Zapatero wiedergewählt – Spaniens Wirtschaft schwächelt [DE]

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Der sozialistische Premierminister Spaniens, José Luis Rodriguez Zapatero, gab am Samstag (12. April 2008), nachdem ihm das Parlament sein Vertrauen ausgesprochen hatte, eine neue Regierung bekannt. Das neue, von Frauen dominierte Kabinett muss sich mit den wirtschaftlichen Problemen des Landes auseinandersetzen.

Zapatero gewann am Freitag (11. April 2008) das Vertrauen des spanischen Parlaments und sicherte sich somit eine Mehrheit von 169 Stimmen durch die Unterstützung seiner eigenen sozialistischen Partei, der PSOE. Von den 350 Abgeordneten stimmten 158 gegen Zapatero und 23 enthielten sich.

Im Vorfeld der Abstimmung sagte Zapatero, er suche für sein Regierungsprogramm die Unterstützung anderer politischer Parteien, insbesondere der Mitte-Rechts-Partei Partido Popular (PP) in vier Bereichen: im Kampf gegen den Terrorismus, bei institutionellen Reformen, bei Reformen im Justizwesen und für die Vorbereitungen der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2010.

Mit Bekanntgabe der neuen Regierung am Samstag (12. April 2008) bestätigte Zapatero alle wichtigen Minister, die auch das Kabinett seiner früheren Legislative gebildet hatten. Die größte Überraschung war hier die Verteilung der Geschlechter – neun der 17 Minister sind Frauen.

Er sei sehr stolz, dass mehr Frauen in seiner Regierung seien als Männer, sagte Zapatero nach Bekanntgabe seines neuen Kabinetts.

Jedoch werden die wirtschaftlichen Probleme des Landes bald wieder im Mittelpunkt stehen, da sich die wirtschaftlichen Bedingungen stetig verschlechtern. Grund hierfür ist die Immobilienkrise, von der Spanien besonders getroffen wurde.

Am 9. April 2008 hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert, die Wirtschaft werde 2008 um 1,8% wachsen; 2007 waren es noch 3,8% gewesen. Die Abschwächung wird vermutlich auch 2009 fortdauern. Unterdessen schätzt der IWF die Inflation auf vier Prozent.

Diese Angaben werden jedoch von der Bank von Spanien infrage gestellt; sie prognostiziert ein Wirtschaftswachstum von 2,4% für 2008.

Der wieder ernannte Wirtschaftsminister Pedro Solbes kündigte am Sonntag (13. April) an, dass Spanien zehn Milliarden Euro (15,8 Milliarden US-Dollar) pro Jahr ausgeben werde, um die Wirtschaft anzukurbeln und die wirtschaftliche Abschwächung einzudämmen, die infolge der Immobilienkrise erwartet wird.

Positionen: 

Auf einer Pressekonferenz am 9. Aoril 2008 in Washington sagte der stellvertretende Direktor der Forschungsabteilung des Internationalen WährungsfondsCharles Collyns, er erwarte, dass die Korrektur am Immobilienmarkt „für einige Zeit“ ein „bedeutendes Hindernis“ der spanischen Wirtschaft sein werde. Man glaube, dass es einen unhaltbaren Boom in der spanischen Immobilienbranche gegeben habe.

In diesem Zusammenhang erwarte man, dass sich die spanische Wirtschaft bis 2010 erholt habe, man sehe jedoch die Jahr 2008 und 2009 als eine Schwächeperiode. Spaniens Wachstum werde zwar über dem Durchschnitt in der Euro-Zone liegen, dennoch werde Spanien unter der Korrektur am Immobilienmarkt und unter den finanziellen Spannungen leiden. Daher erlebe man eine Periode des langsameren Wachstums, so Collyns.

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Poul Nyrup Rasmussen, sagte, indem Zapatero für eine zweite Amtszeit gewählt wurde, sei er zu einer „sehr wichtigen Figur“ in der europäischen Politik geworden.

Er sei zuversichtlich, dass die zweite Zapatero-Regierung damit fortfahren werde, Arbeitsplätze und bessere Chancen für alle Bürger Spaniens zu schaffen sowie Spanien eine stärkere Rolle bei der Gestaltung des Schicksals der Europäischen Union zu geben. Spanien könne ein Aushängeschild für die Vision eines neuen, sozialen Europas sein, so der Sozialdemokrat.

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