Außenpolitik 23-05-2017

Trumps Ex-Berater Flynn verweigert Zusammenarbeit mit Senat

Der US-Senat muss bis auf weiteres auf einen der wichtigsten Zeugen im Untersuchungsverfahren zu den mutmaßlichen Russland-Beziehungen von Präsident Donald Trump verzichten.

Cem Özdemir, Türkei, Cumhuriyet, Presse, Europa
Innenpolitik 23-05-2017

Nach Wahlniederlage: Die Grünen streiten um ihren Kurs

Bei den Grünen läuft es nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen gar nicht rund. Die Stimmung ist angespannt, der Kurs für die Bundestagswahl umstritten. EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet. Oft reicht ein Halbsatz von Winfried Kretschmann, um Parteifreunde zu provozieren. Die Lehre aus der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen sei, dass man „Radikalität nicht mit Relevanz verwechseln“ dürfe, …

Innenpolitik 23-05-2017

Union und FDP in Umfrage mit Mehrheit – SPD sackt weiter ab

Union und FDP legen nach ihren Gewinnen bei den jüngsten Landtagswahlen in der Wählergunst weiter zu und kämen aktuell im Bund auf eine regierungsfähige Mehrheit.

Außenpolitik 23-05-2017

Trump in Israel: Nahost-Frieden ist „ultimativer Deal“

US-Präsident Donald Trump hat sich in Israel zuversichtlich über die Aussicht auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses geäußert.

Außenpolitik 22-05-2017

Nach Rohani-Sieg im Iran: EU verspricht, Nukleardeal weiter zu unterstützen

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat dem iranischen Präsident Hassan Rohani zur Wiederwahl gratuliert.

EU-Innenpolitik 22-05-2017

Türkei: Stabiler Ausnahmezustand

Amnesty International kritisiert in seinem neuen Bericht die Massenentlassungen von Staatsbediensteten in der Türkei.

Landwirtschaft 22-05-2017

Biokraftstoffe: Industrie und Landwirte gegen Vorschlag der Kommission

Für viele Landwirte sind Biokraftstoffe eine wichtig Einnahmequelle. Im Gegensatz zu NGOs sehen sie den Vorschlag der Kommission für Biokraftstoffrichtlinien nach 2020 kritisch.

Energie & Umwelt 22-05-2017

„Make biodiversity great again!“

Der 22. Mai, ist der Tan, an dem die Vereinten Nationen den jährlichen internationalen Tag der Biodiversität begehen. Viele blicken an diesem Tag, der in diesem Jahr unter dem Thema Tourismus steht, besorgt in Richtung USA.

Landwirtschaft 22-05-2017

Glyphosat: Politik vs. Wissenschaft?

Politische Meinungen könnten weitgehend akzeptierte wissenschaftliche Ansichten nicht aufheben, so Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis nach heftiger Kritik von Seiten der S&D-Fraktion.

Außenpolitik 22-05-2017

Krieg in der Ostukraine: Merkel will neuen Gipfel für die Ukraine

Seit drei Jahren herrscht Krieg im Osten der Ukraine. Kanzlerin Angela Merkel will mit Frankreichs Staatschef Macron einen neuen Anlauf im Friedensprozess machen.

„Ahoi Käpt’n und Goodbye!“ – Autonome Schiffe brauchen keine Crew

In der Seefahrt kommt das große Umdenken. Bald schon werden besatzungslose Schiffe über die Meere schippern. Zuvor müssen aber noch juristische Hürden geklärt werden, meint Wolf Achim Wiegand.

Außenpolitik 22-05-2017

Der König, Trump und der Iran

US-Präsident Donald Trump hat die islamische Welt zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen.

Innenpolitik 22-05-2017

Wahlen in Österreich: Sicherheit und Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt

In fünf Monaten bei den Parlamentswahlen in Österreich geht es nicht nur um Personen sondern vor allem um Sachthemen.

Moscovicis Hoffnungen für das Treffen der Eurogruppe

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hat Hoffnungen auf eine Beilegung des Streits zwischen Griechenland und seinen Geldgebern.

Pazifisches Freihandelsabkommen auch ohne USA

Die TPP-Staaten wollen das Transpazifische Freihandelsabkommen auch ohne USA voranbringen.

Innenpolitik 22-05-2017

Europawahl 2019 – (fast) alles anders

Das Parlament mit seinen direkt gewählten Abgeordneten muss die entscheidende Instanz europaweiter Politik sein, meint Daniel Belling.