Herbert Vytiska (Wien)
Zu Kurz gedacht
Die Befriedigung von FPÖ, SPÖ, NEOS und der Liste JETZT, die Übergangsregierung von Sebastian Kurz nach dem Exodus der FPÖ abzuwählen, hat sich als ein klassisches Eigengoal erwiesen. Und zwar in Hinblick auf das Wort Österreichs in der EU. Ein Kommentar von Herbert Vytiska.
Bierlein will beim EU-Personalpoker der Mehrheit folgen
Beim Sonder-EU-Rat am kommenden Sonntag wird Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein dem Mehrheitsvorschlag folgen. Bei der Nominierung des österreichischen EU-Kommissars macht sie aber eine Ausnahme. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Österreich: Bestes Ergebnis bei EU-Wahl für ÖVP
In Österreich liegt die Prognose für das Endergebnis. Demnach er zielt die ÖVP mit 34, 9 Prozent das beste Ergebnis bei einer EU-Wahl, die SPÖ kommt auf 23,4 Prozent, das schlechteste Ergebnis, das die SPÖ je bei einer bundesweiten Wahl errungen hat.
Italiens Budgetpolitik sorgt für Disput
In der Frage der Budgetpolitik kam es gestern Nacht beim EU-Finanzministertreffen zu einem Schlagabtausch zwischen den Finanzministern Italiens und Österreichs. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Schwarze und türkise Volkspartei im Clinch
Die letzten beiden Wochen hätte sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wohl anders vorgestellt. Musste er es sich doch mit dem Koalitionspartner FPÖ anlegen und bekam nun auch eine Portion Kritik von seinem Vorgänger verpasst. Eine Chronik von Herbert Vytiska.
Kurz warnt FPÖ: „Rechtsradikale haben keinen Platz in unserer Gesellschaft“
Verbindungen zwischen der Identitäten Bewegung und FPÖ-Politikern haben nun Bundeskanzler Kurz die Reißleine ziehen lassen. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
Der Brexit hat Großbritanniens Identitätskrise offengelegt
Was wollen die Briten wirklich? Auf diese Frage lässt sich der ganze Abstimmungszirkus über den Brexit im britischen Parlament reduzieren. Dabei lohnt ein Blick in die britisch-europäische Geschichte. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
Österreichs Regierung verstaatlicht Asylwesen
Normalerweise stehen „bürgerliche“ Regierungen für Privatisierungen. In der Asylfrage geht die Regierung in Wien auf Verstaatlichten-Kurs. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
FPÖ spekuliert über neue EU-Fraktion
Der – wenn auch vorläufig aufgeschobene – Brexit könnte zu neuen Fraktionsbildungen im Europäischen Parlament führen. Die FPÖ spekuliert über eine neue rechte Parteigruppierung. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
Fokus Österreich – Kurz und AKK – ein ähnliches Konzept für Europa
In ihrer Antwort auf Macrons Vision für eine europäische Renaissance sind sich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und der österreichische Bundeskanzler Kurz in vielem einig. Beide erteilen seinen Forderungen in weiten Teilen eine Absage. Eine Kolumne von Herbert Vytiska.
Ukraine sperrt österreichischen Rundfunk-Journalisten aus
Kiew hat gegen den ORF-Korrespondenten Christian Wahrschütz ein Einreiseverbot wegen "bewusster Verletzung der ukrainischen Staatsgrenze“ verhängt. Österrreichs Außenministerin Karin Kneissl nannte das Einreiseverbot für Wehrschütz in die Ukraine einen "in Europa inakzeptablen Akt der Zensur".
Österreich hat eigenes Brexit-Gesetz verabschiedet
Bei seinem Treffen am 28. Februar mit österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde der Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, davon informiert, dass Österreich in Abstimmung mit Brüssel und den Sozialpartnern ein eigenes Brexit-Gesetz verabschiedet hat.
Mitteleuropas wachsende Wirtschaftsräume verlangen nach neuen Verkehrslösungen
Die stark wachsenden Wirtschaftsräume Mitteleuropas sollen durch eine „Europaspange“ besser verkehrsmäßig verbunden werden.
Nordmazedonien drängt in die EU
Großbritannien verlässt die EU. Nordmazedonien würde diesen Platz nach der Beilegung des Namensstreits mit Griechenland gerne einnehmen.
Die Alpenrepublik am Weg vom Kultur- zum Forschungsland
Mozart, Strauß und Schuhplattler sind längst nicht mehr das Charakteristikum für Österreich. Das Alpenrepublik kann auch Highlights auf dem Forschungsgebiet vorweisen.
Die SPÖ kämpft um Wien
In Österreichs SPÖ ist der Europawahlkampf angelaufen, es hagelt Kritik an der regierenden Koalition. Vor allem die Wiener Wähler, traditionell eine Hochburg der SPÖ, sind heiß umkämpft.
FPÖ-Minister sorgt für Aufreger
Wieder einmal sorgt Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) für einen Aufreger. Diesmal geht es um die Basis des Rechtsstaates.
EuGH löst Karfreitags-Diskussion aus
Mit dreizehn gesetzlichen und religiösen Feiertagen liegt Österreich innerhalb der EU im oberen Mittelfeld. Ein EuGH-Urteil bringt nun einen weiteren Feiertag ins Spiel.
Österreich: GroKo-Kofrontation im EU-Wahlkampf
Seit dem Wochenende steht fest, dass die EU-Wahl in Österreich vor allem im Zeichen des Duells ÖVP vs. FPÖ stehen wird. Für die Oppositionsparteien eine schwierige Situation.
Europa im Dialog mit den Bürgern
Österreich will in der EU nicht nur als politischer Brückenbauer auftreten sondern sucht nun in der Europapolitik auch den verstärkten Dialog mit den Bürgern.
Österreichischer Diplomat: Brexit-Abkommen noch nicht tot
Ein Aufschnüren des Brexit-Abkommens mit Großbritannien kommt für die EU nicht in Frage, aber man versucht, Brücken zu bauen.
Um Nulldefizit zu halten, Steuerreform auf Raten
Österreich gehört innerhalb der EU zu den Hochsteuerländern. Die Regierung nimmt nun eine Senkung der Steuerquote auf Raten in Angriff.
Österreich sagt der Plastiktüte den Kampf an
Als drittes EU-Land will Österreich zum Jahresbeginn 2020 Plastiktüten aus dem Verkehr ziehen. Dabei handelt es sich um Symbolpolitik, doch weitere Maßnahmen sind in Planung.