster Verletzung der ukrainischen Staatsgrenze“ verhängt. Österrreichs Außenministerin Karin Kneissl nannte das Einreiseverbot für Wehrschütz in die Ukraine einen "in Europa inakzeptablen Akt der Zensur".
EU-Innenpolitik 04-03-2019

Österreich hat eigenes Brexit-Gesetz verabschiedet

Bei seinem Treffen am 28. Februar mit österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde der Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, davon informiert, dass Österreich in Abstimmung mit Brüssel und den Sozialpartnern ein eigenes Brexit-Gesetz verabschiedet hat.
Außenpolitik 01-02-2019

Mitteleuropas wachsende Wirtschaftsräume verlangen nach neuen Verkehrslösungen

Die stark wachsenden Wirtschaftsräume Mitteleuropas sollen durch eine „Europaspange“ besser verkehrsmäßig verbunden werden.
Außenpolitik 31-01-2019

Nordmazedonien drängt in die EU

Großbritannien verlässt die EU. Nordmazedonien würde diesen Platz nach der Beilegung des Namensstreits mit Griechenland gerne einnehmen.
Forschung 30-01-2019

Die Alpenrepublik am Weg vom Kultur- zum Forschungsland

Mozart, Strauß und Schuhplattler sind längst nicht mehr das Charakteristikum für Österreich. Das Alpenrepublik kann auch Highlights auf dem Forschungsgebiet vorweisen.
Innenpolitik 28-01-2019

Die SPÖ kämpft um Wien

In Österreichs SPÖ ist der Europawahlkampf angelaufen, es hagelt Kritik an der regierenden Koalition. Vor allem die Wiener Wähler, traditionell eine Hochburg der SPÖ, sind heiß umkämpft.
Innenpolitik 24-01-2019

FPÖ-Minister sorgt für Aufreger

Wieder einmal sorgt Österreichs Innenminister Herbert Kickl  (FPÖ) für einen Aufreger. Diesmal geht es um die Basis des Rechtsstaates.
EU-Innenpolitik 23-01-2019

EuGH löst Karfreitags-Diskussion aus

Mit dreizehn gesetzlichen und religiösen Feiertagen liegt Österreich innerhalb der EU im oberen Mittelfeld. Ein EuGH-Urteil bringt nun einen weiteren Feiertag ins Spiel.
Europawahlen 21-01-2019

Österreich: GroKo-Kofrontation im EU-Wahlkampf

Seit dem Wochenende steht fest, dass die EU-Wahl in Österreich vor allem im Zeichen des Duells ÖVP vs. FPÖ stehen wird. Für die Oppositionsparteien eine schwierige Situation.
Innenpolitik 18-01-2019

Europa im Dialog mit den Bürgern

Österreich will in der EU nicht nur als politischer Brückenbauer auftreten sondern sucht nun in der Europapolitik auch den verstärkten Dialog mit den Bürgern.
Innenpolitik 17-01-2019

Österreichischer Diplomat: Brexit-Abkommen noch nicht tot

Ein Aufschnüren des Brexit-Abkommens mit Großbritannien kommt für die EU nicht in Frage, aber man versucht, Brücken zu bauen.
Innenpolitik 11-01-2019

Um Nulldefizit zu halten, Steuerreform auf Raten

Österreich gehört innerhalb der EU zu den Hochsteuerländern. Die Regierung nimmt nun eine Senkung der Steuerquote auf Raten in Angriff.
Energie & Umwelt 10-01-2019

Österreich sagt der Plastiktüte den Kampf an

Als drittes EU-Land will Österreich zum Jahresbeginn 2020 Plastiktüten aus dem Verkehr ziehen. Dabei handelt es sich um Symbolpolitik, doch weitere Maßnahmen sind in Planung.
Europawahlen 07-01-2019

Österreich steht in den Startlöchern zum EU-Wahlkampf

In Österreich hat der Europa-Wahlkampf eingesetzt. Nun geraten die europapolitischen Vorstellungen der FPÖ ins Visier. Spannungen in der Koalition sind vorprogrammiert.
EU-Innenpolitik 21-12-2018

Österreich zieht Bilanz des EU-Ratsvorsitzes

Rumänien übernimmt zum Jahreswechsel den EU-Ratsvorsitz. Die österreichische Ratspräsidentschaft hat eine hohe Latte gelegt. Zentrales Thema wird der EU-Wahlkampf.
Außenpolitik 19-12-2018

Europa entdeckt Afrika

Wenn auch spät, so beginnt die EU allmählich damit, sich mit dem afrikanischen Kontinent auseinanderzusetzen. Mit dem EU-Afrika-Forum soll Bewegung in die Diskussion kommen.
Innenpolitik 13-12-2018

Brexit-Vertrag: Kurz sieht „gewissen Spielraum“

Ein Aufschnüren des Brexit-Vertrags kommt nicht in Frage. Trotzdem will die EU Premierministerin Theresa May entgegenkommen.

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