Alexandra Brzozowski

Außenpolitik 06-05-2021

Botschafter: EU und Südkorea sind „gleichgesinnte Partner“

Der Klimawandel dürfte ein Schlüsselbereich sein, um die Zusammenarbeit zwischen Südkorea und der EU in den kommenden Jahren zu stärken, so der südkoreanische Botschafter in Brüssel im Interview mit EURACTIV.
Außenpolitik 05-05-2021

Ratifizierung des EU-China-Abkommens nach Sanktionen vorerst „ausgesetzt“

EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat am Dienstag eingeräumt, dass die Bemühungen, die Zustimmung zu einem vorgeschlagenen Investitionsabkommen mit China zu gewinnen, effektiv "ausgesetzt" wurden.

Belgien gibt seinen Anti-Corona-Maßnahmen einen rechtlichen Rahmen

Nach zwei Monaten Entwurfsarbeit wurde Belgiens neues "Pandemiegesetz" vom Ministerrat genehmigt und kann somit dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden.
Außenpolitik 23-04-2021

EU-Parlament bringt nach den jüngsten Pannen „Europäische Diplomatische Akademie“ ins Spiel

Angesichts der aktuellen Probleme in der EU-Außenpolitik sollte die Union eine eigene "Europäische Diplomatische Akademie" aufbauen, so ein Vorschlagsentwurf des Europäischen Parlaments.
Außenpolitik 22-04-2021

„Phantom-Papier“ sorgt für Unbehagen auf dem Balkan; EU-Reaktion lässt auf sich warten

Eine klare Haltung seitens Brüssels gegen ein angebliches Dokument, das Grenzänderungen auf dem Westbalkan vorschlägt, würde helfen, die wachsende Unruhe und Ängste in der Region zu mindern, so Fachleute.
Außenpolitik 21-04-2021

EU stellt Impfstoffe für Gesundheitspersonal auf dem Balkan bereit

Die EU wird insgesamt 651.000 Impfdosen aus gemeinsamer Beschaffung für das Gesundheitspersonal in den sechs Partnerländern auf dem westlichen Balkan bereitstellen, teilte die Europäische Kommission am Dienstag mit.
Außenpolitik 21-04-2021

Tichanowskaja: EU sollte in ihrer Sanktionspolitik mutiger sein

Aktionen und Reaktionen der internationalen Gemeinschaft gegen das Regime von Alexander Lukaschenko müssen "schneller und mutiger" sein. Das fordert jedenfalls die Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja im Gespräch mit EURACTIV.com.
Außenpolitik 16-04-2021

Grenzänderungen auf dem Balkan? Michel will sich nicht über slowenisches Papier äußern

Ein vermeintliches Dokument aus Slowenien, das umstrittene Grenzänderungen auf dem Westbalkan vorschlägt, hat diese Woche für politische Turbulenzen gesorgt.

Niederlande experimentieren mit Großveranstaltungen

Die geplante Lockerung der Anti-Coronavirus-Maßnahmen in den Niederlanden wird um eine Woche verschoben. Zugleich experimentieren die Niederlande allerdings mit einer baldigen Wiederaufnahme von Großveranstaltungen.
Außenpolitik 09-04-2021

MEP Lagodinsky: Es geht nicht ums Sofa, sondern um die EU-Türkei-Beziehungen

Man solle "Sofagate" nicht in den Mittelpunkt einer Plenardebatte im Europäischen Parlament stellen, sondern vielmehr darüber diskutieren, wie man die Beziehungen zur Türkei wieder aufbauen könne, so ein deutscher Europaabgeordneter gegenüber EURACTIV.com.
Soziales 08-04-2021

Nach Kolonialismus und vor der Klimakatastrophe: „Wahrheitskommissionen“ für die Sámi

Die Politik der Kolonialzeit hat bis heute Einfluss auf das Leben der Sámi-Gemeinschaften in Nordeuropa. Hinzu kommen nun die Auswirkungen des Klimawandels. In Skandinavien wurden inzwischen "Wahrheitskommissionen" eingerichtet, die frühere Ungerechtigkeiten gegenüber indigenen Völkern untersuchen sollen.
Außenpolitik 01-04-2021

Nord Stream 2 als „ernstzunehmender Stolperstein“ für die EU-US-Beziehungen

Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Peter Beyer (CDU), hat am Mittwoch das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 in Frage gestellt. Er forderte einen Baustopp, um so die transatlantischen Beziehungen zu verbessern.
Außenpolitik 25-03-2021

