Daniel Tost-Archiv

  • Henkel: „Die AfD hat keinen Beschluss zu TTIP“

    Interview | Europawahlen 17-09-2014

    Ist die Alternative für Deutschland (AfD) für oder gegen das Freihandelsabkommen TTIP? Wenn man es nicht kennt, sollte man weder das eine noch das andere sein, sagt AfD-Parteivize Hans-Olaf Henkel im Interview: "Das wird völlig unterschätzt bei denjenigen von unserer Partei, die von Wirtschaft relativ wenig Ahnung haben." Vom designierten Digital-Kommissar Günther Oettinger hält Henkel sehr viel: "Nur weil er in der CDU ist, heißt es nicht, dass er eine Flasche ist." Dass Pierre Moscovici zum Wirtschafts- und Währungskommissar gemacht werden soll, sei hingegen eine "Riesenenttäuschung, ja fast ein Skandal".

  • Ukraine-Krise: USA sollten stärker auf Verhandlungen setzen

    Standpunkt | Außenpolitik 05-09-2014

    Weitere Schritte der NATO und der USA in der Ukraine-Krise könnten die in Russland vorhandene Wahrnehmung verstärken, es handele sich vor allem um einen Konflikt zwischen den USA und Russland. Das weitere Verhalten der USA ist daher von großer Bedeutung für den Fortgang der Krise, meint Susan Stewart von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

  • Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und der Calvados

    Standpunkt | EU-Innenpolitik 02-09-2014

    Wegen des russischen Lebensmittelembargos fordert Landwirtschaftsminister Christian Schmidt zum Verzehr von Obst auf. Wenn jedes Land die Politiker hat, die es verdient, ist es spätestens jetzt am Wähler, nachzudenken - meint der in Berlin und Brüssel tätige Anwalt Andreas Geiger. Sowohl in Darstellung als auch Kommunikation bewege sich Schmidt auf der Linie bekannter Kriegspropaganda.

  • NATO-Gipfel: Der notwendige Spagat zwischen Bündnisverteidigung und Krisenmanagement

    Standpunkt | Ukraine 02-09-2014

    In Reaktion auf die russische Aggression in der Ukraine besinnt sich die NATO wieder auf die Bündnisverteidigung. Darüber darf das Krisenmanagement nicht aus dem Blick geraten. Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) über neue Herausforderungen und die Reformen, derer es bedarf, um sie zu meistern.

  • Matteo Renzi – Wird die Wunderwaffe zum Rohrkrepierer?

    Standpunkt | EU-Innenpolitik 02-09-2014

    Dass die bisherige italienische Außenministerin Federica Mogherini die neue Außenbeauftragte der EU ist, darf sich ihr bisheriger Regierungschef Matteo Renzi auf seine Fahnen heften. Das ändert aber nichts daran, dass sich am "europäischen Stiefel" von den Alpen bis nach Sizilien die Enttäuschung über die allgemeine Lage breit macht.

  • Ukraine-Konflikt: Putin und Poroschenko treffen sich in Minsk

    Nachrichten | Ukraine 20-08-2014

    Die Kämpfe zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen toben nun auch in der Innenstadt der Industriemetropole Donezk im Osten des Landes. Im Ringen um ein Ende des Konflikts haben sich Russland, die EU und die Ukraine auf ein Treffen in Weißrussland verständigt.

  • Sorgen haben sie, die Österreicher

    Standpunkt | Österreich 22-07-2014

    Während die Welt gebannt nach Moskau, Kiew, Jerusalem und Gaza blickt, die EU um die Besetzung der Kommissarsposten ringt, quält sich Österreich mit der Frage, ob die Bundeshymne in der ursprünglichen oder in der neuen, erst 2011 adaptierten Version gesungen werden muss, ja vielleicht sogar überhaupt eine neue gedichtet werden soll.

  • Ein dauerhafter Waffenstillstand für Gaza

    Standpunkt | Außenpolitik 22-07-2014

    Es ist allerhöchste Zeit, auf eine Waffenruhe im Gaza-Streifen hinzuarbeiten, die das Töten, das Leiden und die Zerstörung stoppt, indem sie den Konfliktparteien ein Minimum an Gesichtswahrung ermöglicht und ihre Hauptinteressen berücksichtigt, meint Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

  • „Juncker wird ein stärkerer und politischerer Kommissionspräsident als es Barroso war“

    Interview | Europawahlen 16-07-2014

    Jean-Claude Juncker hat im EU-Parlament seine Leitlinien für die kommenden Jahren vorgestellt. Axel Schäfer, SPD-Europapolitiker im Bundestag, registriert eine Neuausrichtung der europäischen Politik, die ihn optimistisch stimmt. Einiges fehle jedoch in dem Programm des neuen Kommissionpräsidenten.

  • Der bedeutsamste außenpolitische Fehler der Regierung Merkel?

    Standpunkt | Außenpolitik 16-07-2014

    Die Bundesregierung begeht schwerwiegende Fehler in der US-Spionageaffäre, schreibt der China-Experte Sebastian Bersick. Was nützt eine Gefährdung der deutsch-amerikanischen Freundschaft?

  • Iranisches Atomprogramm: Beschränkung ist gut, Kontrolle ist besser

    Standpunkt | Außenpolitik 11-07-2014

    Die Warnungen vor einem Scheitern der Atomverhandlungen mit dem Iran häufen sich. Dabei ist ihr Gelingen für die krisengeschüttelte Region von großer Bedeutung. Oliver Meier von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) erläutert, wie die deutsche Politik eine positive Wendung befördern kann.

  • Wie europäisch ist die Energiepolitik?

    Nachrichten | Energie & Umwelt 27-05-2014

    "Eine wirklich europäische Energiepolitik ist der Schlüssel für unsere Wettbewerbsfähigkeit", sagt José Manuel Barroso. In Berlin wurde nun über eine stärkere Integration der europäischen Energiepolitik, die Vorbildwirkung der deutschen Energiewende und über die Frage, was schnellstmöglich nach den Europawahlen passieren muss, diskutiert.

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