Kritische Infrastrukturen [DE]

  

Die EU ist zunehmend darum bemüht, sich gegen den Terrorismus zu wappnen. Anschläge auf Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen könnten schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. Deshalb will die EU diesbezügliche Maßnahmen ihrer Mitgliedstaaten koordinieren und ihren Bürgern das Bewusstsein vermitteln, dass es wirksame Not- und Alarmsysteme gibt, die die wichtigsten Elemente der kritischen Infrastruktur gegen Anschläge schützen.

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Übersicht

Die traumatischen Terroranschläge in den USA (2001) und in Spanien (2004) richteten sich gegen die Verkehrsinfrastruktur (Flugzeuge beziehungsweise Züge und Bahnhöfe) der beiden Länder. So genannte ‚kritische Infrastrukturen’ umfassen jedoch nicht nur den Verkehrsbereich. In ihrer Mitteilung „Schutz kritischer Infrastrukturen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung“ aus dem Jahr 2004 definiert die Kommission sie wie folgt:

„Kritische Infrastrukturen sind materielle und informationstechnologische Einrichtungen, Netze, Dienste und Anlagegüter, deren Störung oder Vernichtung gravierende Auswirkungen auf die Gesundheit, die Sicherheit oder das wirtschaftliche Wohlergehen der Bürger sowie auf das effiziente Funktionieren der Regierungen in den Mitgliedstaaten hätte. Kritische

Infrastrukturen sind in vielen Wirtschaftssektoren, u. a. im Bank- und Finanzwesen, im Verkehrs- und Verteilungssektor, in den Bereichen Energie, Versorgungseinrichtungen, Gesundheit, Lebensmittelversorgung und Kommunikation sowie der wichtigen Dienste des Staates zu finden“.

Indessen wird nicht näher bestimmt, ab wann ein Infrastrukturelement als 'kritisch', d.h. entscheidend, gelten kann. Die Kommission weist allerdings auf verschiedene Elemente hin, die in diesem Zusammenhang wichtig sind. Zu ihnen gehören die Größe des geografischen Gebietes, das durch seinen Verlust oder Nichtverfügbarkeit beeinträchtigt ist und die Schwere der Auswirkungen auf die Allgemeinheit, auf Wirtschaft, Umwelt und Politik.

In ihrem am 24. November 2005 veröffentlichten Grünbuch über kritische Infrastrukturen befasst sich die Kommission mit der Frage, wogegen ein "Europäisches Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen" (EPCIP) die EU wappnen soll. Außerdem bestimmt sie, welche kritischen Infrastrukturen als europäisch und welche als national zu betrachten sind. Darüber hinaus legt sie die Rollen der Besitzer und Betreiber kritischer Infrastrukturen fest.

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