„Herr Šefčovič war stets offen, engagiert und bereit, alle jeweiligen Projekte in der Angelegenheit der Roma zu unterstützen“, schreiben die Chefs von vier Roma-Organisationen in der Slowakei in einem Brief, der EurActiv vorliegt.

Die Erklärung scheint die Angriffe zweier ungarischer EU-Abgeordneter der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) zu entschärfen. József Szájer und Lívia Járóka hatten den designierten Kommissar des ‚Antiziganismus’ bezichtigt (EurActiv vom 14. Januar 2010).

Die Erklärung scheint Šefčovič entgegenzukommen, der am Montag (18. Januar) zur parlamentarischen Anhörung erscheinen wird. Die Europäische Volkspartei kündigte an, sie erwarte bei der Gelegenheit Erklärungen zu den „inakzeptablen“ Bemerkungen.

Der Angriff der EVP am Mittwoch (13. Januar) folgte auf die Reaktion der europäischen Sozialdemokraten, die verstärkt Druck auf die designierte bulgarische Kommissarin Schelewa ausübten, aufgrund ihrer schwachen Darbietung bei ihrer eigenen parlamentarischen Anhörung zurückzutreten (EurActiv vom 13. Januar 2010).

Die EVP-Abgeordnete Járóka, die selbst zur Volksgruppe der Roma gehört, sagte gestern gegenüber EurActiv, dass Roma-Angelegenheiten vollkommen auf Šefčovičs Tagesordnung fehlten, als dieser von 2004 bis 2009 Botschafter bei der EU war.

Vehementer Widerspruch

Slowakische Roma-Organisationen widersprechen jedoch vehement dieser Darstellung. „Dank des positiven Ansatzes und persönlichen Einsatzes von Herrn Šefčovič wurde ein einmaliges europäisches Projekt zum Nutzen der marginalisierten Roma-Gemeinschaft in der slowakischen Republik umgesetzt“, schreiben die Chefs der vier Organisationen. Das Projekt habe einen Wert von 200 Millionen Euro, erläutern sie.

Die Roma-Vertreter lobten weiterhin den Einsatz Šefčovičs für die ‚Dekade für Integration der Roma 2005-2015’, einer von der EU unterstützten Initiative der europäischen Regierungen zur Verbesserung der sozioökonomischen Lage und zur sozialen Eingliederung der Roma des Philanthropen George Soros.

Bilaterale Spannungen als Grund?

Mehrere Quellen im Europäischen Parlament berichteten EurActiv, dass die Angriffe gegen Šefčovič im Zusammenhang mit den angespannten slowakisch-ungarischen Beziehungen zu sehen seien.

Der führende MdEP Eduard Kukan (EVP), ehemaliger Außenminister der Slowakei, sagte EurActiv, dass die Angriffe gegen Šefčovič einen „nationalen Hintergrund“ hätten, obwohl seine ungarischen Kollegen angaben, „im Interesse der EVP“ zu handeln.

Kukan sagte, dem sei nicht so, und die Angriffe seien „ungerecht“.

Dokumente / Download /Links

EU-Parlament: Summary of hearing of Maroš Šefčovič - Inter-institutional Relations and Administration (18. Januar 2010)

Fraktionen

• EPP Group in the European Parliament: Joseph Daul statement on Anti-Roma remarks of Maroš Šefčovič

Internationale Organisationen

• Decade of Roma Inclusion website
• Statement of the roma community

Presseartikel

• EurActiv Slovakia: EPP chce potopiť Šefčoviča
• EurActiv Hungary : Szájer kérdőre vonja a szlovák jelöltet
• DPA: Barrosso's input sought on controversial commission pick
• The Economist: The European Parliament may kick out one or two nominated commissioners

Dieser Artikel in französischer Version:

http://euractiv.com/fr/priorites/roms-dfendent-commissaire-dsign-accusations-anti-tsiganisme/article-188968

Dieser Artikel in englischer Version:

http://euractiv.com/en/priorities/roma-defend-eu-nominee-anti-gypsyism-claims/article-188959