Albert Funk
Grundrechte für Geimpfte: Wie zügig kommt die bundesweite Regelung?
Geimpfte haben Anspruch auf ihre Grundrechte. Eine Bundesverordnung soll das so schnell wie möglich regeln. Aber was heißt das?
Reise-Lockdown könnte bis in den April dauern
Bei einer „stabilen Sieben-Tage-Inzidenz“ von höchstens 35 soll es Lockerungen geben. Aber was heißt stabil? Ein Erklärungsversuch.
Koalition will das Geld zum Fließen bringen
Im Vorjahr brauchte der Bund viel weniger neue Schulden als gedacht. Hilfen wurden weniger nachgefragt, Steuern flossen besser. Wie wird es in diesem Jahr?
Wie gefährlich ist die neue Virusvariante aus Großbritannien?
Eine neue Corona-Variante aus Großbritannien veranlasst Europa zu drastischen Schritten. Sie könnte schon in Deutschland verbreitet sein.
Was es mit der nationalen Gesundheitsnotlage auf sich hat
Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben sehr drastische Maßnahmen beschlossen. Und brauchen dafür eine Rechtfertigung – politisch wie juristisch.
Krisensitzung mit Merkel – was kommt jetzt auf Deutschland zu?
Die Kanzlerin spricht am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten - und zwar persönlich in Berlin. Was das zu bedeuten hat und worum es gehen soll.
So macht sich der Bundestag zur Lachnummer
Was der Koalitionsausschuss zum Wahlrecht vorlegt, bringt wenig. Das Ergebnis ist peinlich und unwürdig. Ein Kommentar.
Warum die Regierung nervös sein muss
Haben sich führende Politiker der Koalition bis hinauf zur Kanzlerin in ein Betrugssystem verwickeln lassen? Im Finanzausschuss wird jetzt nachgehakt
Große Koalition einigt sich auf 130-Milliarden-Konjunkturpaket
Der Bund hilft Familien, Firmen, Arbeitnehmern und Kommunen mit hohem Finanzaufwand durch die Coronakrise. Dafür muss er neue Schulden machen.
Schwerste Rezession seit der Nachkriegszeit
Die Bundesregierung rechnet durch die Corona-Krise mit einem Einbruch der Wirtschaft um 6,3 Prozent. Wen es besonders trifft, welche Folgen das hat.
So sieht die Bazooka der Bundesregierung aus
Die Bundesregierung beschließt am Montag ein historisches Paket zur Bekämpfung der Coronaviruskrise und ihrer Folgen. Welche Maßnahmen sind geplant?
Weniger Abgeordnete – aber wie soll es gehen?
In Deutschland wird eine Reduktion der Abgeordneten im Bundestag diskutiert. Das hätte verschiedene Auswirkungen für die deutschen Parlamentsparteien.
Wer die AfD-Wähler sind und was sie umtreibt
Zweitstärkste Kraft in Brandenburg und Sachsen – die massiven Gewinne der AfD sind eine Zäsur. Wer wählte rechtsaußen? EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel wirft einen Blick in die Daten.
Die Wirtschaft wächst, doch die Armut bleibt
Die Armutsquote ist auch nach Jahren des Aufschwungs fast unverändert. Laut einer Studie bleibt Berlin ein Brennpunkt, ebenso das Ruhrgebiet.
Sprengen die Sozialausgaben den Bundeshaushalt?
Die Regierung hat den Haushalt 2020 und die neue Finanzplanung auf den Weg gebracht. In den Mittelpunkt gerät das Soziale. Hier die wichtigsten Punkte.
Der letzte Rest vom Glück
Bundesfinanzminister Olaf Scholz bringt in dieser Woche den Etat für 2020 ins Kabinett. Üppiges Verteilen ist nicht mehr angesagt.
Ein Jahr Groko – die Bilanz in Tortenstücken
Das schwarz-rote Regierungsbündnis wird ein Jahr alt. Grund zum Feiern? Nicht alle im Kabinett haben sich ein Stück von der Geburtstagstorte verdient.
Ein CDU-Chef für die Wirtschaft
Er hat nicht lange gezögert, er fühlt sich berufen: Der von der Kanzlerin einst geschasste Ex-Fraktionschef Friedrich Merz will Parteivorsitzender werden.
Billionen-Bombe oder Panikmache?
Das Euro-Zahlungssystem Target 2 ist aus der Balance geraten. Am heutigen Freitag debattiert der Bundestag darüber. Doch wie gefährlich ist die Situation? Ein Überblick.
„Paradise Papers“ und UK: Ein Königreich der Verschleierung
Die Briten betreiben ein undurchsichtiges Offshore-System für Reiche und Unternehmen mit Steuervermeidungsabsicht. Soll der Brexit dieses lukrative Netzwerk retten?
Der Brexit beginnt nun wirklich
Mit der Überleitung von EU-Gesetzen in britisches Recht beginnt der Brexit nun wirklich. Doch die konservative Regierungspartei sucht noch immer nach einer gemeinsamen Linie.
Zuwanderung: Großbritannien profitiert wie wenige EU-Länder von der Freizügigkeit
Das britische Innenministerium verblüfft mit einem harten Zuwanderungskonzept. Es widerspricht dem Anspruch, auch nach dem Austritt eine enge Partnerschaft mit der EU zu pflegen.
Der EuGH und der Brexit: Luxemburg ist nahe an London
Die nächste Wendung im Brexit-Theater: London gibt sich flexibel in juristischen Fragen. Der Europäische Gerichtshof dürfte für Großbritannien noch lange Bedeutung haben.