Autos und CO2 [DE]

  

Da die Automobilhersteller ihre freiwilligen Zielvorgaben für die Senkung der CO2-Emissionen aus dem letzten Jahr voraussichtlich nicht einhalten werden, hat die Kommission neue verbindliche Gesetze vorgeschlagen. Nachdem die Automobilindustrie, die aufgrund der Wirtschaftskrise derzeit starke Einbußen hinnehmen muss, viel Druck ausgeübt hatte, wurde im Dezember 2008 schließlich ein Kompromissabkommen über die neuen Gesetze geschlossen.

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Übersicht

Pkws verursachen insgesamt zehn Prozent des gesamten CO2-Ausstoßes in Europa. CO2 ist das Treibhausgas, das am stärksten zur globalen Erwärmung beiträgt.

1995 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU darauf geeinigt, als eine Maßnahme im Kampf gegen den Klimawandel, bis 2012 den CO2-Ausstoß neuer Pkws auf 120 Gramm pro Kilometer (g/km) zu reduzieren. Dies entspricht einem Kraftstoffverbrauch von 4,5 Litern pro 100 Kilometer bei Dieselmotoren und fünf Liter pro 100 Kilometer bei Benzinmotoren.

Die Kommission hat ihre Strategie bisher darauf ausgerichtet, dieses Ziel durch eine freiwillige Vereinbarung mit der europäischen Automobilindustrie zu erzielen. Diese hat sich verpflichtet, schrittweise den Kraftstoffverbrauch von Neuwagen zu verbessern.

Diese freiwillige Vereinbarung von 1998 zwischen dem Verband Europäischer Automobilhersteller (ACEA) und der Kommission enthielt eine Verpflichtung auf Seiten der Automobilhersteller, bis 2008 das Ziel von 140g CO2/km zu erreichen. Japanische und koreanische Hersteller, repräsentiert durch JAMA und KAMA, haben sich zu einer ähnlichen Verpflichtung bis 2009 verpflichtet.

Obwohl ein bedeutender Fortschritt verzeichnet werden konnte, sind die durchschnittlichen Emissionen nur von 186g CO2/km im Jahr 1995 auf 163g CO2/km im Jahr 2004 gesunken. Darum hat die Kommission entschieden, dass freiwillige Vereinbarungen nicht ausreichen würden, um dieses Ziel zu erreichen, und daher verbindliche Gesetzgebung notwendig sei.

Im Vorfeld der Vorlegung der neuen Strategie am 7. Februar 2007 (EurActiv vom 7. Februar 2007) waren sowohl die Industrie als auch Umweltverbände darum bemüht, Einfluss auf das Ergebnis zu üben. Die deutsche Automobilindustrie, die weltweit führend in der Produktion von Luxuslimousinen (mit höheren CO2-Emissionen) ist, hat alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Bundesregierung dazu zu bewegen, die neue Strategie zu verhindern. Das Ergebnis dieser Lobbying-Bemühungen war, dass die Vorlegung der Strategie aufgrund von Unstimmigkeiten innerhalb der Kommission zwei Mal verschoben wurde (siehe EurActiv vom 22. Januar 2007).

Ein ähnlicher Druck hatte auf der Vorlage eines anschließenden Verordnungsvorschlags der Kommission gelastet, der schließlich am 20. Dezember 2007 vorgelegt wurde. Der Vorschlag enthält detaillierte Maßnahmen, um das Ziel von 120g/km bis 2012 zu erreichen.

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