About: Jaroslaw Kaczynski

Bundestagswahl 2017 11-09-2017

Schulz: „Freue mich, dass Macron Reformen in der Eurozone anspricht“

Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht im Interview über den Digitalsektor und Europa - zwei Themen, die im Wahlkampf bisher kaum eine Rolle gespielt haben.

Innenpolitik 03-08-2017

Polen fordert  Reparationszahlungen von Deutschland

Im polnischen Parlament werden wieder Rufe nach Entschädigungszahlungen laut.

Innenpolitik 21-07-2017

Zehntausende Polen demonstrieren gegen geplantes Justizsystem

Zehntausende Polen demonstrieren gegen den Umbau des Justizsystems.

Jaroslaw Kaczynski hegt Bewunderung für Viktor Orban.
Innenpolitik 19-07-2017

Kaczynski beschimpft Opposition in Parlament als „Verräter“

Die Beratungen des polnischen Parlaments über die umstrittene Justizreform mussten nach einer Tirade des PiS-Chefs vertagt werden.

Innenpolitik 19-07-2017

Polnisches Parlament debattiert über umstrittene Justizreformen

Im polnischen Parlament wird die umstrittene Reform des obersten Gerichtshofes diskutiert. Die Opposition und Rechtsexperten halten die Änderungen für verfassungswidrig.

Innenpolitik 17-07-2017

Tausende protestieren in Polen gegen „Coup gegen die Verfassung“

Tausende Polen haben am Sonntag gegen die Justizreformen der Regierung protestiert. Ein Bericht aus Warschau.

Innenpolitik 17-07-2017

Polen: Neuer Gesetzesvorschlag gegen obersten Gerichtshof

Die polnische Regierung hat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der das höchste Gericht unter die Kontrolle der Exekutive stellen würde.

Donald Tusk
Innenpolitik 19-04-2017

EU-Ratspräsident Tusk mitten in einer „politischen Hexenjagd“

Es gab Jubel und Schmährufe für Tusk vor der Aussage in der Spionageaffäre in Warschau.

Die polnische Regierung will sich Druck aus EU nicht beugen.
Innenpolitik 20-03-2017

„Mit aller Macht“ gegen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten

Jaroslaw Kaczynski, Chef der polnischen Regierungspartei PiS, gelobt, alles in seiner Macht stehende zu tun, um ein Europa der zwei Geschwindigkeiten zu verhindern.

Innenpolitik 06-03-2017

Polens Paukenschlag kurz vor dem EU-Gipfel

Die nationalkonservative polnische Regierung will eine Wiederwahl des polnischen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk mit allen Mitteln verhindern.

Wahlen & Macht 01-03-2017

Kaczynski: Tusk verletzt elementare Regeln der EU

Polen stemmt sich gegen eine zweite Amtszeit des polnischem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Ein Nein Polens könnte jedoch überstimmt werden.

Außenpolitik 27-02-2017

Asselborn bezweifelt Polens EU-Reife

Polen hätte im gegenwärtigen Zustand keine Chance auf eine Aufnahme in die EU, sagt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn im Interview mit Euractivs Medienpartner "Der Tagesspiegel". Die PiS-Regierung schränke den Rechtsstaat ein.

EU-Innenpolitik 08-02-2017

Merkel warnt in Polen vor EU der „exklusiven Clubs“

Kanzlerin Angela Merkel hat sich gegen polnische Wünsche zu einem Rückbau der EU ausgesprochen.

EU-Innenpolitik 25-01-2017

Jahresrückblick Polen: Demokratie, wo bist Du?

Im Jahr 2016 riefen geplante Reformen von Polens Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit unzählige Proteste hervor. Und nun: das neue Jahr 2017 nimmt die polnische Bevölkerung mit den Auswirkungen der PiS-Entscheidungen in Empfang.

CDU, Merkel, Flüchtlingspolitik, Doppelpass, Flüchtlinge, Vollverschleierung
16-01-2017

Merkel setzt auf Zusammenarbeit, Polen auf „Tacheles“

Während Bundeskanzlerin Merkel (CDU) nach den Trump-Äußerungen auf eine verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der EU setzt, stehen beim Chef der polnischen rechtskonservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, die Zeichen auf Sturm.

EU Europa Nachrichten Tusk PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski
EU-Innenpolitik 03-01-2017

Polens Außenminister: Tusk ist eine „Ikone des Bösen und der Dummheit“

Wieder einmal versetzt die populistische Regierung Polens Donald Tusk einen schweren Seitenhieb. So bezeichnet Außenminister Witold Waszczykowski den Präsidenten des Europäischen Rates als “Ikone des Bösen und der Dummheit”. EURACTIV Brüssel berichtet.

EU-Innenpolitik 04-11-2016

Europäische Umbrüche

Am frühen Morgen des 24. Juni 2016 war das politische Europa in Schockstarre. Die Briten hatten mehrheitlich für den Austritt aus der EU gestimmt. Wie konnte das sein? So klar sind die Vorteile der Mitgliedschaft. So unwäggbar die Risiken dieses noch nie da gewesenen Austrittsprozesses eines großen Mitgliedslandes.

EU-Innenpolitik 07-10-2016

Abtreibungsverbot durch polnisches Parlament gekippt

In Polen hat die rechtskonservative Regierungspartei innenpolitisch erstmals eine schwere Schlappe einstecken müssen.

EU-Innenpolitik 07-09-2016

Orban: „Europäischen Eliten“ wollen „nationale Identitäten auslöschen“

Die Anführer Polens und Ungarns wollen nationale Identitäten mehr betonen. Es müsse eine "kulturelle Gegenrevolution" zur Rettung der EU geben, so Kaczynski und Orban.

EU-Innenpolitik 01-09-2016

Umfrage: Rechtspopulisten in EU-Gründerstaaten stark

Rechtspopulistische Parteien, die entweder die Rechtsaußenallianz von Marine Le Pen ENF oder Nigel Farages EFDD unterstützen, sind besonders in den sechs Gründerstaaten der Europäischen Union stark, zeigen Zahlen des europeanmeter des Monats August.

EU-Innenpolitik 19-08-2016

Polnischer Verfassungsgerichtspräsident steht unter Strafermittlung

Der Streit um das Verfassungsgericht in Polen hält an: Die Staatsanwaltschaft in Warschau kündigte am Donnerstag Ermittlungen gegen den Gerichtspräsidenten Andrzej Rzeplinski wegen Fahrlässigkeit und Amtsmissbrauchs an.

EU-Innenpolitik 28-07-2016

Rechtsstaatsverfahren: Kaczynski „belustigt“ über EU-Forderungen an Polen

Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat die Kritik der EU am Umgang Warschaus mit dem Verfassungsgericht zurückgewiesen.

Außenpolitik 28-06-2016

Angst vor Russland: Litauen will Beziehungen zu Großbritannien retten

Bisher konnte sich Litauen auf Großbritanniens harten Kurs in der EU-Russlandpolitik verlassen. In Anbetracht des Brexit-Votums fordert es nun von der EU, die Beziehungen zu London weitestgehend intakt zu halten. EURACTIV Brüssel berichtet.

EU-Innenpolitik 28-06-2016

Kaczynski will Großbritannien Rückkehr in die EU ermöglichen

Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, will Großbritannien nach dem Brexit-Votum die Rückkehr in die Europäische Union ermöglichen.