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19/01/2017

Demokratie vs. Europäische Integration? Zum Stopp der Bürgerinitiative gegen TTIP

Topic: EBI


Grünes Licht für EU-Bürgerinitiative gegen Glyphosat

Brüssel genehmigt eine Europäische Bürgerinitiative, die Glyphosat EU-weit verbieten will. EurActiv Brüssel berichtet.

Berlin erwartet Ansturm der TTIP-Gegner

Am kommenden Samstag findet in Berlin erneut ein Protesttag unter dem Motto "TTIP und CETA stoppen“ gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP und das bereits ausverhandelte Abkommen CETA statt. Mehr als 600 Busse sowie fünf Sonderzüge werden sich ab Freitagabend aus allen Ecken der Bundesrepublik auf den Weg in die Hauptstadt machen.
EU-Innenpolitik 02-03-2015

EU-Parlament treibt Reform der Europäischen Bürgerinitiative voran

Abgeordnete des EU-Parlaments und europäische Nichtregierungsorganisationen wollen die Europäische Bürgerinitiative (EBI) reformieren. Ihre alle drei Jahre stattfindende Überprüfung ist für dieses Jahr geplant. EurActiv Brüssel berichtet.
EU-Außenpolitik 10-11-2014

TTIP und CETA: EU-Handelskommissarin Malmström kündigt Reformen an

Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) sind eigentlich abgeschlossen. Weil sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei dem Thema Investitionsschutz querstellt, will die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun jedoch Änderungen vornehmen. Auch beim US-Pendant TTIP wackeln die Klauseln.

Demokratie vs. Europäische Integration? Zum Stopp der Bürgerinitiative gegen TTIP

Die EU-Kommission hat entschieden, die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA nicht zuzulassen. Politisch ist die formalistische Blockade der Bürgerbeteiligung ein Desaster. Auch juristisch ist die Argumentation mehr als dünn. Ein Kommentar von Steffen Stierle (Attac Deutschland).