Innenpolitik 21-06-2021

Schinas: Die Erasmus-Generation hat die „Pflicht“, die EU zu verteidigen

EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas hat betont, seiner Ansicht nach sei "die Zeit gekommen", dass die Erasmus-Generation der EU dabei hilft, sich gegen "Feinde" zu verteidigen, "die uns glauben machen wollen, dass die Europäische Union keine Zukunft hat".

Britische Lebensmittel-Exporte in die EU eingebrochen

Die britische Lebensmittel- und Getränkeindustrie hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres große Verluste bei den Exporten in die EU verzeichnet. Die Branche bezeichnete die Entwicklung als "Katastrophe".
Innenpolitik 21-06-2021

The Capitals: Viktor Orbáns Vision für die EU: Parlament demontieren

Heute u.a. mit dabei: Viktor Orbáns "Vision" für das EU-Parlament, Warnung vor Fußball-Reisen nach London, und das Recht auf Waffengebrauch in Tschechien. 
Innenpolitik 21-06-2021

Bewaffneter „Impfgegner“ und Terrorverdächtigter in Belgien tot aufgefunden

Die belgische Polizei hat am Sonntag (20. Juni) die Leiche des terrorverdächtigen Impfgegners Jürgen Conings gefunden. Der Soldat war vor gut einem Monat mit einem Arsenal an Waffen untergetaucht.
Außenpolitik 21-06-2021

Österreich beendet Blockade gegen Belarus-Sanktionen

Österreich hat am vergangenen Freitag neuen EU-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus zugestimmt. Zuvor hatte Wien offenbar stark gebremst.
Innenpolitik 21-06-2021

Konferenz zur Zukunft Europas bislang noch ohne breite Bürgerbeteiligung

Die erste Plenarsitzung der Konferenz über die Zukunft Europas ist zunächst noch ohne Bürgerbeteiligung abgehalten worden. Das Auswahlverfahren für die 108 Bürgervertreter war vor dem Plenum am Samstag (19. Juni) noch nicht abgeschlossen. „Diese Konferenz ist eine einmalige Erfahrung“, verkündete...
Außenpolitik 21-06-2021

EU-Vertreter sieht Atom-Verhandlungen mit dem Iran „näher“ an Einigung

Bei Gesprächen über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran in Wien rückt eine Einigung nach EU-Angaben näher. Diese standen zuletzt in Frage, nachdem bei den iranischen Präsidentschaftswahlen der ultrakonservative Ebrahim Raisi gewann. „Wir sind näher an einer Einigung,...
Außenpolitik 21-06-2021

Serbiens Ministerpräsidentin: „Der gesamte Balkan ist frustriert von der EU“

Die gesamte Westbalkanregion sei "frustriert" von der EU: Einige Mitgliedsstaaten würden sich konsequent gegen eine Erweiterung der Union stellen und lediglich Lippenbekenntnisse abgeben, kritisierte Serbiens Ministerpräsidentin Ana Brnabić.
Innenpolitik 18-06-2021

„Bürger:innen Europas sind keine Fans des jetzigen Zustands der EU“

Die Konferenz zur Zukunft Europas hat am Samstag (19. Juni) ihr erstes Plenum. Für die EU steht viel auf dem Spiel: es gilt die zunehmend unzufriedenen Bürger:innen wieder zurück an Bord zu bringen. „Die Konferenz ist kein neuer Konvent, aber...
EU-Innenpolitik 18-06-2021

Grüne MEPs zeigen sich nach Besuch besorgt über Rechtsstaatlichkeit in Slowenien

Zwei EU-Parlamentarier der Grünen haben sich nach einem dreitägigen Besuch in Slowenien besorgt gezeigt. Sie beschrieben die Situation in dem Land vor dessen EU-Ratspräsidentschaft als "sehr komplex".
Innenpolitik 18-06-2021

The Capitals: Grüner Widerstand gegen Nord Stream 2

Heute u.a. mit dabei: Widerstand gegen Nord Stream 2, Kramp-Karrenbauer in der Türkei, und Balkangipfel in Wien.
Antidiskriminierung 18-06-2021

Slowakei lehnt Bericht des EU-Gleichstellungsausschusses ab

Das slowakische Parlament hat einen Bericht des Europäischen Parlaments über "sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte" kritisiert. Sexuelle und reproduktive Gesundheit seien Angelegenheit der einzelnen Mitgliedsstaaten.
Außenpolitik 18-06-2021

Kurz empfängt Balkan-Staatschefs zu Gesprächen über Migration und EU-Beitritt

Auf der To-Do-Liste stehen Diskussionen über die Rückführung von Migranten sowie die Aussichten der Balkanländer auf einen EU-Beitritt. 
Antidiskriminierung 18-06-2021

Bundestagsdebatte verdeutlicht Gräben zwischen Union und Grünen bei Migration

Bei einer Bundestagsdebatte zum Thema Rassismus am Freitag (11. Juni) wurden die Gräben zwischen der Union und den Grünen beim Thema Einwanderung und Rassismusbekämpfung einmal mehr deutlich.

„Konjunkturkessel unter Dampf“: Deutsche Wirtschaft erholt sich laut IfW kräftig

Die deutsche Wirtschaft erholt sich nach Einschätzung des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel zusehends von ihrem Einbruch in der Corona-Pandemie und dürfte im dritten Quartal wieder Vorkrisenniveau erreichen.
Außenpolitik 18-06-2021

Deutschland hebt Einreisebeschränkungen für Corona-Geimpfte aus Drittstaaten auf

Die Bundesregierung hebt ab dem 25. Juni die Einreisebeschränkungen für gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Nicht-EU-Staaten weitgehend auf. "Besuchsreisen und touristische Einreisen werden damit für geimpfte Personen wieder möglich", erklärte das Bundesinnenministerium am Donnerstagabend

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