Barbara Wesel
Europa und der Kampf um die Pressefreiheit
Die Pressefreiheit gehört zu den demokratischen Grundwerten der EU. In manchen Mitgliedsländern aber ist sie zunehmend gefährdet. Darunter in Slowenien, wo Journalisten beleidigt und bedroht werden. Was kann Europa tun?
NATO beschließt Ende des Afghanistan-Einsatzes
Es war der längste und verlustreichste Einsatz der NATO-Partner. Der Abzug der US-Truppen im September bedeutet jetzt den Rückzug aller internationalen Kontingente. Ungewiss bleibt die politische Zukunft des Landes.
Corona: Masken, Impfen, Tests – Was ist los, Deutschland?
Vor einem Jahr wurde Deutschland überschwänglich für seine Corona-Politik gefeiert, heute käme niemand auf diese Idee. Im Ausland: Verwunderung und Häme.
Impfstoffhersteller räumen Produktionsprobleme ein
Topmanager der Pharmaindustrie räumten im Europaparlament Probleme bei der Massenherstellung ihrer COVID-Impfstoffe ein. Nach der Überwindung von Anfangsschwierigkeiten aber würden die versprochenen Mengen geliefert.
Mehr Impfstoff für die EU – im Frühjahr
Die EU-Kommission verteidigt ihre Impfstoff-Strategie und hofft auf Millionen weiterer Dosen verschiedener Hersteller in den nächsten Monaten. Neue Impfstoffe warten bereits auf ihre europäische Zulassung.
Ein Jahr Ursula von der Leyen – die Krisenpräsidentin
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begann mit großen Plänen zu Klimaschutz und internationaler Politik. Nach drei Monaten wurde sie Corona-Krisenmanagerin. Wie hat sie sich im ersten Amtsjahr geschlagen?
Streit in Frankreich um Sicherheitsgesetz
Ein gewaltvoller Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge empört die Franzosen, die Bilder gehen viral. Künftig sollen Aufnahmen von Polizeieinsätzen strafbar sein. Auch das sorgt für massive Kritik.
Coronavirus: “Brutale Vollbremsung” in Frankreich
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine erneute Corona-Quarantäne bis Anfang Dezember über sein Land verhängt. Wie schon im Frühjahr werden Läden, Restaurants und öffentliche Einrichtungen geschlossen.
Post-Brexit: Rückschritt statt Fortschritt
Die Post-Brexit-Verhandlungen treten auf der Stelle. EU-Chefunterhändler Michel Barnier spricht sogar von "Rückschritten". Ein Abkommen bis Ende des Jahres sei unwahrscheinlich. Droht nun doch der ungeregelte Brexit?
Angst vor der „COVID-Diktatur“ in Europa
Kritiker in der EU und in Bürgerrechtsorganisationen sehen durch Ungarns neues Notstandsgesetz eine akute Gefahr für die Demokratie in Europa. Parlamentarier befürchten außerdem durch Orban einen Nachahmungs-Effekt.
Europa will Corona-Krise gemeinsam meistern
Eine weitgehende Sperre für Einreisen nach Europa gehört zu den drastischen Maßnahmen, die die EU den Regierungen empfiehlt. Auch Schließungen von Binnengrenzen sollen möglich sein.
Atomabkommen am Abgrund
Im Kampf um das iranische Atomabkommen haben die beteiligten EU-Staaten den vertraglich vereinbarten Streitschlichtungs-Mechanismus ausgelöst. Ist das der letzte Rettungsversuch - oder gar der Todesstoß für den Vertrag? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Spannungen beim NATO-Geburtstag
"Business as usual": Donald Trump beschimpfte Emmanuel Macron, der den US-Präsidenten wiederum zur Ernsthaftigkeit ermahnte. Das Treffen zu Syrien blieb erfolglos und die Türkei droht das Schlußkommunique zu blockieren. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Mafiafilm auf Malta
Am Ende wurde der Druck übermächtig: Maltas Premier Muscat kündigte seinen Rücktritt für Januar an. Der Geschäftsmann Yorgen Fenech, inzwischen im Mordfall Daphne Caruana Galizia angeklagt, beschuldigt seine Regierung. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Reformen – oder das Ende der EU-Erweiterung?
Im Oktober erntete Präsident Macron heftige Kritik, als er die Eröffnung des EU-Beitrittsverfahrens für Mazedonien und Albanien verhinderte. Jetzt kommen aus Paris Reformvorschläge - alles Augenwischerei? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Politische Krise in Spanien vertieft sich
Die Neuwahlen in Spanien haben wieder keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Die Sozialisten von Regierungschef Sanchez bleiben stärkste Kraft, aber das Parlament ist zersplittert. Die Rechtsradikalen rücken vor.
Emmanuel Macron – Stimmenfang am rechten Rand?
Präsident Emmanuel Macron hat mit abwertenden Äußerungen über Bulgaren und Ukrainer für diplomatischen Ärger gesorgt. Aber was will der französische Präsident mit seinem Versuch der politischen Landnahme nach Rechts? EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Brexit: wieder nichts!
Am Mittwochabend hatten die EU-Botschafter eigentlich schon einen Brexit-Deal zusammengezimmert, doch dann zogen die Briten die Reißleine. Im Prinzip aber gibt es einen Text, dem die EU zustimmen könnte. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
G7 als Etappensieg für Macron
Beim G7-Gipfel hat sich Emmanuel Macron als Meister der Diplomatie gezeigt und den US-Präsidenten in der Iran-Politik ausmanövriert. Er übernimmt damit die außenpolitische Führungsrolle in Europa, meint Barbara Wesel. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet.
Boris Johnson nimmt Kurs auf Downing Street
Noch nie ist über einen britischen Premier in spe so schlecht geschrieben worden wie über Boris Johnson. Aber sein Aufstieg bei den Tories scheint unaufhaltsam - trotz seiner Lügengeschichten.