Albrecht Meier

23-10-2019

Denkbar ist nun eine „Flextension“ für den Brexit

Ja zum Brexit, aber bitte ohne Hetze: Das britische Unterhaus hat sich eigenwillig zu Johnsons Plänen verhalten. Lösung könnte eine flexible Fist der EU sein. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
Innenpolitik 04-09-2019

Johnsons Strategie geht nach hinten los

Kaltschnäuzig hat der britische Premier Johnson dem Parlament eine Zwangspause verordnet. Jetzt könnte er dafür die Quittung bekommen. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.
Außenpolitik 27-08-2019

Was der Gipfel von Biarritz bewirkt hat

Macron gelingt ein kleiner Coup: Im Iran-Streit besteht neue Hoffnung. Ungelöst bleibt hingegen die Krise um die Waldbrände in Brasilien.
Europawahlen 31-05-2019

Es droht ein Rückschritt für die europäische Demokratie

Der französische Präsident Emmanuel Macron will den Juncker-Nachfolger von den Regierungschefs bestimmen lassen. Das wäre ein schwerer Fehler. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.
Europawahlen 17-05-2019

Ein rechtes Netzwerk gegen das vereinigte Europa

Steve Bannon brachte Donald Trump ins Weiße Haus. Nun will er Europas Rechtspopulisten zum Aufstand gegen Brüssel führen. Wie groß ist sein Einfluss? EURACTIV Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet.
EU-Innenpolitik 08-05-2019

Weber legt Orban Rückzug aus der EVP nahe

Zwischen dem EVP-Spitzenkandidaten Weber und Ungarns Regierungschef Orban stehen die Zeichen auf Sturm. Weber legt keinen Wert mehr auf die Hilfe des Ungarn. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet. 
Europawahlen 25-04-2019

Französische Spitzenkandidatin wirft Merkel einen Mangel an Wagemut vor

Merkel und Macron gehen parteipolitisch bei der Europawahl getrennte Wege. In Frankreich nutzt die Regierungspartei dies zu Verbalattacken auf die Kanzlerin.
Innenpolitik 15-04-2019

Grenzkontrollen – Der Ausnahmezustand wird zum Normalzustand

Innerhalb des Schengen-Raums: Deutschland verlängert wie andere EU-Staaten auch die Stichproben an der Grenze. Das missfällt der Kommission in Brüssel.
Innenpolitik 27-02-2019

Theresa May sucht ihr Heil in der Verlängerung

Im britischen Unterhaus soll wieder über den Brexit-Vertrag abgestimmt werden. Kommt es zu einer Verlängerung der Entscheidungsfrist - oder gar zu einem neuen Brexit-Referendum?
Europawahlen 20-02-2019

Analyse: Bei Brexit-Verlängerung muss Großbritannien Europawahlen abhalten

ES wäre ein Witz: sollten die Brexit-Verhandlungen um drei Monate verlängert werden, müsste Großbritannien an den EU-Wahlen teilnehmen - nur, um kurz darauf aus der Union auszuscheiden. Andernfalls droht ein Vertragsverletzungsverfahren.
Energie & Umwelt 08-02-2019

Frankreich ist jetzt gegen Nord Stream 2

Umstritten ist die Gas-Trasse schon lange. Jetzt verschieben sich die Mehrheiten in der EU. Ist das Projekt noch zu stoppen? 
Außenpolitik 07-02-2019

Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten

An diesem Donnerstag trifft Merkel die Chefs der Visegrad-Staaten. Die Historie steht im Vordergrund - aber die EU-Probleme lassen sich nicht verdrängen.
Außenpolitik 06-02-2019

Mögliche Brexit-Verlängerung bereitet EU Kopfzerbrechen

Was passiert, falls Großbritannien länger in der EU bleibt, aber die EU-Wahlen schwänzt? Das britische Kabinett diskutiert offenbar über eine "Gnadenfrist".
Außenpolitik 04-02-2019

Ungarn löst bei EU-Beratungen Eklat aus

Heute findet ein Gipfeltreffen der EU-Außenminister mit der Arabischen Liga statt. Doch Ungarn stellt sich quer, um eine gemeinsame Linie zum Thema Migration zu erarbeiten.
Innenpolitik 09-01-2019

Merkel und Macron wollen neuen Vertrag unterzeichnen

Der Elysée-Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich soll neu besiegelt werden. Deutschland strebt so wie Frankreich einen Sitz im UN-Sicherheitsrat an.
Innenpolitik 13-12-2018

Ein Unberechenbarer wird zum Täter

Der Tatverdächtige von Straßburg: Ein 27 Mal verurteilter Gewohnheitskrimineller, "islamistisch radikalisiert", gewaltbereit - und schwer zu überwachen.
Innenpolitik 12-12-2018

Macrons Milliarden-Wette

Macrons Versöhnungsangebot an den "Gelbwesten" wird rund zehn Milliarden Euro kosten. Frankreichs Präsident setzt darauf, dass damit die Proteste nachlassen.
Innenpolitik 05-12-2018

Frankreich verschiebt Erhöhung der Öko-Steuer

Nach den heftigen Proteste der "gilets jaunes" in Frankreich hat die Regierung nun angekündigt, die geplante Steuerreform zurückzuziehen.
EU-Innenpolitik 01-11-2018

EU-Diplomaten: Kein Fortschritt bei Brexit-Verhandlungen

In EU-Diplomatenkreisen wird ein britischer Zeitungsbericht dementiert, dem zufolge es eine Teil-Einigung über den Finanzsektor bei den Brexit-Gesprächen gebe.

EU lässt sich Zeit mit dem Aus für Zeitumstellung

Am Wochenende endet die Sommerzeit. Ob die Uhr am Sonntag das letzte Mal zurückgedreht werden muss, ist nicht ausgemacht.
Außenpolitik 05-10-2018

Tirana fordert Hilfe beim Kampf gegen illegale Migration

Albanien verlangt die Unterstützung der EU beim Kampf gegen illegale Einwanderung. Neben der Migration gibt es in dem Land aber noch einige andere Baustellen.
Innenpolitik 01-10-2018

Was für Theresa May auf dem Spiel steht

Die tief gespaltenen britischen Konservativen suchen bei ihrem Parteitag in Birmingham seit Sonntag nach einer Lösung im Brexit-Streit. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.
Innenpolitik 25-09-2018

Ist eine baldige Abschaffung der Zeitumstellung realistisch?

Jean-Claude Juncker hat das Ende der Zeitumstellung angekündigt. Ob und wann das geschieht ist allerdings noch lange nicht geklärt.
Innenpolitik 17-09-2018

Kurz will erweitertes Mandat für Frontex

Im Vorfeld des inoffiziellen EU-Gipfels in Salzburg hat Kanzler Kurz hat Berlin einen Besuch abgestattet. Er forderte dabei nicht nur eine Aufstockung von Frontex, sonern auch mehr Kompetenzen für die Grenzschützer.

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