Können EU-Volkswirtschaften genug wachsen, um die Corona-Schulden zurückzuzahlen?
Die COVID-Pandemie übt Druck auf die Nachhaltigkeit einiger europäischer Volkswirtschaften aus und veranlasst einige zu der Behauptung, dass das Wirtschaftswachstum und die monetäre Unterstützung durch die Europäische Zentralbank nicht ausreichen werden.
The Capitals: Ethische Kapitulation, Mangelnde Sensibilität, Verbitterte Reaktion
Heute u.a. mit dabei: Markus Söder kritisiert die Debatte über Corona-Einschränkungen, Sebastian Kurz wird “mangelnde Sensibilität” vorgeworfen, und in Italien reagiert die M5S verbittert auf den Parteiaustritt von vier Europaabgeordneten.
Ersatz von abgebranntem Moria-Lager wohl erst im September 2021 fertig
Die EU-Kommission hat gemeinsam mit den griechischen Behörden den Bau eines neuen ständigen Flüchtlingslagers auf Lesbos beschlossen. Bis September 2021 werde dort ein "neues, qualitativ hochwertiges Aufnahmezentrum" entstehen.
Merkel stärkt WHO bei den Vereinten Nationen den Rücken
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Lehre aus der Corona-Krise eine größere Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation angemahnt.
„Deutschlandtrend“: Deutliche Mehrheit der Deutschen für EU-Rechtsstaatsmechanismus
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich dafür aus, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Grundsätze künftig zu kürzen.
Russischer Impfstoff: Ungarn ist für „Entscheidung verantwortlich“
Ungarn will seine Bürger mit dem russischen Impfstoff Sputnik V gegen das neuartige Coronavirus impfen, obwohl es keine Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) erhalten hat.
Klein, aber überaus unfein: Mikroverunreinigungen im Wasser
Eine Studie befasst sich mit sogenannten "Mikroverunreinigungen" nach der Wasseraufbereitung in Kläranlagen. Zwar mangele es weiterhin an belastbaren Datenmengen, doch man könne unbestreitbar feststellen, dass die Mikro-Partikel Auswirkungen auf die Umwelt haben.
Einigungen auf Strukturfonds-Regelungen – Verzögerung droht trotzdem
EU-Parlament und -Rat haben am Dienstag eine Einigung über die Festlegung der künftigen Regeln für die EU-Strukturfonds erzielt. Angesichts des Streits um MFR und Recovery Fund im Rat drohen dennoch Verzögerungen bei der Gelderverteilung.
EU schlägt „transatlantische Agenda für grünen Handel“ mit der neuen Biden-Regierung vor
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, "eine umfassende transatlantische grüne Agenda" aufzustellen, mit der die Standpunkte der EU und der USA zu den Themen Klimawandel und Handel koordiniert werden sollen.
Ungarns und Polens Veto steht weiter, Kommission arbeitet bereits an Notlösungen
Die Europäische Kommission bereitet Alternativszenarien vor, wie vorgegangen werden sollte, wenn Ungarn und Polen tatsächlich bei ihrem Veto gegen den nächsten EU-Haushalt und den Recovery Fund bleiben sollten.
Klimaziele: Schottland macht Druck auf London
Die schottische Regierung und britische Unternehmen machen im Vorfeld eines Gipfeltreffens zum fünften Jahrestag des Pariser Klimaabkommens Druck auf die britische Regierung, ehrgeizigere Klimaziele für 2030 festzulegen.
The Capitals: Klarstellung, Einschränkung, Impfplanung
Heute u.a. mit dabei: Klarstellung aus Portugal, Weihnachtseinschränkungen in Italien, und Planung der Impf-Strategien in vielen Ländern Europas.
Strategische Autonomie Europas: Das deutsch-französische Missverständnis
Paris und Berlin verfolgen dasselbe Ziel: die strategische Unabhängigkeit Europas von den USA. Allerdings haben beide unterschiedliche Vorstellungen. Sie müssen sich in der Sicherheitspolitik endlich auf gemeinsame Prinzipien einigen, meinen Markus Kaim und Ronja Kempin.
Ein Jahr nach den ersten Corona-Fällen ist die Wende noch nicht gelungen
Am 8. Dezember 2019 wurden in der chinesischen Metropole Wuhan erstmals Fälle einer neuartigen Erkrankung registriert, welche die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Januar als erste Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 einstufte.
Frankreichs Ex-Präsident Valéry Giscard d’Estaing mit 94 Jahren gestorben
Der frühere französische Präsident Valéry Giscard d'Estaing ist tot. Der Freund und politische Weggefährte von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) starb im Alter von 94 Jahren an den Folgen einer Corona-Infektion, wie seine Familie mitteilte.