About: Thomas de Maizière

Innenpolitik 07-12-2017

De Maizière hält an Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge fest

Am Mittwochabend wurden wieder afghanische Flüchtlinge per Flugzeug von Frankfurt/Main nach Kabul abgeschoben.

Innenpolitik 24-11-2017

Familiennachzug: FDP und AfD kündigen Gesetzesinitiativen an

Nachdem die Koalitionsgespräche gescheitert sind, will die FDP nun eine Gesetzesinitiative zum umstrittenen Familiennachzug ins Parlament einbringen. 

Außenpolitik 10-10-2017

Macron will Asylsystem nach deutschem Vorbild

Der französische Präsident Emmanuel Macron will das Asylsystem dem deutschen angleichen und härter gegen Wirtschaftsflüchtlinge vorgehen.

Innenpolitik 27-09-2017

AfD-Bändiger an der Spitze des Bundestages gesucht

“Gesucht wird ein gestandener Unions-Politiker, der die AfD im Bundestag im Zaum halten kann.” So könnte die wohl herausforderndste informelle Stellenausschreibung lauten, die CDU und CSU derzeit zu bieten haben.

Bundestagswahl 2017 20-09-2017

Rechtspopulismus: De Maizières Unverständnis für die Ostdeutschen

Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden.

Innenpolitik 20-09-2017

De Maizière erwartet Fortsetzung der Grenzkontrollen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet, dass Deutschland die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen über November hinaus fortsetzen kann.

EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 14-09-2017

De Maizière fordert europäisches Asylsystem noch 2017

Die EU-Innenminister tagen zurzeit zu Terrorismus und Flüchtlingskrise. Der Bundesinnenminister stellt dort klare Forderungen.

Innenpolitik 11-09-2017

Hunderte türkische Amtsträger wollen Asyl in Deutschland

Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei haben 250 Menschen mit türkischem Diplomatenpass und 365 sogenannte Dienstpassinhaber einen Asylantrag in Deutschland gestellt.

Innenpolitik 11-09-2017

Debatte um Angleichung von Asylstandards

Bundesinnenminister de Maizière hat eine neue Debatte über die Leistungen für Asylbewerber in Deutschland ausgelöst. Die Leistungen sollten europäisch vereinheitlicht werden.

Bundestagswahl 2017 07-09-2017

Wer wird was nach der Bundestagswahl?

Den Parteivorsitz werde dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz vorerst niemand streitig machen, heißt es in der SPD. Und was ist sonst geplant?

Innenpolitik 31-08-2017

De Maizière will Familiennachzug bei Flüchtlingen weiter aussetzen

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus soll ausgesetzt bleiben. Auch nach der Bundestagswahl will sich der Innenminister dafür einsetzen.

Grenzkontrollen der Bundespolizei
Innenpolitik 30-08-2017

EU-Kommissar: Verlängerte Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr möglich

Werden die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen doch weiter verlängert?

Innenpolitik 14-08-2017

Abschiebungen: Schulz kontert de Maizière

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere fordert mehr Härte bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Doch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält mit einem ganz anderen Vorschlag dagegen.

Außenpolitik 18-07-2017

Flüchtlingsrettung: De Maizière kritisiert Arbeit von NGOs im Mittelmeer

Verschleiern NGO-Schiffe zur Rettung von Flüchtlingen ihre Position im Mittelmeer? Der Bundesinnenminister warnt vor einem Vertrauensverlust.

Innenpolitik 11-07-2017

De Maizière fordert europäische Linksextremisten-Datei

Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel fordern Politiker Maßnahmen gegen Linksextremisten.

Außenpolitik 07-07-2017

EU-Häfen bleiben für Flüchtlingsschiffe geschlossen

Italien hat sich mit seiner Forderung nach der Öffnung anderer EU-Häfen für Flüchtlingsschiffe eine Absage geholt.

Wahlen & Macht 05-07-2017

De Maiziere rechnet mit Einflussnahme Russlands auf Bundestagswahl

Bei den Wahlen in den USA und in Frankreich sei es zu beobachten gewesen - nun muss Deutschland laut dem Bundesinnenminister mit dem Versuch einer Einflussnahme Russlands auf die Bundestagswahl rechnen.

Außenpolitik 04-07-2017

Deutschland verstärkt im Fokus ausländischer Geheimdienste

Deutschland ist zunehmend Ziel von Spionageaktivitäten ausländischer Geheimdienste. Hauptakteure seien Russland, China und der Iran, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2016.

Facebook is facing legal challenges across Europe
Innenpolitik 23-06-2017

EU nimmt Facebook und Co. wegen Terror-Aufrufen ins Visier

Die Europäische Union schaut großen Online-Diensten wie Facebook und Twitter wegen der Gefahr einer Weiterverbreitung von Extremismus stärker auf die Finger.

Innenpolitik 12-06-2017

Terrorismus: De Maizière skeptisch zu Überwachung jüngerer Kinder

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich zurückhaltend zu CSU-Vorschlägen geäußert, bei der Überwachung von islamistischen Gefahren jüngere Kinder stärker ins Visier zu nehmen. Im Bund sei es die Regel, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Personen ab einem Alter von 14 Jahren beobachte, sagte der Minister am Montag dem ARD-Morgenmagazin. Damit fahre man ganz gut. Was den …

Innenpolitik 24-05-2017

Höchste Terrorwarnstufe nach Manchester – weitere Anschläge befürchtet

Nach dem Anschlag von Manchester sucht die britische Polizei fieberhaft nach möglichen Komplizen des Selbstmordattentäters, die weitere Anschläge verüben könnten.

Innenpolitik 16-05-2017

Hackerangriff „Wanna Cry“: Der Frankenstein-Moment des Überwachungsstaates

Die globale Cyberattacke auf kritische Infrastrukturen hat Regierungen und Sicherheitsbehörden kalt erwischt. Der Angriff offenbart eine neue Verwundbarkeit im digitalen Zeitalter: staatlich gehortete Cyberwaffen, die sich gegen ihre Schöpfer richten.

Innenpolitik 08-05-2017

Wie viel Europa steckt in de Maizières „deutscher Leitkultur“?

Nach dem Lesen der Grundsätze für eine deutsche Leitkultur von de Maizière ist man versucht, unseren Partnern in Europa zuzurufen: macht Euch bloß keine Sorgen! So sind wir nicht.

Innenpolitik 07-04-2017

Regierung will staatliche Finanzierung der NPD stoppen

Die Bundesregierung will der rechtsextremen NPD und anderen verfassungsfeindlichen Parteien den staatlichen Geldhahn zudrehen.