Galileo [DE]

  

Das Satellitennavigationssystem Galileo ist Europas Antwort auf das US-amerikanische Global Positioning System (GPS) und das russische Glonass, die beide vom Militär finanziert und kontrolliert werden.

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Übersicht

Satellitenfunknavigation ist eine der führenden Technologien, die es jedem, der ein Empfangsgerät besitzt, ermöglicht, die eigene Position mit großer Genauigkeit zu bestimmen, indem Signale, die von mehreren Satelliten ausgehen, aufgefangen werden. Derzeit wird diese Technologie von den Vereinigten Staaten und ihrem Globalen Positionssystem (Global Positioning System; GPS) und auch von Russland und dessen Glonass-System dominiert. Beide Systeme werden vom Militär finanziert und kontrolliert.

Die Kommission legte ihre Pläne für ein europäisches Satellitennavigationssystem – Galileo – am 10. Februar 1999 vor. Galileo basiert auf einer Konstellation von 30 Satelliten. Im Gegensatz zu den amerikanischen und russischen Systemen soll es zivilen und kommerziellen Zwecken dienen und von einer zivilen Stelle verwaltet und kontrolliert werden.

Die ursprünglichen Pläne sahen einen in vier Phasen unterteilten Entwicklungsverlauf vor, der sowohl aus öffentlichen als auch privaten Mitteln finanziert werden sollte. Das System sollte bis 2008 betriebsfähig sein. Den acht Unternehmen, die ins Galileo Eurely/iNavSat consortium gewählt worden waren (AENA, Alcatel, EADS, Finmeccanica, Hispasat, Inmarsat, TeleOp und Thales), ist es jedoch nicht gelungen, eine einzige Galileo-Betriebsgesellschaft einzusetzen und einen Geschäftsführer zu ernennen.

Laut der Kommission sei das Scheitern der Konzessionsverhandlungen auf Meinungsverschiedenheiten zurückzuführen, die sich in Hinblick auf die Errichtung der wichtigsten Galileo-Anlagen, die Rolle der entsprechenden Wirtschaftszweige, die interne Arbeitsaufteilung und den Grundsatz der geografischen Renditen und/oder Kapitalrenditen ergeben hatten. Auch eine Fehleinschätzung, dass „das Marktrisiko an den Privatsektor übertragen werden könne“, die technische Komplexität der Programme sowie eine zu schwache und zudem unklare öffentliche Kontrolle sollen demnach eine Rolle gespielt haben.

Im Mai 2007 sind die Unternehmen von ihrer Verpflichtung zurückgetreten. Sie sagten, dass sie den Großteil des finanziellen Risikos zu tragen hätten, ohne jedoch eindeutige Garantien für einen Gewinn ihrer Investitionen zu haben.

Da sich das Projekt bereits mit ersthaften Verzögerungen konfrontiert sah, hat die Kommission am 16. Mai 2007 eine Reihe von Alternativen zu der ursprünglich geplanten öffentlich-privaten Partnerschaft vorgelegt. Die Kommission beabsichtigte mit diesem Schritt, das Projekt zu retten und den Bau der Galileo-Infrastruktur zu finanzieren, um die strategische Autonomie der EU sicherzustellen (EurActiv vom 18. Mai 2007). Die Kommission hat verschiedene Möglichkeiten für die Entwicklung des Galileo-Projektes vorgelegt. Sie hat jedoch deutlich gemacht, dass sie bis 2012 eine Finanzierung des Baus der Satelliteninfrastruktur vollständig mit Mitteln des öffentlichen Sektors bevorzuge. Danach könnte die Nutzung des betriebsfähigen Satellitensystems durch eine öffentlich-private Partnerschaft geschehen. 

Dieser Vorschlag wurde vom Europäischen Parlament und von der Mehrheit der 27 EU-Mitgliedstaaten unterstützt, da er eine Situation verhindern sollte, in der einige Mitgliedstaaten einen größeren Beitrag zu leisten hätten, was Galileo anfällig für das Prinzip „juste retour“ (Prinzip einer angemessenen Rendite) machen würde.

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