Herbert Vytiska (Wien)

EU-Innenpolitik 21-09-2018

Brexit und Frontex: Auf geht’s zum nächsten Gipfel

Noch gewährte man London zeitlichen Spielraum und hofft auf einen Durchbruch im Oktober. Beim Schutz der Außengrenzen setzt man auf einen Deal mit Ägypten.
Innenpolitik 19-09-2018

Kern ernennt sich zum EU-Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten

Für einen Paukenschlag sorgte Österreichs Ex-Kanzler Christian Kern. Er kündigte an, für die SPÖ und die europäischen Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in die EU-Wahl zu ziehen.
Innenpolitik 19-09-2018

Salzburg-Gipfel: Alles dreht sich um Brexit und Frontex

Vor dem heute beginnenden informellen EU-Rat in Salzburg wird mit harten Diskussionen gerechnet. In Wien herrscht "verhaltener Pessimismus", dass es bereits zum großen Durchbruch kommt.
Innenpolitik 14-09-2018

Österreich beharrt weiter auf Grenzkontrollen

In der Flüchtlings- und Migrationspolitik zieht die FPÖ in der Regierung die Schrauben an. Die oppositionelle SPÖ führt eine Nachjustierung ihrer Position durch.
Innenpolitik 12-09-2018

Migrationspolitik: UNO im Clinch mit Wien und Rom

Die UN-Kommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, nimmt die europäische Migrationspolitik ins Visier. Wien und Rom beziehen dagegen energisch Stellung.
EU-Innenpolitik 12-09-2018

Welches Spiel spielt Orban?

Der ungarische Regierungschef hat den Bogen offenbar überspannt. Seine europäischen Parteifreunde bieten ihm die Stirn.
Außenpolitik 11-09-2018

EU-Afrika-Gipfel im Dezember

Wenn die Rede auf Afrika kommt, wird gerne von der Notwendigkeit eines Marshall-Plans gesprochen. Um vom Reden zum Handeln zu kommen, plant die österreichische Ratspräsidentschaft nun einen Afrika-Gipfel.
EU-Innenpolitik 06-09-2018

Weber zur EU: „Kein Weiter so“

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber strebt mit Selbstbewusstsein und einer verbalen Kampfansage für ein geeintes Europa die EVP-Spitzenkandidatur an.
Außenpolitik 05-09-2018

Ukraine sieht in Österreich weiterhin einen Brückenbauer

Die Irritationen, die der Besuch des russischen Präsidenten Vladimir Putin bei der Hochzeit von Österreichs Außenministerin in der Ukraine auslöste, scheinen ausgeräumt.
epa06738539 European Union Foreign Policy Chief Federica Mogherini reacts to Question on Iran Nuclear deal, during a news conference in Brussels, Belgium, 15 May 2018. This evening, High Representative is convening a meeting with the E3 Foreign Ministers (Heiko Maas, Foreign Minister of Germany, Jean-Yves Le Drian, Foreign Minister of France and Boris Johnson, Foreign Minister of the United Kingdom), followed by a meeting of the four with the Foreign Minister of Iran, Mohammad Javad Zarif. EPA-EFE/OLIVIER HOSLET
Außenpolitik 31-08-2018

Westbalkan: Datumslose Beitrittsperspektive

Die Einbeziehung des Westbalkans in die EU steht weiterhin im Fokus. Der Zeitpunkt der Erweiterung ist mehr als ungewiss. Nur Serbien und der Kosovo haben eine theroetische Perspektive bis 2025.
Innenpolitik 30-08-2018

„Reparaturreise“ in die Ukraine

Der Kniefall der österreichischen Außenministerin vor Russlands Präsidenten Vladimir Putin hat für Irritationen in der Ukraine gesorgt. Jetzt will Bundeskanzler Kurz die Beziehungen wieder ins Lot bringen.
Innenpolitik 29-08-2018

Kurz verlangt gesundes Selbstbewusstsein der EU

Österreichs Bundeskanzler plädiert für ein Umdenken innerhalb der EU, insbesondere für eine stärkere Kultur des Miteinanders. Eine Leitlinie für die laufende Ratspräsidentschaft.
Innenpolitik 24-08-2018

Förderklassen für Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen

Mit dem neuen Schuljahr startet Österreich ein Projekt, das bei Flüchtlings- und Migrantenkindern für bessere Deutschkenntnisse sorgen soll.
Innenpolitik 15-08-2018

Van der Bellen gegen Abschiebung von Auszubildenden

Die Regierung in Wien setzt das Asylgesetz konsequent um. Doch nicht nur die Wirtschaft will in konkreten Fällen Ausnahmen.
Europawahlen 14-08-2018

Eine Pilz-Liste für die EU-Wahl

Der Ex-Grüne und Grün-Spalter Peter Pilz will im kommenden Jahr mit einer eigenen Liste zur EU-Wahl antreten.
Innenpolitik 13-08-2018

Österreichs Sozialdemokraten wildern im Grün-Revier

In der nachrichtenarmen Sommerzeit sind in Deutschland und Österreich Diskussionen über das rot-grüne Verhältnis entbrannt.
Innenpolitik 18-07-2018

Kurz an Conte: Nein, danke

Österreich wird keine der 450 Flüchtlinge übernehmen, um deren Verteilung in der EU Italien derzeit bemüht ist.
Innenpolitik 13-07-2018

In der Asylpolitik zeichnet sich eine EU-Lösung ab

Beim Treffen der EU-Innenminister zeichnet sich eine akkordierte und vor allem strengere Asylpolitik ab. Die Hardliner Seehofer, Kickl und Salvini geben den Ton an.

Österreich: CETA muss warten

Nicht das grüne Herz sondern der juristische Sachverstand hat Österreichs Bundespräsident veranlasst, den CETA-Vertrag vorerst nicht zu unterschreiben.
EU-Innenpolitik 11-07-2018

Keine vier Monate bleiben für den Brexit-Abschluss

Auch die österreichische EU-Ratspräsidentschaft macht Druck in Richtung eines raschen und weichen Brexit-Abschluss - und stärkt die Position Irlands.
Innenpolitik 06-07-2018

Seehofers Vorstoß in Richtung „Festung Europa“

Das deutsche Asylprojekt bekommt fast täglich neue Facetten. So auch nach dem Besuch von Seehofer in Wien.
Innenpolitik 29-06-2018

Die österreichische Ratspräsidentschaft steht vor der Tür

Am Samstag erfolgt im Zuge eines Europa-Festes die Übergabe der Ratspräsidentschaft von Bulgarien an Österreich.
Innenpolitik 25-06-2018

Flüchtlingsgipfel: Österreich verhalten optimistisch

Aus österreichischer Sicht besteht nach dem Mini-Gipfel zur Flüchtlingspolitik Anlass für einen gewissen Optimismus.
Innenpolitik 22-06-2018

Visegrad-Staaten bleiben Asylgipfel fern

Die Visegrad-Gruppe knüpft keine Erwartungen an den Asyl-Sondergipfel. Sie steht dem Zusammentreffen von acht EU-Regierungschefs distanziert gegenüber.