Herbert Vytiska (Wien)
Zwei Seelen wohnen in Österreichs Brust
Umfragen zeigen: "Sowohl als auch" ist die Devise Österreichs, was Nationalbewusstsein und die Europa-Identifikation betrifft.
„Alles tun, um einen harten Brexit zu verhindern“
Die Zeit wird langsam knapp. Am Rande des EVP-Kongresses in Helsinki wurde auch über den Termin des Brexit-Sondergipfels diskutiert.
Österreich mit Verlauf der Ratspräsidentschaft zufrieden
Zwei Drittel der halbjährigen österreichischen Ratspräsidentschaft sind bereits absolviert. In der Bevölkerung findet sich dazu ein positiver Widerhall.
Ohne Friedenschluss zwischen Serbien und Kosovo keine EU-Option
Die EU macht in Person des österreichischen Bundeskanzlers und derzeitigen Ratsvorsitzenden, Sebastian Kurz, wieder einmal Druck auf Belgrad und Pristina, ihre Konflikte in Verhandlungen beizulegen.
UN-Migrationspakt: Österreich hat sich in die Nesseln gesetzt
Der Beschluss der österreichischen Bundesregierung, den UN-Migrationspakt nicht zu unterschreiben, hat national wie international heftige Reaktionen ausgelöst.
Österreich distanziert sich von UN-Migrationspakt
Migration soll zu keinem „Gewohnheitsrecht“ werden, das ist das Fazit einer Entscheidung, die der Ministerrat in Wien am heutigen Mittwoch trifft.
Fromme Wünsche für eine „dekarbonisierte“ Verkehrszukunft
Förderung der Elektromobilität, Ausbau des öffentlichen Verkehrs, aber auch soziale und gesundheitliche Aspekte stehen im Wunschprogramm der EU-Verkehrsminister.
Südtirol – An der Lega scheiden sich die Geister
Südtirol steht nach den Landtagswahlen vor einer politischen Weichenstellung, die für Aufmerksamkeit in Europa sorgt. Mit wem wird die deutschsprachige SVP eine Regierung bilden?
Südtirol: Die kleine Welt in der die große Probe hält
Am Sonntag wird sich zeigen, ob sich auch in Südtirol der europäische Trend mit Verlusten für Volksparteien und Gewinnen für Populisten fortsetzt.
Hahn macht Druck auf die Namenseinigung in Mazedonien
Brüssel fordert, dass die Opposition in Mazedonien über ihren Schatten springt und den Weg frei für die Namensänderung macht.
Auch Österreich will Verlängerung der Grenzkontrollen
Österreichs Innenminister beantragt bei der EU eine Verlängerung der Grenzkontrollen. Zuvor hatte bereits Frankreich einen solchen Antrag gestellt.
Koalitionsfrieden wichtiger als Rauchverbot
Fast 900.000 Österreicher unterschrieben das Don‘t-Smoke-Volksbegehren. Trotzdem bleibt Österreich eine Raucherinsel in Europa. Die FPÖ will es so.
SPÖ entscheidet sich für eine kernlose Zukunft
Österreichs Sozialdemokraten sind krisengeschüttelt. Nach dem Parteivorsitz hat Ex-Kanzler Christian Kern aufgrund interner Querelen auch seine EU-Kandidatur abgeblasen.
Juncker ruft zur Rebellion gegen Unrecht auf
In Wien warnte EU-Kommissionspräsident vor "stupiden Populismus und borniertem Nationalismus" sowie einem "sozialen Kollaps".
Kürzung und Deckelung des EU-Agrarbudgets zu erwarten
Die Landwirtschaft wird sich auf eine Kürzung der EU-Mittel einstellen müssen. Dieser Schluss lässt sich aus der Tagung der EU-Agrarminister im niederösterreichischen Schloss Hof ziehen.
Brexit und Frontex: Auf geht’s zum nächsten Gipfel
Noch gewährte man London zeitlichen Spielraum und hofft auf einen Durchbruch im Oktober. Beim Schutz der Außengrenzen setzt man auf einen Deal mit Ägypten.
Kern ernennt sich zum EU-Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten
Für einen Paukenschlag sorgte Österreichs Ex-Kanzler Christian Kern. Er kündigte an, für die SPÖ und die europäischen Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in die EU-Wahl zu ziehen.
Salzburg-Gipfel: Alles dreht sich um Brexit und Frontex
Vor dem heute beginnenden informellen EU-Rat in Salzburg wird mit harten Diskussionen gerechnet. In Wien herrscht "verhaltener Pessimismus", dass es bereits zum großen Durchbruch kommt.
Österreich beharrt weiter auf Grenzkontrollen
In der Flüchtlings- und Migrationspolitik zieht die FPÖ in der Regierung die Schrauben an. Die oppositionelle SPÖ führt eine Nachjustierung ihrer Position durch.
Migrationspolitik: UNO im Clinch mit Wien und Rom
Die UN-Kommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, nimmt die europäische Migrationspolitik ins Visier. Wien und Rom beziehen dagegen energisch Stellung.
Welches Spiel spielt Orban?
Der ungarische Regierungschef hat den Bogen offenbar überspannt. Seine europäischen Parteifreunde bieten ihm die Stirn.
EU-Afrika-Gipfel im Dezember
Wenn die Rede auf Afrika kommt, wird gerne von der Notwendigkeit eines Marshall-Plans gesprochen. Um vom Reden zum Handeln zu kommen, plant die österreichische Ratspräsidentschaft nun einen Afrika-Gipfel.
Weber zur EU: „Kein Weiter so“
Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber strebt mit Selbstbewusstsein und einer verbalen Kampfansage für ein geeintes Europa die EVP-Spitzenkandidatur an.