Schutz der gemeinsamen EU-Außengrenze [DE]

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Der freie Personenverkehr ist einer der Grundsätze des EU-Projekts. EU-Bürgern soll es möglich sein, Grenzen innerhalb der EU frei zu überqueren. Daher verschwinden die Binnengrenzen zunehmend, während die Außengrenzen der EU gestärkt werden müssen.

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Übersicht

Im Jahr 2004 wurde das Recht von EU-Bürgern und ihren Familienangehörigen, sich innerhalb der EU frei zu bewegen und sich in anderen Mitgliedstaaten niederzulassen in einer einzigen Richtlinie  , die bis März 2006 in nationales Recht umgesetzt werden muss, zusammengefasst und vereinfacht. Sofern sie über einen gültigen Reisepass verfügen, gelten für alle EU-Bürger das Prinzip der Reisefreiheit in der EU und das Recht auf einen dreimonatigen Aufenthalt in allen Mitgliedstaaten. Hiernach müssen Bürger in den meisten Fällen eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen.

Die Abschaffung der Personenkontrollen ist in den vergangenen Jahren stetig vorangeschritten. Der erste Schritt in diese Richtung wurde 1985 mit dem Schengener Übereinkommen unternommen. Es trat 1995 in neun Mitgliedstaaten in Kraft. Im Jahr 1999 wurde der Schengen-Besitzstand  mit Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam ein integrierter Teil des EU-Rechts. Inzwischen sind alle Mitgliedstaaten außer Irland und Großbritannien dem Schengen-Raum beigetreten.

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