Mehr „strategische Autonomie“ für die EU: Niederlande und Spanien preschen vor

Spanien und die Niederlande haben die EU am Mittwoch in einem gemeinsamen Appell aufgerufen, Einstimmigkeitsentscheidungen im EU-Rat aufzugeben. Außerdem müsse man in den Bereichen Technologie, Impfstoffproduktion und Energie unabhängiger von anderen globalen Mächten werden.
Außenpolitik 24-03-2021

Blinken: Türkei soll „geschätzter Verbündeter“ in der NATO bleiben

US-Außenminister Antony Blinken hat am Dienstag deutlich gemacht, dass die USA und die NATO ein starkes Interesse daran haben, die Türkei in der NATO zu halten.
Außenpolitik 24-03-2021

Griechenland und Zypern sehen im EU-Erklärungsentwurf zur Türkei „zu viel Zuckerbrot“

Eine gemeinsame EU-Erklärung zur Türkei, die derzeit vor dem EU-Gipfel am 25. und 26. März diskutiert wird, spiegelt nicht den ausgewogenen Ansatz des jüngsten Berichts des EU-Diplomaten Josep Borrell über die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei...
Außenpolitik 24-03-2021

EU-Fonds für Sicherheitspolitik: Brüssel plant fünf Milliarden Euro für Auslandseinsätze und Militärhilfe ein

Trotz der Kritik von EU-Parlamentsabgeordneten und Interessenverbänden hat die EU am Montag die von Frankreich initiierte "Europäische Friedensfazilität" (EFF) mit einem Umfang von fünf Milliarden Euro verabschiedet.
Außenpolitik 23-03-2021

US-Außenminister Blinken besucht erstmals Brüssel

US-Außenminister Anthony Blinken ist heute und morgen in Brüssel zu Gast. Sein Besuch wird sehnlichst erwartet: Die europäischen Verbündeten hoffen, die transatlantischen Beziehungen nach dem Abgang von Donald Trump wieder zu verbessern.
Außenpolitik 17-03-2021

London baut seine Außenpolitik um: Fokus auf Asien

Das Vereinigte Königreich wird seinen Fokus auf die "indopazifische Region" verlagern, heißt es in einem Dokument zur geplanten Überarbeitung der britischen Außen-, Handels- und Verteidigungspolitik, das am Dienstag vorgestellt wurde.

Belgische Restaurants verklagen den Staat

Mehr als 50 Restaurantbetreiber aus der Wallonie und Brüssel klagen gegen den belgischen Staat, um wieder öffnen zu dürfen. Seit Oktober ist das Gastgewerbe im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus geschlossen.
Außenpolitik 16-03-2021

NATO-Chef hat „ernsthafte Bedenken“ bezüglich Türkei

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Montag gegenüber dem EU-Parlament erklärt, er habe "ernste Bedenken" angesichts des Vorgehens des NATO-Mitglieds Türkei. Gleichzeitig hoffe er auf eine verstärkte EU-NATO-Zusammenarbeit.

Belgien hält an Astrazeneca fest

Während einige Länder den Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs vorübergehend gestoppt haben, betonte Belgiens Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke gestern, es wäre "unverantwortlich, in diesem Stadium einen Stopp einzulegen".
EU-Innenpolitik 12-03-2021

Kurz vermutet falsches Spiel bei EU-Impfstoffverteilung

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz warf der EU am Freitag (12. März) vor, die COVID-19-Impfstoffe ungerecht unter den Mitgliedsstaaten zu verteilen und betonte, dass einige EU-Länder ein Vielfaches an Impfstoffen erhalten als andere.
Außenpolitik 12-03-2021

Den Westbalkan wieder auf die EU-Tagesordnung setzen

Neun EU-Mitgliedsstaaten haben den Hohen Außenbeauftragten Josep Borrell aufgefordert, beim Treffen der EU-Außenminister im April eine "strategische Diskussion" über die Länder des Westbalkans und ihre EU-Perspektiven zu führen.
Außenpolitik 10-03-2021

Deutschland will gemeinsame Sanktionspolitik mit den USA

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich erstmals seit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden ausführlicher zu den zukünftigen transatlantischen Beziehungen geäußert. Er warb für einen "Neustart" der Partnerschaft.
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