Sicherheit im Seeverkehr [DE]

  

Nach der Zerstörung mehrerer europäischer Küstenabschnitte durch Ölteppiche in den neunziger Jahren, hat die Kommission ein Maßnahmenpaket zur ‚Seeverkehrssicherheit’ verabschiedet. Es soll dazu beitragen, Unfälle und Umweltverschmutzung zu vermeiden und die Folgen besser unter Kontrolle zu halten. Das Paket umfasst auch Vorschläge zur Verbesserung des Schutzes der Passagiere und der Bordbesatzungen vor Unfällen und Terrorangriffen.

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Übersicht

Fakten:

  • 25% der Weltflotte segelt unter der Flagge eines EU-Mitgliedstaats. Insgesamt 40% der Flotte wird von EU-Unternehmen kontrolliert.
  • Fast 90% der Exportgüter und 40% der innereuropäischen Handelsgüter werden auf dem Schiffsweg transportiert.
  • Ungefähr eine Milliarde Tonnen Erdöl passieren jedes Jahr durch EU-Häfen und EU-Gewässer.
  • Zu den Unglücken der letzten Jahre in EU-Gewässern gehören die Havarien der Doppelhüllen-Öltankschiffe Erika (1999) und Prestige (2002). Bei diesen Unglücken sind jeweils 22 000 und 20 000 Öl ins Meer entwichen. Das Resultat waren umfangreiche Umweltschäden und Einbußen in der Fischerei- und Tourismusindustrie.
  • Mehr als 45% der europäischen Schiffe sind älter als 20 Jahre.
  • Jährlich werden 350 Millionen Passagiere von europäischen Schiffen befördert.
  • Jährlich verunglücken weltweit über 100 Schiffe und über 3000 Menschen kommen dabei ums Leben. 

Politische Entwicklung: 

Trotz der guten Rahmenbedingungen und internationalen Standards für Sicherheit im Seeverkehr und Umweltschutz – welche größtenteils in Abkommen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) und der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festgelegt sind – halten sich viele Staaten und Reeder nicht an die Vorschriften. Dadurch gefährden sie die Besatzung und die Umwelt und profitieren von unlauterem Wettbewerb.

Die Kommission hat 1993 ihre erste gemeinsame Politik zur Sicherheit im Seeverkehr verabschiedet, um sicherzustellen, dass alle Schiffe, die unter europäischer Flagge segeln, internationale Sicherheitsstandards erfüllen. 

Die Havarien der Tankschiffe Erika und Prestige haben deutlich gemacht, welche Risiken mit Schifffahrt verbunden sind und die Kommission unter Druck gesetzt, eine Reihe neuer Maßnahmen zu verabschieden, um das Risiko von Umweltverschmutzung durch Schiffe zu verringern (Erika Pakete I und II). Als Folge wurde auch die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) gegründet. Zu den Aufgaben der EMSA gehören die Ausarbeitung und Durchführung von EU-Maßnahmen zur Sicherheit im Seeverkehr.

Trotz eines Rückgangs in der Anzahl der Schiffsunglücke bleibt ein Restrisiko bestehen und die Kommission hat am 23. November 2005 ein drittes Paket mit sieben Gesetzesvorschlägen verabschiedet, um die geltende  Gesetzgebung zu vervollständigen und zu verbessern.

Neben diesen vorbeugenden Maßnahmen hat die EU im Dezember 2006 auch eine Regelung zu Fördergeldern in Höhe von 154 Millionen Euro angenommen, die von 2007 bis 2013 der EMSA zukommen werden, um das Vorgehen der Union gegen die Verschmutzung der Meere zu verbessern. Damit soll die Agentur Mitgliedstaaten, die von Ölverschmutzung oder Verschmutzungen anderer giftiger Substanzen betroffen sind, Spezialschiffe zur Verfügung stellen können. Des Weiteren soll ein zentralisiertes Servicezentrum für Satellitenbilder eingerichtet werden, welches bei der Aufdeckung von Verschmutzungsfällen und der Identifizierung der beteiligten Schiffe helfen soll.

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