7. Rahmenprogramm für Forschung (RP7) [DE]

  

Die EU-Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung gehören zu den wichtigsten Instrumenten zur Finanzierung europäischer Forschung. Obgleich das derzeitige 6.Forschungsrahmenprogramm (RP6) erst 2006 auslaufen wird, haben die Debatten über den Haushalt, die Struktur und die Schwerpunkte von RP7 bereits begonnen.

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Übersicht

Seit 1984 sind die Forschungs- und Innovationsaktivitäten der EU Teil eines übergreifenden Rahmenprogramms (RP). Rahmenprogramme für Forschung gehören zu den wichtigsten finanziellen und rechtlichen Instrumenten, die der EU zur Schaffung eines Europäischen Forschungsraumes (EFR) zur Verfügung stehen. Der Europäische Forschungsraum steht hoch oben auf der politischen Tagesordnung. Er soll dazu beitragen, dass das Ziel, bis 2010 3 Prozent des Gesamthaushalts  in Forschung zu investieren, auf welches sich die EU-Chefs auf dem Barcelona-Gipfel im März 2002 geeinigt haben, verwirklicht wird. Eine entsprechende rechtliche und politische Verpflichtung wurde bereits mit dem Vertrag von Amsterdam  eingegangen.

Bislang liefen Rahmenprogramme über einen Zeitraum von vier Jahren. Sie werden von der Kommission ausgearbeitet und vorgeschlagen und müssen von Parlament und Rat angenommen werden. 

Als Teil der Entwurfphase des 7. Rahmenprogramms nahm die Kommission am 16. Juni 2005 eine Mitteilung an  - 
Wissenschaft und Technologie: Schlüssel zur Zukunft Europas - Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union 
– in der sie die Schwerpunkte von RP7 umreißt. 

Eine offene Konsultation zu dieser Mitteilung (siehe auch Ergebnisse der Konsultation) fand im Herbst 2004 statt. Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit hat vom 25. bis 26. November 2004 ein Treffen zu den Hauptelementen von RP7 abgehalten und dabei auch selber Stellung bezogen. Die Vorstellungen des Rates   waren in Übereinstimmung mit den Vorschlägen der Kommission, die diese am 16. Juni 2004 in einer Mitteilung vorgestellt hatte. Das Europäische Parlament hat im März 2005 über seine Position abgestimmt. Die Kommission legte ihren offiziellen Vorschlag zu RP7   schließlich am 6. April 2005 vor. 

Außerdem hat die Kommission zwei weitere Konsultation zu RP7 durchgeführt: eine zu den Schwerpunktbereichen von RP7 und eine weitere zur Rolle von Technologie und Wissenschaft in RP7. 

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