Weißbuch Verkehrspolitik [DE]

  

Im Jahr 2001 legte die Kommission ihr Weißbuch vor, mit dem 60 Maßnahmen zur Überarbeitung der europäischen Verkehrspolitik vorgeschlagen wurden. Ziel ist es, die Verkehrspolitik nachhaltiger zu gestalten und große wirtschaftliche Verluste, die durch Staus, Verschmutzung oder Unfälle entstehen, zu vermeiden. Eine Halbzeitbilanz von 2006 soll die Verkehrspolitik mit wirtschaftlichen Zielen in Einklang bringen. 

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Übersicht

2001 stand die Verkehrspolitik der EU vor einer Reihe von Herausforderungen:

  • Ständige Zunahme des Güterverkehrs und Personentransports
  • Infrastrukturüberbelastungen (z. B. Staus)  
  • Umweltverschmutzung 
  • Sicherheitsprobleme und Beeinträchtigung der Lebensqualität 

Um diese Probleme zu lösen, stellte die Kommission in ihrem Weißbuch über Verkehrspolitik die folgenden Ziele auf:

  • Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Anstieg des Verkehrsaufkommens
  • Schaffung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen den Verkehrsträgern bis 2010, indem die starke Nutzung des Straßenverkehrs durch Preismechanismen verringert wird und der Schienen und Seeverkehr sowie die Binnenschifffahrt dadurch wieder attraktiver werden (Intermodalität) 
  • Die steuerliche Belastung der verschiedenen Verkehrsmittel sollte die tatsächlichen Kosten widerspiegeln, die durch sie verursacht werden, etwa  durch Umweltschäden, Infrastrukturüberlastungen und  Verkehrsunfälle
  • Sämtliche Verkehrswege sollten effizienter und sicherer werden 

In den letzten fünf Jahren seit der Veröffentlichung des Weißbuches wurden bereits einige Initiativen gestartet: 

  • Annahme einer Verordnung  zur Stärkung der Rechte von Fluggästen (z.B. im Fall von Überbuchungen)
  • Zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit wurde ein Europäisches Aktionsprogramm  sowie zwei Mitteilungen über elektronische Sicherheit  (s. EurActivs LinksDossier über  eSafety) verabschiedet.  In diesen Mitteilungen wurden Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung sicherer und intelligenterer Fahrzeuge angenommen mit dem übergreifenden Ziel die Verkehrssicherheit zu verbessern und die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 zu halbieren.
  • Vermeidung von Infrastrukturüberlastungen durch die Förderung der Intermodalität.  Dies erfolgt durch die Programme „Marco Polo“ I und II sowie die Annahme der neuen TEN-T-Leitlinien, welche den Rechtsrahmen für die Finanzierung der Meeresautobahnen etablieren.
  • Überarbeitung der „Eurovignette“-Richtlinie  über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge, damit die externen Kosten des Verkehrs berücksichtigt werden, einschließlich der  Umweltschäden, Infrastrukturüberlastungen und Unfälle (s. EurActiv, 15. Dezember 2005).
  • Verbesserung der Infrastruktur des transeuropäischen Netzwerkes sowie die Einbindung der neuen Mitgliedstaaten in dieses Netzwerk (s. EurActiv, 11. Mai 2004).
  • Ausbau der Position des Schienenverkehrs durch die Annahme von drei Maßnahmenpaketen mit dem Ziel der Marktliberalisierung und Angleichung.~
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