Biometrie und sichere Reisedokumente [DE]

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Die EU ist darum bemüht, die Sicherheit von Reisedokumenten zu verbessern, um effektiver gegen Terrorismus und illegale Einwanderung vorgehen zu können. Ab 2005 werden EU-Mitgliedstaaten damit anfangen, in neuen Pässen biometrische Angaben einzuführen. Der Verwirklichung ähnlicher Vorschläge in Bezug auf Visa und Aufenthaltstitel stellen sich derzeit noch technische Schwierigkeiten in den Weg.

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Übersicht

Die Ausstellung sicherer Reisedokumente ist ein Schlüssel zur wirksameren Bekämpfung von organisiertem Verbrechen und illegaler Einwanderung. Nach den Terroranschlägen auf die USA vom 11. September 2001 begannen die USA damit, auf die Aufnahme biometrischer Identifikatoren in Reisedokumente zu drängen. Die EU setzt derzeit Vorschläge in Bezug auf die Aufnahme biometrischer Identifikatoren in EU-Pässe sowie Visa und Aufenthaltstitel für Drittstaatenangehörige um. 

Biometrische Identifikatoren sind sichtbare biologische Merkmale, die dazu dienen können, Individuen zu identifizieren (z.B. durch Gesichtsmerkmale, Fingerabdrücke und Irismuster). Im Mai 2003 hat die Internationale Zivilluftfahrtorganisation  (ICAO) eine Blaupause für die Aufnahme biometrischer Identifikatoren in Pässen und anderen maschinenlesbaren Reisedokumenten erstellt. Die Organisation hat das Gesichtsbild als das wichtigste globale interoperable biometrische Merkmal für die maschinengestützte Feststellung der Identität von Menschen ausgewählt.

Im November 2003 einigte sich sie der Rat auf die Aufnahme biometrischer Daten in Visa und Aufenthaltsgenehmigungen, die EU-Länder für Drittstaatenangehörige ausstellen. Schwierigkeiten führten jedoch zu einer Verzögerung dieser Vorschläge. Am 22. Dezember 2004 legte der luxemburgische Ratsvorsitz aus diesem Grund zwei Lösungsvorschläge  vor. Im Dezember 2004 hat die Kommission außerdem einen Vorschlag zur Speicherung biometrischer Daten im Visa-Informationssystem (VIS) und zum Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten gemacht. 

Am 18. Februar 2004 hatte die Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Normen für Sicherheitsmerkmale und Biometrie in Pässen der EU-Bürger verabschiedet.

Nach der parlamentarischen Billigung erhielt diese Verordnung im Dezember 2004 die Zustimmung des Rates. Sie schreibt vor, dass sämtliche neu ausgestellte Pässe ein digitales Lichtbild (innerhalb von 18 Monaten) und Fingerabdrücke (innerhalb von drei Jahren) enthalten müssen. Sie müssen außerdem maschinenlesbar sind. Dies bedeutet, dass die Pässe einen so genannten 'Barcode' enthalten müssen, der das Abrufen von Personenangaben (Name, Geburtsdatum und -ort, usw.) auf einem Computer ermöglicht (siehe Euractiv 15 Dezember 2004).

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