About: Fidesz

EU-Innenpolitik 11-05-2017

Jarábik: Orbán weiβ, dass die EU Ungarn nicht verlieren darf

Wenn die Europäische Kommission die Opposition gegen Orbán unterstützt, verschafft sie sich damit keine neue Glaubwürdigkeit, meint der Wissenschaftler Balász Jarábik.

EU-Innenpolitik 27-04-2017

Orbán: Ungarn hat ein Problem mit Soros, nicht mit der EU

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat gestern das neue Hochschulgesetz seiner Regierung verteidigt. Er beschuldigt US-Milliardär George Soros, Ungarn anzugreifen.

Innenpolitik 21-04-2017

Ungarn, Polen und die EU: Null Toleranz für Orbán & Co

Es ist unglaublich, was sich einige EU-Mitgliedsregierungen erlauben können, meint Wolf Achim Wiegand.

Innenpolitik 19-04-2017

Ungarns Medien in den Fängen von Orbán

Der Premierminister Ungarns, Viktor Orbán, schränkt die Freiheit der Medien Schritt für Schritt weiter ein. Der ungarische Journalist Lajos Szelestey kommentiert die Situation.

EU Europa Nachrichten
EU-Innenpolitik 06-04-2017

EU-Abgeordnete fordern Verfahren gegen Ungarn

Die Mehrheit der EU-Abgeordneten fordert rechtliche Schritte gegen Ungarn, nun da Viktor Orbán gegen ausländische Universitäten vorzugehen scheint.

Innenpolitik 31-03-2017

EVP-Parteitag in Malta: mehr Zusammenarbeit in Richtung Zukunft

Ein Schwerpunkt des zweitägigen EVP-Parteitages in Malta lag beim Brexit. Denn der wird teuer - und nicht nur für die Briten.

EU-Innenpolitik 08-11-2016

Ungarn: Orban scheitert mit Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote

Ungarns Regierungschef wollte eine Verfassungsänderung gegen die Flüchtlingsquote der EU durchboxen. Doch nun ist Viktor Orban im Parlament mit seinem Gesetz gescheitert.

EU-Innenpolitik 14-10-2016

Népszabadság: Mundtot gemachte Stimme gegen Korruption

Mit der Oppositionszeitung Népszabadság wurde in Ungarn eine wichtige Stimme gegen das Machtmonopol der Regierung Orban ausgeschaltet. In ihren letzten Ausgaben veröffentlichte die Zeitung weitreichende Korruptionsvorwürfe.

EU-Innenpolitik 12-10-2016

Die verstummte Népszabadság und der österreichische Privatbanker

In Ungarn sorgt die Einstellung einer regierungskritischen Tageszeitung für Empörung. Ein österreichischer Privatbanker spielt dabei eine undurchsichtige Rolle.

EU-Innenpolitik 05-10-2016

Flüchtlinge: Ungarn erwägt Verfassungsänderung gegen Aufnahmequote

Ungarn erwägt eine Verfassungsänderung, um eine EU-Aufnahmequote für Flüchtlinge zu verhindern. Das Parlament könne eine solche Verfassungsergänzung schon bald beschließen.

EU-Innenpolitik 31-08-2016

Brexit: Pleite der Außenpolitik von Viktor Orbán

Nach dem Brexit-Votum hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán seinen wichtigsten westeuropäischen Verbündeten David Cameron verloren, meint der ungarische Analyst Csaba Káncz.

Außenpolitik 30-04-2015

Ungarn: EU empört über Orbáns Vorstoß für Todesstrafe

Ungarns Ministerpräsident hat sich nach dem Mord an einer 21-Jährigen für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen und erwägt die Wiedereinführung der Todesstrafe. In der EU sorgt das für Entsetzen.

EU-Innenpolitik 09-04-2015

Ungarns Justizminister: „Es gibt unterschiedliche Interpretationen von Demokratie“

Ungarn-Kritikern "mangelt es an Objektivität" und die Behauptung, die Presse in Ungarn sei nicht frei, "Fantasie" sagt der ungarische Justizminister László Trócsányi im Interview.  Demokratie könne sowohl in einem neoliberalen als auch in einem "konservativeren" Zusammenhang existieren.

EU-Innenpolitik 02-02-2015

Merkel in Ungarn: „Orbán muss mehr auf Opposition hören“

Bei ihrem Kurzbesuch in Budapest mahnte Bundeskanzlerin Angela Merkel den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán zu einem offeneren Umgang mit der Zivilgesellschaft und den Medien. Beobachtern ist das zu wenig: Merkel betreibe politische Vetternwirtschaft mit einem "Mafia-Staat", statt die europäischen Grundwerte zu verteidigen.