About: Andrzej Duda

Energie & Umwelt 11-09-2017

Polen will seine Kohleabhängigkeit beenden – mit Atomenergie

Polens Energieminister hat angekündigt, die drei aktuellen Kohleprojekte könnten die letzten im Land sein. Stattdessen wolle man die Atomenergie voranbringen.

EU-Innenpolitik 26-07-2017

EU verschärft Ton gegenüber Warschau

Die EU-Kommission macht im Konflikt um die polnische Justizreform erst. Sollte sie tatsächlich umgesetzt werden, droht Stimmrechtsentzug.

EU-Innenpolitik 26-07-2017

EU-Kommission berät Sanktionen gegen Polen

Die EU-Kommission berät über mögliche Sanktionen wegen der umstrittenen Justizreform.

EU-Innenpolitik 25-07-2017

Polens Regierung will Justizreform trotz Dudas Veto durchsetzen

Nach dem Veto von Präsident Duda gegen die Justizreform hat die Regierung ein Einlenken abgelehnt. "Wir werden dem Druck nicht nachgeben", sagte Ministerpräsidentin Szydlo am Montagabend.

Andrzej Duda [Website of the President of Poland]
Außenpolitik 24-07-2017

Polens Präsident Duda kündigt Veto gegen Justizreform an

Polens Präsident Andrzej Duda wird gegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein Veto einlegen.

EU-Innenpolitik 24-07-2017

Richterbund sieht rechtliche Zusammenarbeit mit Polen in Gefahr

Wegen der umstrittenen Justizreform drohen Polen folgenschwere Konsequenzen in der praktischen rechtlichen Zusammenarbeit mit den EU-Staaten.

Innenpolitik 21-07-2017

Tusk will Polen vor dem Abseits retten

EU-Ratspräsident Donald Tusk will mit Polens Präsident über die Justizreform sprechen.

Innenpolitik 20-07-2017

Polens Präsident Duda lehnt Treffen mit EU-Ratspräsident Tusk ab

Die Justizreform in Polen schlägt hohe Wellen: EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte die polnische Regierung zu Gesprächen aufgefordert, doch Präsident Duda sträubt sich.

EU-Innenpolitik 20-07-2017

Timmermans droht Polen mit schwerwiegenden Konsequenzen

Er gilt als „nukleare Option“ der EU: Artikel 7 des Vertrags von Lissabon wurde bisher noch nie ausgelöst. Nun droht die EU Polen damit.

Innenpolitik 19-07-2017

Polnisches Parlament debattiert über umstrittene Justizreformen

Im polnischen Parlament wird die umstrittene Reform des obersten Gerichtshofes diskutiert. Die Opposition und Rechtsexperten halten die Änderungen für verfassungswidrig.

Innenpolitik 17-07-2017

Tausende protestieren in Polen gegen „Coup gegen die Verfassung“

Tausende Polen haben am Sonntag gegen die Justizreformen der Regierung protestiert. Ein Bericht aus Warschau.

EU-Innenpolitik 23-12-2016

Verfassungsstreit in Polen: Weg ohne Wiederkehr?

Der polnische Verfassungsgerichtskrimi geht weiter. Dabei ist schon jetzt knapp die Hälfte der Polen der Ansicht, die politische Entwicklung des Landes gehe grundsätzlich in die falsche Richtung - Tendenz steigend.

EU-Innenpolitik 01-08-2016

Polen hat ein neues Gesetz zum Verfassungsgericht

Polens Präsident Andrzej Duda hat ein neues Gesetz zum Verfassungsgericht bestätigt, mit dem der Streit mit der EU über eine
umstrittene Justizreform entschärft werden soll.

EU-Innenpolitik 25-04-2016

Polens Präsident fordert mehr Solidarität mit Ost-Europa

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat der Europäischen Union einen Mangel an Solidarität mit den osteuropäischen Ländern vorgeworfen.

Energie & Umwelt 29-10-2015

Polens Präsident gegen Fortsetzung des Kyoto-Protokolls

Polens Präsident Andrzej Duda weigert sich, das UN-Kyoto-Protokolls bis 2020 zu verlängern. Denn dadurch wäre das kohleabhängige EU-Land gezwungen, seine Treibhausgas-Emissionen weiter zu senken. EURACTIV Brüssel berichtet.

EU-Innenpolitik 19-10-2015

Polens Präsident alarmiert wegen Gesundheitsgefahren durch Flüchtlinge

Polens Wahlkampf steht im Zeichen der Flüchtlingskrise: Der konservative Präsident Andrzej Duda warnt vor Epidemien durch Flüchtlinge. Damit bläst er in das gleiche Horn wie Polens Ex-Ministerpäsident Jaroslaw Kaczynski, der Cholera und "verschiedene Parasiten" von Zuwanderern fürchtet.

Energie & Umwelt 09-09-2015

Polnischer Präsident kritisiert Bau neuer Gas-Pipeline nach Deutschland

Polens konservativer Präsident Andrzej Duda kritisiert ein Abkommen des russischen Energieriesen Gazprom und einiger führender westlicher Energieunternehmen scharf: Der Ausbau der Gaspipeline Nord Stream durch die Ostsee ignoriere polnische Interessen komplett.

EU-Innenpolitik 26-05-2015

Neuer Präsident Duda: Polen rückt nach Rechts

Bei der Präsidentenwahl in Polen hat sich der konservative Herausforderer Andrzej Duda gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski durchgesetzt. Das Ergebnis vom Sonntag könnte Signalwirkung für die Parlamentswahl im Herbst haben – und für einen Kurswechsel in Polens Politik gegenüber Deutschland und der EU.

EU-Innenpolitik 19-05-2015

Hitziges TV-Duell vor Präsidentenwahl in Polen

Bis zur Stichwahl um das polnische Präsidentenamt sind es noch eine Woche. Doch schon jetzt haben sich Amtsinhaber Bronislaw Komorowski und sein Herausforderer Andrzej Duda in einem TV-Duell einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Es zeigt: Die Nerven liegen auf beiden Seiten blank.

EU-Innenpolitik 13-05-2015

Präsidentschaftswahlen in Polen: Das alte „Machtkartell“ wird abgestraft

Auch bei den Wahlen in Polen zeigt sich die in ganz Europa verbreitete Politikverdrossenheit und Elitenskepsis. Doch anders als in Westeuropa lassen sich die Herausforderer nicht in ein klassisches Rechts-Links-Schema einordnen, meint Kai-Olaf Lang.

EU-Innenpolitik 11-05-2015

Polens Präsident bei Wahlen überraschend nur Zweiter

Bei der Präsidentenwahl in Polen liegt der konservative Herausforderer von Amtsinhaber Bronislaw Komorowski überraschend vorn.