Georgi Gotev

Außenpolitik 18-06-2019

Tschischow: Juncker könnte sich mit Putin treffen

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker könnte daran interessiert sein, sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Japan zu treffen, legte der russische EU-Botschafter nahe.
EU-Innenpolitik 04-06-2019

Verbrechen gegen die Menschlichkeit? EU-Kommission gibt sich unbeeindruckt

Die EU-Kommission hat ihre Bilanz bei der Rettung von Menschenleben im Mittelmeerraum verteidigt. Zuvor waren ihr und einzelnen EU-Staaten "Verbrechen gegen die Menschlichkeit " vorgeworfen worden.
Europawahlen 30-05-2019

Gehen oder bleiben? Fünf Kommissare ins EU-Parlament gewählt

Fünf Mitglieder der scheidenden Juncker-Kommission wurden ins kommende Europaparlament gewählt, bestätigte die EU-Exekutive am Dienstag, 28. Mai. Ob sie ihren Sitz im Europäischen Parlament einnehmen oder als Kommissionsbeamte weitermachen, bleibt abzuwarten.
Europawahlen 27-05-2019

Nach Wahlsieg: Sánchez eröffnet bei Macron das Geschacher um EU-Spitzenpositionen

Spaniens Premierminister Pedro Sánchez wird sich heute mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron treffen und sich dabei voraussichtlich für sozialdemokratische Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Spitzenjobs einsetzen.
Europawahlen 23-05-2019

EU-Wahl startet im UK: Keine großen Auswirkungen erwartet

Die unverhoffte Teilnahme des Vereinigten Königreichs an den Europawahlen wird das Gesamtergebnis - zumindest für die Mainstream-Parteien - wahrscheinlich nicht dramatisch beeinflussen.
EU-Innenpolitik 14-05-2019

Rumäniens Schengen-Zukunft in Gefahr

Die Europäische Kommission hat am Montag gewarnt, sie könne schon bald ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren nach Artikel 7 gegen Rumänien einleiten.
Außenpolitik 13-05-2019

Georgische Botschafterin: Die Östliche Partnerschaft ist nicht gegen Russland gerichtet

Im Interview spricht die georgische Botschafterin in Brüssel über die Lehren aus zehn Jahren Östlicher Partnerschaft mit der EU sowie über die Beziehungen zu Drittstaaten - allen voran natürlich Russland.
EU-Innenpolitik 03-05-2019

Proeuropäische Kandidaten für die EU-Wahlen bezeichnen den Rat als den „gemeinsamen Feind“

Am Donnerstag fand in Florenz eine ungewöhnlich unumstrittene Debatte zwischen den Spitzenkandidaten der vier großen proeuropäischen politischen Familien bei den EU-Wahlen in diesem Monat statt.
EU-Innenpolitik 29-04-2019

Juncker zieht Bilanz: 15 Jahre EU-Osterweiterung

In einem Interview bot EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker interessante Einsichten und Kommentare zu einigen der aktuellen Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa.
EU-Innenpolitik 29-04-2019

Macron für Schengen-Reform – möglicherweise mit weniger Mitgliedern

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich am vergangenen Donnerstag für eine Neuverhandlung des Schengengebiets ausgesprochen - auch, wenn das Ergebnis ein Schengenraum mit weniger Ländern sein könnte.
EU-Innenpolitik 26-04-2019

Juncker-Kommission wird die Überwachung Bulgariens nicht einstellen

Vĕra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, hat am Freitag erklärt, dass die Juncker-Kommission die Überwachung Bulgariens im Rahmen des so genannten Kooperations- und Verifizierungsmechanismus (CVM) nicht einstellen wird.
Innenpolitik 11-04-2019

EU-Gipfel künftig ohne das Vereinigte Königreich

Die 27 verbleibenden EU-Staaten können nun offizielle Ratssitzungen abhalten und dabei Entscheidungen ohne das Vereinigte Königreich treffen, obwohl das Land noch Mitglied der Union ist.
Europawahlen 03-04-2019

Victor Ponta: Die rumänischen Sozialdemokraten werden immer Fidesz-ähnlicher

In einem ausführlichen Interview spricht der ehemalige rumänische Ministerpräsident Victor Ponta über seine neugegründete Partei "Pro Rumänien" sowie die Probleme mit seiner vormaligen Partei, der sozialdemokratischen PSD.
EU-Innenpolitik 01-04-2019

Kommission: Beziehungen zu Rumänien sind schwieriger geworden

Durch die strafrechtlichen Maßnahmen gegen Laura Codruța Kövesi seien die Beziehungen zu Bukarest "schwieriger" geworden, so ein Kommissionssprecher.
Innenpolitik 14-03-2019

Farage: Brexit am 29. März um jeden Preis

Nigel Farage will sich bei den EU-Ländern dafür einsetzen, dass mindestens ein Staat sein Veto gegen die mögliche Verlängerung des Brexit-Prozesses einlegt.
Außenpolitik 05-03-2019

Serbenführer in Bosnien: Niemand arbeitet an einer „Sezession“

Der serbische Teil Bosnien-Herzegowinas spricht sich für einen EU-Beitritt aus, lehnt aber eine Mitgliedschaft in der NATO ab, machte der serbische Vertreter der dreiköpfigen Staatspräsidiums erneut deutlich.
EU-Innenpolitik 23-01-2019

Korruption: Bulgare werden ist einfach und billig

In Bulgarien werden Staatsbürgerschaften an gut zahlende "Kunden" verkauft. Gleichzeitig wurden tausende Pässe illegal und gegen Bestechungsgelder vergeben.
Außenpolitik 17-01-2019

Griechenland: Tsipras bleibt Premier

Premierminister Alexis Tsipras überstand die Abstimmung knapp. Er hatte die Vertrauensfrage aufgrund der innenpolitischen Streitigkeiten um das Namensabkommen mit Mazedonien gestellt.
Innenpolitik 15-01-2019

EU nach Mord an polnischem Bürgermeister geschockt

Der Bürgermeister von Gdańsk, Paweł Adamowicz, ist gestern nach einem Mordanschlag verstorben.
Europawahlen 10-01-2019

Studie: Das Ende der GroKo in Europa naht

Die "Große Koalition" der konservativen und sozialdemokratischen Parteien im EU-Parlament dürfte nach den Europawahlen im Mai Geschichte sein.
Außenpolitik 09-01-2019

Washington degradiert EU-Diplomaten

Die US-Regierung hat die EU-Delegation in Washington auf diplomatischer Ebene herabgestuft. Dies den Europäern auch mitzuteilen, wurde vergessen.
Außenpolitik 08-01-2019

Auslandsinvestitionen: Kasachstan lockt mit Steuerbefreiung

Kasachstans Präsident Nasarbajew hat dem Außenministerium den Hauptauftrag gegeben, ausländische Investitionen einzuwerben.
Innenpolitik 12-12-2018

Anti-Terror-Beamter warnt vor „Islamischem Staat 2.0“

Das Ausmaß der terroristischen Bedrohung ist in mehreren EU-Ländern nach wie vor "ziemlich hoch", so der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung. Das Interview fand nur wenige Stunden vor dem jüngsten Anschlag in Straßburg statt.
Europawahlen 11-12-2018

Bannon und Le Pen zu Gast: Rechtes Stelldichein im flämischen Parlament

Beim Stelldichein im flämischen Parlament in Brüssel kritisierten Le Pen und Bannon vor allem den UN-Migrationspakt.

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