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EU-Termine am 1. Juli 2009

Offizieller Beginn der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft

Stockholm: Kommissionssitzung und offizieller Antrittbesuch der Kommission bei der schwedischen Ratspräsidentschaft
Üblicherweise stattet das Kollegium der Europäischen Kommission der neuen Ratspräsidentschaft ihren Antrittbesuch ab, die diese in diesem Fall von der Tschechischen Republik übernommen hat, die am 30. Juni endete. Neben den unten nachfolgenden Schwerpunkten finden Sie die komplette Tagesordnung zu den anstehenden Themen dieser Sitzung auf der Webseite der Kommission.

Brüssel: EU-Roaming-Verordnung tritt in Kraft und reduziert mobile SMS-, Gesprächs- und Datengebühren im Ausland um bis zu 60%
Die neuen Regelungen ab dem 1. Juli 2009 umfassen einen begrenzten “Euro-SMS-Tarif” von nicht mehr als 11 Cent ohne MwSt., die Begrenzung des Datentarifs europaweit auf 1 Euro pro MB, die Einführung einer Kappungsgrenze von 50 Euro beim Telefonieren im Ausland (außer bei Opt-out des Vertragnehmers), um überraschend hohe Handy-Rechnungen zuhause zu vermeiden, weitere Reduzierung der Roaming-Sprachgebühren auf 46 Cent für abgehende und 22 Cent netto für eingehende Gespräche und die verbindliche Einführung einer sekundengenauen Abrechnung nach den ersten 30 Sekunden.
Europa ist bereits heute der Kontinent der Mobiltelefonie: Die Nutzung mobiler Geräte stieg vom Beginn 2004 von 84.6% auf 119% im Jahre 2008 und als Ergebnis der stetig fallenden Gebühren werden die 500 Millionen Bürger Europas ihre Mobiltelefone weiterhin noch stärker nutzen.
Für alle Redaktionen stehen vom 30. Juni bis 2. Juli sog. EU-Roaming-Botschafter für alle Mitgliedstaaten zur Verfügung, um die Fragen zu diesem Thema schriftlich per Mail oder am Telefon beantworten. Bei Interesse nehmen Sie bitte Kontakt mit folgender Adresse per Mail auf. Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier und hier.

Brüssel: Die krumme Gurke ist wieder da: Kommission erlaubt Verkauf von 'unförmigem' Obst und Gemüse
Ab 1. Juli fallen die spezifischen Marktstandards für 26 Frucht- und Gemüsesorten. Nun darf sich die Gurke krümmen wie sie will, die seltsamsten Karottenformen dürfen an die Gemüsetheke und Bohnen können nun in Varianten auftreten, die man bisher nicht kannte. Im vergangenen Dezember hat die Kommission für diese 26 Sorten die Einzelbestimmungen aufgehoben, u.a. auch für Melonen, Pilze und Knoblauch. Für 10 weitere Sorten, wie Äpfel, Zitrusfrüchte, Kiwis, Kohl, Pfirsiche und Nektarinen, Birnen, Erdbeeren, Paprika, Tafeltrauben und Tomaten, bleiben die Standards erhalten. Aber selbst für diese 10 Sorten gibt es die Möglichkeit, dass sie von den Standards abweichen, wenn diese eindeutig gekennzeichnet sind. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf den Webseiten der Kommission hier und hier.

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