Innenpolitik 23-01-2018

Europäische Werte verteidigen sich nicht von selbst

Warum die Europäische Union einen Fonds für Europäische Werte braucht, erklären Jan Jakub Chromiec und Adam Traczyk.

Globaler Handel per Mausklick: Die granulare Revolution der Plattformökonomie

Freelancer und Plattformen statt Angestellte und Firmen - dieser neue Trend der Plattformökonomie birgt viele Chancen, doch mehr Verantwortung, meint Franz von Weizsäcker.

Wahlen & Macht 23-01-2018

Wahl in Niederösterreich – der Kampf um die Spitze in der Regionalpolitik

Der Wahlkampf in Österreich ist noch in guter Erinnerung, schon steht der nächste ins Haus. Es wird um die Führung im Land, um Wien und um Akzente in der EU-Regionalpolitik gekämpft.

Innenpolitik 23-01-2018

Spanischer Gerichtshof reaktiviert EU-Haftbefehl gegen Puigdemont nicht

Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat gestern eine Aufforderung der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen, erneut einen europäischen Haftbefehl für Carles Puigdemont zu erlassen.

Innenpolitik 23-01-2018

Élysée-Vertrag: Bei der AfD rührt sich bei Populismus-Debatte keine Hand

Der Bundestag nimmt eine Resolution zur Weiterentwicklung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages an. Die AfD bleibt nach der Rede des französischen Parlamentspräsidenten demonstrativ sitzen.

Außenpolitik 23-01-2018

Deutschland verzögert Aufnahme von UNHCR-Flüchtlingen

Deutschland verzögert trotz Zusage die Aufnahme von Flüchtlingen aus UN-Lagern.

Außenpolitik 23-01-2018

USA verhängt Einfuhrzölle auf Solaranlagen

US-Präsident Donald Trump hat am Montag Einfuhrzölle auf Waschmaschinen und Solaranlagen verhängt.

Frisches Geld für Griechenland

Griechenland bekommt aus dem Hilfsprogramm weitere 6,7 Milliarden Euro.

Außenpolitik 22-01-2018

Merkel begrüßt bulgarische Initiative für Türkei-Gipfel

Deutschland begrüßt die bulgarische Initiative für einen EU-Kommissions-Türkei-Gipfel sowie den Aufbau eines Erdgas-Hubs in Varna, sagte Merkel am Samstag in Sofia.

Energie & Umwelt 22-01-2018

Offener Brief deutscher Umweltverbände an Angela Merkel und Emmanuel Macron

Mehrere deutsche Umweltverbände fordern, den Elysée-Vertrag um Komponenten der Nachhaltigkeit und des Umwelt/Klimaschutzes zu ergänzen.

Davos: „Es gibt keinen Wandel, wenn die Marktgesetze der Habgier weiter gelten“

Es wird keinen Wandel geben, wenn die Marktgesetze der Habgier weiterhin gelten, sagt die Ko-Vorsitzende des Weltwirtschaftsforums Sharan Burrow.

Digitale Agenda 22-01-2018

EU-weite Gesetze gegen Hate Speech? Sag‘ niemals nie

Die Tech-Riesen sollten ihre Technologien zur Erkennung von Hassrede im Internet mit kleineren Firmen teilen, sagt EU- Justizkommissarin Vĕra Jourová im Interview.

Wahlen & Macht 22-01-2018

GroKo: Die SPD hat „Ja“ gesagt

Bei ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gaben die rund 600 Delegierten der SPD grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU.

Kommissionsbericht: Entwicklungsländer profitieren von EU-Zollerlässen

Ein am Freitag veröffentlichter Bericht zeigt, dass die Zollermäßigungen der EU für Produkte aus Entwicklungsländern einen positiven Effekt haben.

Außenpolitik 22-01-2018

USA droht Regierungsstillstand

Den USA droht ein Regierungsstillstand. Kurz vor Ablauf der Frist für einen Kompromiss im Haushaltsstreit am Freitag um Mitternacht war noch keine Lösung in Sicht, die einen sogenannten Government Shutdown verhindern könnte.

EU-Innenpolitik 22-01-2018

Brexit: May wirbt für gemeinsame europäische Zukunft

Die britische Premierministerin Theresa May hat sich für eine "ehrgeizige" gemeinsame Partnerschaft in Europa auch nach einem
Brexit ausgesprochen.