Die Kommission fordert von den EU-Mitgliedsstaaten, die Gelder aus dem europäischen Strukturfonds besser für die Eingliederung der Roma zu nutzen. Noch immer werden die Roma von der Mehrheitsgesellschaft segregiert, also abgetrennt und als Außenstehende behandelt. "Die Roma brauchen keinen eigenen Arbeitsmarkt, sie brauchen keine Schulen, die die Segregation von Roma-Kindern verlängern, und sie wollen keine renovierten Roma-Ghettos", kritisierte László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration.

Probleme der Roma

Noch lebt ein großer Teil der zehn bis zwölf Millionen Roma in Europa "extrem marginalisiert und unter sehr schlechten sozioökonomischen Bedingungen", heißt es in dem Bericht der Kommission. Allein in den neuen Mitgliedstaaten Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien leben insgesamt drei bis vier Millionen Roma.

"Diskriminierung, soziale Ausgrenzung und Segregation, denen die Roma ausgesetzt sind, verstärken sich gegenseitig. Die Roma verfügen über eingeschränkten Zugang zu hochwertiger Bildung und haben Schwierigkeiten, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren; daraus resultieren ein niedriges Einkommensniveau und ein schlechter Gesundheitszustand, was wiederum eine höhere Sterblichkeit und eine geringere Lebenserwartung im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen zur Folge hat", heißt es weiter in dem Bericht.

Nach Angaben der EU-Agentur für Menschenrechte gehören die Roma zu den am meisten von Armut, Arbeitslosigkeit und Analphabetismus betroffenen ethnischen Gruppen in Europa.

Mobilisierung der Strukturfonds

Die EU-Kommission will die Mitgliedsstaaten nun dazu bewegen, Mittel aus den Strukturfonds gezielt zu nutzen, um die größte ethnische Minderheit der EU in die Gesellschaft zu integrieren. Auf die Strukturfonds entfällt nahezu die Hälfte des EU-Haushaltes.

Bisher gibt es "einige Hindernisse, die manche Mitgliedstaaten davon abhalten, diese Mittel für Maßnahmen zugunsten der Integration der Roma einzusetzen", schreibt die Kommission und nennt dabei "Planungs- und Programmnutzungsprobleme" sowie den "hohen Verwaltungsaufwand". Um zu zeigen, wie erfolgreiche Projekte, Programme und Strategien umgesetzt werden können, erstellt die Kommission derzeit zwei Studien.

Roma-Gipfel

Die spanische Ratspräsidentschaft hat für den 8.und 9. April zum zweiten Europäischen Roma-Gipfel nach Córdoba eingeladen. Dort soll über Projekte und Strategien gesprochen werden, wie die Lage der Roma verbessert werden kann. Der 8. April ist zugleich der Internationale Tag der Roma und erinnert an den ersten internationalen Roma-Kongress 1971 in London.

Daniel Tost

Dokumente / Links

Kommission: Website "Die EU und die Roma"
Kommission: Europäische Kommission drängt auf soziale Integration der Roma (7. April 2010, Pressemitteilung)
Kommission: Soziale und wirtschaftliche Integration der Roma in Europa (April 2010)

EU-Agentur für Menschenrechte: Statement by the EU Agency for Fundamental Rights on the occasion of International Roma Day 2010 (7. April 2010)