About: Polen

Energie & Umwelt 15-08-2017

Aus Fehlern gelernt? Kohle-Ausbau in Europa geht zurück

Eine Studie der Universität Oxford zeigt, dass die europäischen Stromversorger den Ausbau der Kohlekraft in den vergangenen Jahren zurückgefahren haben.

Innenpolitik 03-08-2017

Polen fordert  Reparationszahlungen von Deutschland

Im polnischen Parlament werden wieder Rufe nach Entschädigungszahlungen laut.

Innenpolitik 28-07-2017

Solidarität in der EU: Griechen würden am liebsten austreten

Schuldenunion und Solidarität in der Flüchtlingskrise oder doch besser EU-Austritt: Wie solidarisch sind europäische Bürger in Krisenzeiten? Forscher haben Europäer aus mehreren Ländern dazu befragt - und fördern ein zutiefst gespaltenes Europa zutage.

EU-Innenpolitik 26-07-2017

EU verschärft Ton gegenüber Warschau

Die EU-Kommission macht im Konflikt um die polnische Justizreform erst. Sollte sie tatsächlich umgesetzt werden, droht Stimmrechtsentzug.

EU-Innenpolitik 26-07-2017

EU-Kommission berät Sanktionen gegen Polen

Die EU-Kommission berät über mögliche Sanktionen wegen der umstrittenen Justizreform.

EU-Innenpolitik 25-07-2017

Polens Regierung will Justizreform trotz Dudas Veto durchsetzen

Nach dem Veto von Präsident Duda gegen die Justizreform hat die Regierung ein Einlenken abgelehnt. "Wir werden dem Druck nicht nachgeben", sagte Ministerpräsidentin Szydlo am Montagabend.

Andrzej Duda [Website of the President of Poland]
Außenpolitik 24-07-2017

Polens Präsident Duda kündigt Veto gegen Justizreform an

Polens Präsident Andrzej Duda wird gegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein Veto einlegen.

EU-Innenpolitik 24-07-2017

Richterbund sieht rechtliche Zusammenarbeit mit Polen in Gefahr

Wegen der umstrittenen Justizreform drohen Polen folgenschwere Konsequenzen in der praktischen rechtlichen Zusammenarbeit mit den EU-Staaten.

Innenpolitik 21-07-2017

Tusk will Polen vor dem Abseits retten

EU-Ratspräsident Donald Tusk will mit Polens Präsident über die Justizreform sprechen.

Innenpolitik 21-07-2017

Zehntausende Polen demonstrieren gegen geplantes Justizsystem

Zehntausende Polen demonstrieren gegen den Umbau des Justizsystems.

Außenpolitik 20-07-2017

Polnisches Parlament verabschiedet umstrittenes Gesetz zum Obersten Gericht

Das polnische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, mit dem der Oberste Gerichtshof des Landes unter Regierungskontrolle gestellt werden soll.

Innenpolitik 20-07-2017

Polens Präsident Duda lehnt Treffen mit EU-Ratspräsident Tusk ab

Die Justizreform in Polen schlägt hohe Wellen: EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte die polnische Regierung zu Gesprächen aufgefordert, doch Präsident Duda sträubt sich.

EU-Innenpolitik 20-07-2017

Timmermans droht Polen mit schwerwiegenden Konsequenzen

Er gilt als „nukleare Option“ der EU: Artikel 7 des Vertrags von Lissabon wurde bisher noch nie ausgelöst. Nun droht die EU Polen damit.

Innenpolitik 19-07-2017

Keine EU-Mittel für Polen?

Vor dem Hintergrund der umstrittenen Justizreform verschärft sich der der Konflikt zwischen Polen und der EU. Die Justizkommissarin droht mit dem Entzug von EU-Fördermitteln.

Jaroslaw Kaczynski hegt Bewunderung für Viktor Orban.
Innenpolitik 19-07-2017

Kaczynski beschimpft Opposition in Parlament als „Verräter“

Die Beratungen des polnischen Parlaments über die umstrittene Justizreform mussten nach einer Tirade des PiS-Chefs vertagt werden.

Innenpolitik 19-07-2017

Polnisches Parlament debattiert über umstrittene Justizreformen

Im polnischen Parlament wird die umstrittene Reform des obersten Gerichtshofes diskutiert. Die Opposition und Rechtsexperten halten die Änderungen für verfassungswidrig.

Innenpolitik 18-07-2017

Deutsche Politiker fordern EU-Stimmrechtsentzug für Polen

Die umstrittenen Justizreformen in Polen stoßen im Bundestag und im europäischen Parlament auf scharfe Kritik.

Innenpolitik 17-07-2017

Tausende protestieren in Polen gegen „Coup gegen die Verfassung“

Tausende Polen haben am Sonntag gegen die Justizreformen der Regierung protestiert. Ein Bericht aus Warschau.

Innenpolitik 17-07-2017

Polen: Neuer Gesetzesvorschlag gegen obersten Gerichtshof

Die polnische Regierung hat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der das höchste Gericht unter die Kontrolle der Exekutive stellen würde.

Innenpolitik 13-07-2017

Kommission will Abholzung in Białowieża per Gerichtsbeschluss stoppen

Die Europäische Kommission hat Polen aufgefordert, die Abholzung in einem der letzten Urwälder Europas sofort zu stoppen.

Innenpolitik 06-07-2017

Polen kauft Patriot-Raketen von den USA

Die USA haben sich nach den Worten des polnischen Verteidigungsministers Antoni Macierewicz mit Polen über den Verkauf von Patriot-Abwehrraketen geeinigt.

Energie & Umwelt 30-06-2017

Kohleausstieg: EU-Kommission will betroffene Regionen unterstützen

Die Europäische Kommission erarbeitet zurzeit eine Initiative, um Regionen zu unterstützen, die unter dem Kohleausstieg leiden werden.

Innenpolitik 22-06-2017

Einwanderung osteuropäischer Bürger nach Großbritannien sinkt drastisch

Das Brexit-Votum war der Schnitt: Seitdem wandern wesentlich weniger Menschen aus Osteuropa nach Großbritannien ein. Eine Studie hat dazu eine Theorie.

Außenpolitik 14-06-2017

Verweigerte Flüchtlingsaufnahme hat für drei Visgerád-Staaten Konsequenzen

Gegen drei osteuropäische Länder leitet die EU-Kommission ein Verfahren wegen Vertragsverletzung ein. Ungarn, Tschechien und Polen haben so gut wie keine Flüchtlinge aufgenommen.