Florence Schulz

Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz
Innenpolitik 15-11-2018

Mannheims Oberbürgermeister: „Strukturpolitik muss multidimensional sein“

Was können EU-Strukturmittel in einer Stadt bewirken? Wie setzt man sie am effizientesten ein? Im Interview erklärt Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz, warum man auch einmal Geld abgeben sollte.
Innenpolitik 12-11-2018

Seehofer tritt von CSU-Vorsitz ab

Horst Seehofer tut es Angela Merkel gleich und verabschiedet sich vom Vorsitz seiner Partei. Wann genau er abtritt und vor allem ob er Bundesinnenminister bleibt, soll diese Woche verkündet werden.
Mann schaut Netflix auf dem Computer

Netflix und Co. müssen 30% europäische Produktionen anbieten

Der EU-Rat hat am Dienstag eine Richtlinie erlassen, die Video-On-Demand Anbieter zu strengerem Datenschutz und Kontrollen verpflichtet. Außerdem sollen deutlich mehr europäische Produktionen angeboten werden.
Landwirtschaft 31-10-2018

Vom Feld in die Stadt – Direktliefungen als tragbares Geschäftsmodell?

Manche Haushalte bekommen Nahrungsmittelkisten direkt vom Bauernhof. Doch das ist die Ausnahme, die meisten Landwirte sind auf den Einzelhandel angewiesen. Aber der ist tükisch.
Energie & Umwelt 24-10-2018

EU-Parlament verabschiedet Entwurf für Verbot von Wegwerfplastik

Strohhalme aus Bambus? Das EU-Parlament hat heute einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der ein Verbot vieler Plastikverpackungen ab 2021 vorsieht. Das löst das Grundproblem nicht, meinen Kritiker.

Ist ein Ende des deutschen Exportfiebers in Sicht?

Viele Experten meinen, die Menge deutscher Exporte schade anderen Ländern. Dabei ist Deutschlands Wirtschaft besonders abhängig von Handelskriegen oder dem Brexit. Wird das Wirtschaftswunder bald abflauen?
Außenpolitik 17-10-2018

Ex-Regierungsmitglieder fordern vor EU-Gipfel mehr Engagement mit Afrika

In einem Brief an die Teilnehmer des EU-Gipfels diese Woche fordern zehn ehemalige Regierungsmitglieder, der Entwicklungszusammenarbeit mehr Priorität einzuräumen.
Europawahlen 15-10-2018

FDP-Spitzenkandidatin Beer: Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten – aber projektabhängig!

Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, möchte für ihre Partei ins EU-Parlament einziehen. Im Gespräch verrät sie Euractiv, warum sie sich ein Europa der zwei Geschwindigkeiten wünscht und was sie von "En Marche!" denkt.
Innenpolitik 11-10-2018

Brandenburgs Ministerpräsident will Lausitz zum Musterbeispiel für Strukturwandel machen

Die Lausitz muss den Ausstieg aus der Kohle finden, ohne tausende Jobs zu vernichten. Darin liegt auch eine Chance, meint Brandenburgs Ministerpräsident Woidke.
Europawahlen 04-10-2018

EU-Wahl: Deutsche Regierung will Sperrklausel für Kleinparteien

Die große Koalition möchte eine Zwei-Prozent-Hürde für deutsche Kleinparteien zur Europawahl einführen. Eine solche Klausel wurde schon zweimal als verfassungswidrig abgelehnt - doch ein neuer Beschluss in Brüssel soll nun den Weg dafür öffnen.
Wahlen & Macht 02-10-2018

„En Marche“ läutet EU-Wahlkampf auch in Deutschland ein

Emmanuel Macron hat als erster den EU-Wahlkampf eingeleitet - mit einer Kampfansage an populistische Bewegungen. Auch in Berlin ruft seine Partei zum "großen Marsch" auf.
Innenpolitik 28-09-2018

„In der EU erwartet man keine Impulse mehr von der Bundesregierung“

Der Flüchtlingsstreit zwischen CDU und CSU beschäftigte im Juni den EU-Gipfel. Auch der Fall Maaßen wird im Ausland besorgt verfolgt. Welche Botschaft sendet Deutschland damit an seine Nachbarn?
Landwirtschaft 28-09-2018

GAP nach 2020: „Die EU lässt den Mitgliedsstaaten zu viel Spielraum“

Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU soll im nächsten Finanzrahmen mit 365 Milliarden Euro gefördert werden. Aber wo genau soll das Geld hineinfließen, was ist nachhaltig? Ein Gespräch mit dem Landwirtschaftsminister von Baden-Württemberg.
Innenpolitik 21-09-2018

Strukturfonds: europaweit erst 11 Prozent der Gelder abgerufen

Viele Milliarden Euro an Fördermitteln könnten die Regionen der EU aus Brüssel anfordern. Doch die Anträge verlaufen stockend, ein großer Teil der Mittel wird nicht abgerufen. Woran liegt das?
Landwirtschaft 20-09-2018

Netzausbau: Deutsche Bauern leben im Funkloch

Deutschlands Landwirtschaft wird wettbewerbsunfähig, sollte der Breitbandausbau nicht sehr bald auch ländliche Gebiete erreichen. Denn ohne Internet auf dem Feld hat digitalisierte Landwirtschaft keine Chance.
Innenpolitik 19-09-2018

Fall Maaßen – Rumoren in der GroKo

Der umstrittene Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, wird doch nicht gekündigt. Die große Koalition scheint auf Stabilität setzen zu wollen - entgegen heftiger Kritik.
Innenpolitik 14-09-2018

„Aufstehen“: Wir wollen kein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland

"Aufstehen" will enttäuschte Wähler zurück an die Urnen und das soziale Programm zurück auf die Agenda bringen. Folgen sie damit "En Marche"? Und: wie sieht ihre Vision für Europa aus?
Europawahlen 12-09-2018

Rede zur Lage der Union: viel Vages, wenig Neues

Von "Weltpolitikfähigkeitˮ sprach Jean-Claude Juncker heute bei seiner Rede und beschwor die Mitgliedsstaaten, mehr am gemeinsamen Strang zu ziehen. Konkrete Maßnahmen für die Zukunft blieben aber aus.
Innenpolitik 12-09-2018

EU erhöht Budget für Strukturreformen um 160 Millionen bis 2020

Mitgliedsstaaten können bei der EU-Kommission Gelder beantragen, um wichtige Reformen zu finanzieren. Das entsprechende Budget soll nun aufgestockt werden. Aber das ist nur der Anfang der Reformpläne.
07-09-2018

USA: Syrien plant womöglich Giftgasanschlag

Das heutige Treffen der Präsidenten der Türkei, des Irans und Russland könnte Einfluss auf die geplante Offensive der syrischen Regierung auf die letzte Rebellenhochburg haben. Plant die Regierung einen Giftgasanschlag?
Landwirtschaft 06-09-2018

Neue Bürgerinitiative fordert Stopp der industriellen Käfighaltung

Eine neue Europäische Bürgerinitiative für den Tierschutz soll auf den Weg gebracht werden. Vergangene Initiativen hatten bei der Kommission allerdings sehr mäßige Erfolge.
Außenpolitik 04-09-2018

1,87 Milliarden Euro für Tschadsee-Region zugesagt

In Berlin tagen Vertreter aus über 70 Ländern, um Hilfe für die Tschadsee-Region zu mobilisieren. Dort entwickelt sich die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit, so Außenminister Maas.

„Die EU muss ihre Lebensmittelkonzerne bändigen“

Lebensmittelkonzerne tragen weltweit zu Adipositas und Diabetes bei, indem sie hoch ungesunde Nahrungsmittel vermarkten. Seitens der EU gibt es kein Auflagen, auch nicht für die eigenen Firmen.
Innenpolitik 30-08-2018

Wohnraummangel: Wenn die Mieten durch die Decke gehen

In vielen europäischen Großstädten steigen die Mieten, nachgebaut wird nur langsam. Berlin oder Amsterdam sind zu Hotspots geworden, bezahlbarer Wohnraum ist dort heiß umkämpft. Wie lässt sich das Problem beheben?